Protokoll und Dokumente zu TOP 6 der 3. Sonder-DSK (ID 226616)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Top 16 des Protokolls der 96. DSK-Sitzung (https://datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/20181107...
Bemerkung: In der Anlage übermitteln wir Ihnen das Protokoll der 3. Sonder-Konferenz der DSK aus dem Jahr 2018.
Soweit unter TOP 6 auf die 95. DSK TOP 30h, 1. S...
Parkraumbewirtschaftung Max-Eyth-Platz, Bremerhaven (ID 112366)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.04.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Bremerhaven / Parken
Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.bre...
Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller,
folgende Zeiten gibt es:
Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr)
zusätzlich direk...
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche?
Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branchenüb...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte (ID 177638)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...
Nutzung des Luca-Systems (ID 176366)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt:
Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere:
- Ist Ihre...
Umsetzung der Istanbul-Konvention (ID 195634)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen...
Bemerkung: 1. Wurde eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention eingerichtet? Wenn ja, in welchem Jahr wurde diese eingerichtet und unt...
Kartell zur Kontrolle aller Bürgeranträge bei Gericht (ID 192118)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit wird der Auskunftsanspruch gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen Sie geltend gemacht:
In Berlin ist eine Kartellklage anhängig mit der Behauptu...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass wir über amtliche Informationen, die Sie von uns begehren, nicht verfügen. Auch darüber hinaus habe...
Antrag auf Herausgabe des aktuell gültigen Energiebedarfsausweises für Europaschule Schulzentrum Utbremen, Meta-Sattler-Straße 33, 28217 Bremen. (ID 159600)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers]
Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05
An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen &...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis.
Dieser Energieaus...
Online-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokumente zu Statistiken über
a) die konkrete tägliche Nu...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten:
Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...
