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  • abgeschlossenKalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...

  • abgeschlossenVerzichterklärung Herrenlose Grundstücke 2023 - 2024 (ID 218126)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen Sehr geehrte*r [...], Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...

  • abgeschlossenKatzenschutzregelung und Fördergelder für Katzenkastration (ID 216657)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau/Herr, um unsere Recherche zu vervollständigen, fehlen uns noch folgende Infos aus Bremen: Welche Regelung zum Katzenschutz gibt es i...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau/Herr, vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage vom 24.01.2024. In Abstimmung mit dem Senator für Inneres und Sport der Freien Han...

  • in BearbeitungBeauftragung des Instituts für Energie und Kreislaufwirtschaft im Zusammenhang mit dem Abfallwirtschaftskonzept Bremerhaven (ID 216653)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 30.01.2024
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarung...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 216307

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 26.01.2024
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenGutachterliche Expertisen zur Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer Getrenntsammlung von Bioabföllen in Bremerhaven (ID 216198)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarun...
    Bemerkung: Anrede, die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...

  • abgeschlossenVerwendung von Softwareprodukten der Firma Mikroprojekt GmbH im Gesundheitsamt Bremen (ID 216031)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r (…), Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...

  • abgeschlossenAlle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (ID 215911)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Si...
    Bemerkung: Anrede, Ihrer Forderung nach Übersendung von allen Verträgen und Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zwisch...

  • abgeschlossenVeröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846] Ih...

  • abgeschlossenUnterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
    Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...


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