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  • in BearbeitungUmgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 26.10.2021
    Beschreibung: Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen: 1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei...

  • abgeschlossenDurchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
    Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen. 2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen. 3. Die Bearbeitung ist noch ni...

  • abgeschlossenZahlungen an Lieferanten (ID 170619)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.09.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hallo, Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz. Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fakt...
    Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 170402

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 27.08.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 170336

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 26.08.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 169747

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 29.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenSchulbaugutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Vermietungsangeboten (ID 169339)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.07.2021
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.09.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, der Presse habe ich entnommen, dass der Senat im Jahr 2020 ein Gutachten bei der Kanzlei BBG und Partner bzgl. der Fin...
    Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Schutz geistigen Eigentums gemäß § 6 Abs. 1 BremIFG sowie der Schutz fiskalischer Interessen der Freie...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 169122

    Zuständige Stelle: Der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 169121

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.07.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenBetreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.07.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […] ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen. 1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung de...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r […] Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Warum hat die SWAE bez. des E...


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