Unterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...
Bremer Kippen-Marathon 2024 (ID 249857)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bremer Kippen-Marathon 2024
Ich begrüße, dass mit dem Projekt „Bremer Kippen-Marathon 2024“ auf...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 14.05.2024 teile ich Ihnen folgendes mit:
DBS hat ein großes Programm an Umweltbildungsmaßnahmen...
Parkplatzsituation Neustadt Bremen (ID 249856)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche konkrete Maßnahmen haben Sie im Jahr 2023 umgesetzt, um die Neustadt grüner zu gestalten?...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
gern beantworte ich Ihre Anfrage nach Rücksprache mit der Fachabteilung wie folgt:
1. Welche konkrete Maßnahmen haben Sie im Jahr...
Vollzug zur Umsetzung der Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG (ID 249855)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anm.: Die Anfrage wurde redaktionell gekürzt.
Sehr geehrte Frau Senatorin,
die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein anerkannter Umwelt- und Verbrauc...
Bemerkung: Guten Tag [...],
folgend erhalten Sie die Antworten auf Ihre Anfrage zum Thema Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG:
1) Wie viele Üb...
Datenschutzfolgeabschätzung zum Fachverfahren der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 249854)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anfrage vom 23.10.2024 [#320056]
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datenschutzfolgeabschätzung zum Fachverfahren der Firma Mikroproje...
Bemerkung: Antwort, 08.11.2024:
Sehr geehrte:r (…),
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 23.10.2024.
Ihre Anfrage wurde zur weiteren Bear...
Zeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen am Beispiel von Amtsgericht Bremen Urteil 16 C 336/21 vom 19.12.2023 (ID 249842)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller erbittet zum oben genanntem Urteil Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
Zeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten (ID 249841)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller begehrt Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen zentral für di...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
Tierversuche für Prüfungen des Wirkstoffs Botulinum neurotoxin für die Jahre 2020, 2021, 2022, 2023 und (laufend) 2024 . (ID 248908)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Zahl der genehmigten Tierversuche für Prüfungen des Wirkstoffs Botulinum neurotoxin für die Jah...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
im Land Bremen sind keine Anträge auf Genehmigungen von Tierversuchen für Prüfungen des Wirkstoffs Botulinum neurotoxin gestellt...
Fragen zu den Putenaufzucht- und Putenmastanlagen in Bremen (ID 248907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie freundlichst darum, mir die nachfolgenden Informationen zur Verfügung zu stellen.
Hintergrund der A...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rücksprache mit dem für Verbraucherschutz und Veterinärwesen zuständigen Referat kann ich Ihnen für Bremen Fehlanzeige melde...
Konzepte und Zuwendungsbescheide der beiden Ländermaßnahmen aus Baden-Württemberg: Digitalisierung ÖGD Baden-Württemberg I und II (Projektnummern: BW-P512LM10003 und BW-P512LM20302). (ID 248906)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der beiden Ländermaßnahmen aus Baden-Württembe...
Bemerkung: Sehr geehrte/r .....,
in Ihrer Anfrage vom 11.09.2024 bitten Sie um Übermittlung der folgenden Informationen: Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwen...
Bettenhaus im Neuen Hulsberg Viertel (ID 248905)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 11.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 25.11.2024
Beschreibung:
Guten Tag,
am Dienstag 13.08. wurden im Beirat Östliche Vorstadt die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens Klinikum Bremen Mitte vorgestellt. Es wurde...
Bemerkung: Die antragstellende Person konnte in einem Termin am 07.02.2025 bereits Einsicht in einen Teil der beantragten Unterlagen nehmen.
Zustand und Sanierungsbedarf des Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248904)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aktuelle Untersuchungen zum Zustand und Sanierungsbedarf des Gebäudes Domsheide 15 in Bremen.
Di...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Kaufvertrag Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248903)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kaufvertrag über das Gebäude, Domsheide 15 in Bremen.
Die...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Geplanter Neubau einer Kindertagesstätte an der Weichselstraße (ID 253713)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Aktenüberlassung nach dem Umweltinformationsgesetz.
Wir um Überlassung d. umweltfachl. Unterlage zum Neubau Kita Weichselstr.
Mit fre...
Bemerkung: Anrede,
nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformätionen, die...
Antrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024
An:
Immobilien Bremen
z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...
Bereitstellung von aktuellen, detaillierten Planunterlagen für den gesamten Bereich der Stadtstrecke (ID 247997)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
vielen Dank für Ihre Antwort.
Wir möchten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz außerdem freundlich auffordern, uns die a...
Bemerkung: Guten Tag [...],
ich beziehe mich auf Ihren Antrag auf Informationszugang, gestellt am 10.07.2024 per E-Mail. Der Antrag
bezieht sich auf die Berei...
Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben?
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...
Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften und die Pflege der Webseite "Verwaltungsvorschriften im Internet" (ID 247076)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Verwaltungsvorschriften, Dokumente und Aufzeichnungen, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umse...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass nach § 11 Abs. 3 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) jede öffentliche Stelle insbesondere die von...
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
