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  • abgeschlossenBetonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
    Bemerkung: Anrede, die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...

  • abgeschlossenVeröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, 1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021? 2. wann...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link: https://www.finanzen.bremen.de/inf...

  • abgeschlossenFragen zu mobilen Wohncontainern, die für die Flüchtlingskrise angeschafft worden sind (ID 192314)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 23. Mai 2023 10:31 An: [E-Mail-Adresse einer mitarbeitenden Person des...
    Bemerkung: Sehr geehrte…[Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 23. Mai 2023 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie unter Berufung auf das BremIFG unter Ver...

  • DokumentGesetz über die Entschädigung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder von Deputationen

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft
    Stand: 08.06.2011
    Themen: Regierung und öffentlicher Sektor
  • abgeschlossenGeldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde 20...
    Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...

  • abgeschlossenAuskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
    Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. Die...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

  • abgeschlossenEinrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden: Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r XY, ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...

  • abgeschlossenReptilienschauen, Ausstellungen oder Märkte (ID 196370)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, [...] Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns die folgenden Informationen zur Verfügung stellen könnten (falls ver...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden: 1. Wie viele dieser Ereignisse gibt es in...

  • abgeschlossenDatenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...


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