Bitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
Bemerkung: (Anrede),
mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT).
Wir sind der IT-Di...
Bremische Besoldung - Beabsichtigte Änderungen zum 01.12.2022 (ID 182924)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Vorlage, Zugang zu den vollständigen, aussagekräftigen Vorarbeiten und der nachvollziehbaren "fachlic...
Bemerkung: Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) soll ein Antrag auf Informationszugang in Fällen eines behördlichen Entscheidun...
Bremisches Sparkassengesetz (ID 189146)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...
Bußgeld-Bescheid (ID 177805)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Bußgeldbescheide 1981 (ID 220413)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Corona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerhaven...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
Cybervorfall Deutsche Windtechnik AG (ID 231712)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Inhalt der vorläufigen und finalen Meldung, die Deutsche Windtechnik AG über den Cybervorfall Ende n der Nacht...
Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04. Juni 2024 abgelehnt.
Begründung:
Bei den angeforderten Unterlagen handelt es sich um D...
Datenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. De...
Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.
Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...
Datenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folge
-...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
Digitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung:
Ab dem 05....
Dokumente der WfB (ID 172815)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie erklären, warum die Dokumente der WFB Bremen nicht im Transparenzportal veröffentlicht werden?
Besten Dank!...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
die WFB veröffentlicht Dokumente auf dem Transparenzportal.
Wenn Sie nach einem bestimmten Dokument suchen, wenden Sie sich b...
DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.
Di...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau,
über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Einführung der elektronischen Akte (ID 191640)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen:
Es tr...
Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
Einrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultäten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Einsichtnahme in anwaltliches Gutachten über die Rechtmäßigkeit des städtischen Eigentums der Liegenschaft Hartmannstift (ID 140594)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.11.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren.
(…)
Gemäß vorliegendem Schreiben von Staatsrat Strehl vom 17. Juni 2019 (Akz. Q13-2) an Ortsamtsleiter Dornstedt und...
Bemerkung: Der antragstellenden Person wurde im Hause von Immobilien Bremen Einsicht in die gewünschte Information gewährt.
