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  • abgeschlossenListe russischer Schiffe die Häfen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen zehn Jahren genutzt haben (2014-2024) (ID 225508)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...), ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
    Bemerkung: Guten Tag (...), anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen. Den Besche...

  • abgeschlossenEinrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden: Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r XY, ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...

  • abgeschlossenBußgeldbescheide 1981 (ID 220413)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
    Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...

  • abgeschlossenVerhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.

  • abgeschlossenNeuer Vertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tierschutz Bremerhaven e.V. (ID 226760)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.02.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den neuen Vertrag zwecks Versorgung von verletzten, ausgesetzten oder beschlagnahmten Tieren in Höhe...
    Bemerkung: Anrede, anbei übersende ich Ihnen kostenfrei, wie gewünscht, unseren neuen Fund- und Verwahrtiervertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tiersc...

  • abgeschlossen IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer Forschun...
    Bemerkung: Guten Tag ..., bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort: Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...

  • abgeschlossenKalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...

  • abgeschlossenVerzichterklärung Herrenlose Grundstücke 2023 - 2024 (ID 218126)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen Sehr geehrte*r [...], Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...

  • abgeschlossenKatzenschutzregelung und Fördergelder für Katzenkastration (ID 216657)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau/Herr, um unsere Recherche zu vervollständigen, fehlen uns noch folgende Infos aus Bremen: Welche Regelung zum Katzenschutz gibt es i...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau/Herr, vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage vom 24.01.2024. In Abstimmung mit dem Senator für Inneres und Sport der Freien Han...

  • in BearbeitungBeauftragung des Instituts für Energie und Kreislaufwirtschaft im Zusammenhang mit dem Abfallwirtschaftskonzept Bremerhaven (ID 216653)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 30.01.2024
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarung...


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