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  • abgeschlossenUnterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
    Bemerkung: Sehr geehrte[...], entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...

  • abgeschlossenUnterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen Vorschriften sowie Trennungsgrundsatz und Geschlecht in Bremen (ID 285874)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MAßREGELVOLLZUG...
    Bemerkung: Die Fragen beantworte ich wie folgt: 1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MASSREGELVOLLZUG Gibt es in Ihrem Bundesland ein Landesgesetz, eine Ve...

  • abgeschlossenUntätigkeit des Landesdatenschutzbeauftragen (ID 299040)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.04.2018
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ergeht Aufforderung mir umgehend die Zuständige Senatsstelle zu Bennen, die für die Landesbeauftrage für D...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr F., die Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit ist eine dem Geschäftsbereich der Senatorin für Finanzen al...

  • abgeschlossenunbesetzte Stellen bei der Staatsanwaltschaft Bremen, Justiz-Budget und Stand der Digitalisierung (ID 299238)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, wie viele Stellen sind derzeit bei den Staatsanwaltschaften in ihrem Bundesland unbesetzt? Wie ist die Entwicklun...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr Herforth, meine Kollegin Frau ... hat mir Ihre Anfrage vom 4. April zuständigkeitshalber weitergeleitet. Für die urlaubsbedingt ve...

  • abgeschlossenUmsetzung einer mit dem § 11 (1) IFG vergleichbaren Rechtsvorschrift (ID 250207)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Ausf...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass es solche Vorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen nicht gibt. Wir können Sie Ihnen deshalb leider...

  • abgeschlossenUmsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

  • abgeschlossenUmsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, vielen Dank für ihre Anfrage. Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...

  • abgeschlossenUmsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...

  • abgeschlossenUmgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen: 1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfre...
    Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...

  • abgeschlossenTransport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 284931)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: 07.07.2025 Betreff: Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Auskunft über folgende, nach...
    Bemerkung: 07.08.2025 Bescheid zu Ihrer IFG Anfrage zu Waffen- und Munitionsexporten über bremische Häfen Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz übe...


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