5 UF 75/23 - Vollstreckbarkeit von Unterhaltstiteln nach des Haager Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen (HUÜ 2007) von vor dessen InkrafttretenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
5 UF 14/24 - Absehen von der Erhebung der durch die Bestellung eines Verfahrensbeistandes entstandenen KostenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 Ws 28/24 - Versuchsbeginn durch unmittelbares Ansetzen und fehlgeschlagener Versuch bei telefonischer Kontaktaufnahme im Rahmen der Betrugsmasche „falsche Polizeibeamte bzw. Bankmitarbeiter“Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Leitlinien zur Umsetzung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung und anderer Vorschriften im Bahnhofsquartier, dem Bereich des Weltkulturerbes sowie dem Bereich touristischer AttraktionenDokumententyp: Berichte und Konzepte
2 U 67/21 - Zur Darlegung einer unzulässigen Abschalteinrichtung und zur Haftung des Motorenherstellers für die Richtigkeit einer vom Fahrzeughersteller erteilten ÜbereinstimmungsbescheinigungDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Lizenzvertrag) vom 28.03.2024Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Lizenzvertrag) vom 28.03.2024
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - Kommunikationsplattform) vom 05.04.2024Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - Kommunikationsplattform) vom 05.04.2024
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - Komponente für sicheren Nachrichtentransport) vom 05.04.2024Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - Komponente für sicheren Nachrichtentransport) vom 05.04.2024
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Merkblatt altes RechtDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Merkblatt neues RechtDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
