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  • abgeschlossenZustand und Sanierungsbedarf des Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248904)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuelle Untersuchungen zum Zustand und Sanierungsbedarf des Gebäudes Domsheide 15 in Bremen. Di...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenZukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Dokumenten, insbesondere Vert...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...

  • abgeschlossenZugang zur Alternativenprüfung Standort OS Überseestadt (ID 277086)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.05.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Im Rahmen der Vorstellung der Standortverlegung der Oberschule Überseestadt wurde im Beirat Walle FA Überseestadt am 12.12.24 und noch einmal in einer...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, Sie erhalten die Tabelle aus der Präsentation zur Alternativenprüfung für die Oberschule Überseestadt. In der Tabelle sind...

  • abgeschlossenZugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
    Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...

  • abgeschlossenZEW-Diskussionspapier (ID 163617)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...

  • abgeschlossenZeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen am Beispiel von Amtsgericht Bremen Urteil 16 C 336/21 vom 19.12.2023 (ID 249842)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.11.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Der Antragsteller erbittet zum oben genanntem Urteil Auskunft zu folgenden Punkten: 1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im...
    Bemerkung: Sehr geehrt[...], Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...

  • abgeschlossenZeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten (ID 249841)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.11.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Der Antragsteller begehrt Auskunft zu folgenden Punkten: 1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen zentral für di...
    Bemerkung: Sehr geehrt[...], Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...

  • abgeschlossenZahlungen an Lieferanten (ID 170619)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.09.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hallo, Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz. Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fa...
    Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.

  • abgeschlossenweitere Fragen zu Landesverträgen mit juris GmbH und anderen Verlagen (ID 299254)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau D., herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort und entschuldigen Sie bitte vielmals die verspätete Antwort. 1. Anwendbarkei...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., wie mit meinem Schreiben vom 10. Dezember 2024 angekündigt, ist nun der Vertrag mit dem Verlag Wolters Kluwer abrufbar unter h...

  • abgeschlossenWeisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften (ID 291629)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.07.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über erteilte Weisungen des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften. Mit freun...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr L., Einzelfallweisungen erfolgen nicht, daher gibt es auch keine Übersicht. Generelle Anweisungen wie Allgemeine Verfügungen und...

  • abgeschlossenWasserpest am Werdersee (ID 301934)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um die Schmalblättrige Wasserpest langfristig aus dem gesamten...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG/BremUIG/VIG, die ich wie folgt beantworte: Die Kosten für den gut zweiwöchigen Ei...

  • abgeschlossenWarum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
    Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...

  • abgeschlossenWaffen- und Munitionslieferungen über Häfen im Land Bremen nach Israel (ID 282113)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Senatorin Vogt, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich schriftliche Auskunft zu folgenden Fragen: In welchem Umfang w...
    Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremlFG) Guten Tag [...], hie...

  • abgeschlossenVorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
    Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...

  • abgeschlossenVollzug zur Umsetzung der Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG (ID 249855)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anm.: Die Anfrage wurde redaktionell gekürzt. Sehr geehrte Frau Senatorin, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein anerkannter Umwelt- und Verbrauc...
    Bemerkung: Guten Tag [...], folgend erhalten Sie die Antworten auf Ihre Anfrage zum Thema Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG: 1) Wie viele Üb...

  • abgeschlossenVerzichtserklärungen nach § 928 BGB (ID 301154)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.10.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bremen, 07. Oktober 2025 Freie Hansestadt Bremen Der Senator für Finanzen Beauftragte des Ressorts für das Informationsfreiheitsgesetz Rudolf-Hi...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach § 1 BremIFG – Auskunft über alle verfügbaren Jahre Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Z...

  • abgeschlossenVerzicht auf das Aneignungsrecht (ID 313149)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.01.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenVerzeichnis der Verzeichnisse (ID 250206)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Antragsgegenstand: 1. Verzeichnis der durch diese Dienststelle geführten Verzeichnisse, aus denen sich die vo...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass wir über ein solches Verzeichnis der Verzeichnisse nicht verfügen und wir Ihnen dieses nicht zur Ver...

  • abgeschlossenVerwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz (ID 179699)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Herausgabe aller Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Ausführung...

  • abgeschlossenVerwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte (ID 282285)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...
    Bemerkung: Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...


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