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  • abgeschlossenAnfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40 An: IFG-Anträge (Bildung) Betreff: [EXTERN]...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW:...

  • abgeschlossenFragen zu Sportplätzen in Pauliner Marsch (ID 215127)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.11.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Mittwoch, 8. November 2023 13:33 [Aufgrund eines Tippfehlers in der E-Mail-Adres...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Mittwoch, 13. Dezember 2023 14:32 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW:...

  • abgeschlossenVerwendung von Softwareprodukten der Firma Mikroprojekt GmbH im Gesundheitsamt Bremen (ID 216031)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r (…), Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...

  • abgeschlossenNachfragen zu Verdacht_Vernachlässigung eines Kindes (ID 204237)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
    Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.

  • abgeschlossenElektronische Datenübermittlung durch Dritte im Steuerrecht (ID 213844)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen: Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...

  • abgeschlossenUnterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
    Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...

  • abgeschlossenGeldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023 (ID 214652)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
    Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...

  • abgeschlossenGutachterliche Expertisen zur Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer Getrenntsammlung von Bioabföllen in Bremerhaven (ID 216198)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarun...
    Bemerkung: Anrede, die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...

  • abgeschlossenBetonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
    Bemerkung: Anrede, die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...

  • abgeschlossenVerzichterklärung Herrenlose Grundstücke 2023 - 2024 (ID 218126)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen Sehr geehrte*r [...], Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...


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