Jahresabschluss der "Entsorgungsbetriebe Bremerhaven" Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven für das Wirtschaftsjahr 2009Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
OB Grantz: Flugplatz soll nicht Offshore-Hafen geopfert werdenIn der Diskussion um die Zukunft des Flughafens Luneort kann nach Angaben von Oberbürgermeister Melf Grantz keine Rede davon sein, dass die Stadt Bremerhaven den Flugplatz dem Bau des Offshore-Terminals opfern will. "Das ist eine böswillige Unterstellung", erklärt Grantz zu einer umfangreichen Stellungnahme der Initiative Pro Luneort.
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Grantz begrüßt Hartz-IV-Einigung: Bund entlastet Stadt ab 2014 um 12 MillionenAls "wesentliche Entlastung für den Bremerhavener Haushalt" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Einigung von Bund und Ländern bei der Hartz-IV-Reform begrüßt. Von 2014 an zahlt der Bund die mehr als zwölf Millionen Euro, die bisher aus dem städtischen Etat für die Grundsicherung im Alter im Alter aufgebracht werden mussten. Von 2011 bis 2013 steigt die Kostenübernahme durch den Bund zunächst schrittweise auf 75 Prozent (9,5 Millionen Euro), bis sie 2014 bei 100 Prozent liegt.
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Amtsantritt am 1. April: Rosche als neuer Stadtrat vereidigtDer Magistrat ist bald wieder komplett: Zum 1. April tritt der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Rosche sein Amt als Dezernent für Soziales, Jugend, Familie und Frauen sowie Kommunale Arbeitsmarktpolitik an. Bereits am morgigen Mittwoch wird er von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken nach der Magistratssitzung vereidigt.
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Fragestunde im Ausschuss: Fünf Tage vorher Themen anmeldenZum ersten Mal können sich Bürgerinnen und Bürger im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der am Donnerstag, 3. März, um 16 Uhr tagt, in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Die Fragen müssen bis Donnerstag, 24. Februar, 12 Uhr, schriftlich bei den beiden Ausschussvorsitzenden, Oberbürgermeister Melf Grantz und Bürgermeister Michael Teiser, zu den jeweiligen Themen eingereicht werden.
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Neue Seiten des Umweltschutzamts: Klimaprojekte der Stadt gehen onlineBremerhaven auf dem Weg zur Klimastadt - auch im Netz: In einem ersten Schritt ergänzt das Umweltschutzamt seine Webpräsenz auf dem Stadtportal www.bremerhaven.de um Klimaschutzaktivitäten. Die Seite wird am morgigen Dienstag, 15. Februar, freigeschaltet.
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Grantz kritisiert Kürzung der Fördermittel: "Ein Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen"Als "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktförderung durch die Bundesregierung kritisiert. Heute (Mittwoch) war bekannt geworden, dass das Arbeitsministerium die Fördergelder für das Jobcenter Bremerhaven gegenüber dem Vorjahr von 23,2 auf 15 Millionen Euro zusammengestrichen hat.
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15 Millionen Euro für SGB II - Förderung in BremerhavenDie Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 des Bundes sieht für die aktive Arbeitsmarktpolitik in Bremerhaven im Bereich der Grundsicherung (SGB II) 15 Mio. Euro vor. Diese Summe wurde heute dem Jobcenter Bremerhaven bewilligt.
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Bürgerfragestunde im Bauausschuss: Fragen fünf Tage vorher einreichenPremiere im Bau- und Umweltausschuss: Zum ersten Mal können sich die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung am 22. Februar in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Wichtig: Fragen müssen schriftlich bis spätestens fünf Arbeitstage vorher eingereicht werden.
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Neue Kita am Start: Platz für 45 Kinder in Räumen der Astrid-Lindgen-SchuleEine neue Kindertagesstätte geht in Lehe an den Start: Oberbürgermeister Melf Grantz eröffnet am Freitag, 11. Februar, die Kita Frenssenstraße 49 in der Astrid-Lindgren-Schule (ALS). Das Amt für Jugend, Familie und Frauen richtet in der Tagesstätte 15 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 30 Plätze für Drei- bis Sechsjährige ein.
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