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  • abgeschlossenVeröffentlichung von Verwaltungsvorschriften und die Pflege der Webseite "Verwaltungsvorschriften im Internet" (ID 247076)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umse...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass nach § 11 Abs. 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) jede öffentliche Stelle insbesondere die von...

  • abgeschlossenVeröffentlichung der Sponsoringberichte 2022 und 2023 (ID 230621)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über den Prozess der Veröffentlichung der gemä...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach § 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsg...

  • abgeschlossenVeröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
    Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenVertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven ge...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021. Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...

  • abgeschlossenVerträge mit Verlagen Juris GmbH und / oder C.H. Beck (ID 282662)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,  namens und im Auftrag unserer Mandantin xx wird hiermit die kostenfreie IFG Auskunft beantragt. Wir nehmen Stellung...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx, Sie haben mit Schreiben vom 2. Juni, 3. Juni und 4. Juni 2025 zum Teil gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Inf...

  • abgeschlossenVerträge mit der Juris GmbH (ID 299228)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau Justizsenatorin Schilling, sehr geehrte Damen und Herren, laut der Gerichtspräsidenten hat ausschließlich das Landesjustizminist...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. .., haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zum o.g. Thema, die ich gerne beantworte. Der Vertrag der Freien Hansestadt Bremen...

  • abgeschlossenVerträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau ..., besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..., ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Beck-Onli...

  • abgeschlossenVerträge der bremischen Justiz und Verwaltung mit juris GmbH und/oder beck online (ID 299231)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.10.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stelle ich gemäß dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) folgende umfassende Anfrage: Ich bitte...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr D., Sie haben mit unten stehender E-Mail vom 9. Oktober 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgeset...

  • abgeschlossenVerständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO. Kontext: im Täti...
    Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.

  • abgeschlossenVerkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße Bremerhaven (ID 230630)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann wurde in Bremerhaven an der Barkhausenstraße ab der Schleusenstraße bis zur Lloydstaße und an...
    Bemerkung: Anrede, gerne beantworten wir Ihre Anfrage zur Thematik „Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße“. Sie fragten, „Wann wurde in Bremerhaven...


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