Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Abhängigkeit von Software- und Hardwareherstellern
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die "Informationstechnologie Strategie de...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Titel: Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Die aktuelle und vollständige Abstimmungsvereinbarung einschließlich der Anlagen, der Systembescheibu...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Titel: Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte nennen Sie mir doch die Mitglieder der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung die entschieden haben, dass der...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Titel: Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. BImSchG-Verfahren für die Windenergie
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr,
hiermit stelle ich einen Antrag auf Aktenauskunft nach dem
Informationsfreiheitsgesetz Ihres Bundeslandes. Soweit von meinem Antr...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr,
vielen Dank für Ihre E-mail. Gerne stellen wir Ihnen die gewünschten Informationen wie folgt zur Verfügung:
Betriebsstätte: Wi...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Status: In Bearbeitung
Titel: Akteneinsicht zur Baugenehmigung der Flüchtlingsunterkunft Borgfelder-Warft
Beschreibung:
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport wird aufgefordert, die gesamten Aktenvorgänge um die (Bau)Genehmigung der Flüchtling...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Akte zu möglichem Datenschutz-Verstoß beim Angebot Bremen-Mail
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Akte zu einem möglichen Datenschutz-Verstoß aus 201...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: Abgeschlossen
Titel: Aktuelle und bisherige Organigramme der Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
anliegend zwei Organigramme (Stand: Januar 2020, März 2020) der Senatorin für Wissenschaft und Häfen. Das jeweils aktuelle Org...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Analysen und Beschwerdenstatistik zu Unternehmen/Angeboten bezüglich der elektronischen Partnervermittlung
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. technische, rechtliche oder andere Analysen, Gutachten, Sitzungsprotokolle, Datenschutzfolgeabschätzungen, inte...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage haben wir nunmehr die als Anlagen beigefügten Tabellen erstellt. Die Tabellen enthalten die unter den Punkten 2. bis 7. angefragten...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfragen zu Handelsabkommen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Wurde Ihre Behörde bezüglich der Auswirkungen von CETA und TiSA und TTIP für den...
Bemerkung: Es gibt in unserer Behörde keine der oben bezeichneten Vorgänge. Wir sind von der bremischen Landesregierung zu den genannten Handelsabkommen nicht be...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage Statistik - Maßnahmen wegen Dashcam-Nutzung
Beschreibung:
Ich bitte um Mitteilung über Beschwerden und evtl. eingeleitete Verfahren wegen Dashcam-Nutzung seit dem 25.05.2018.
Wurden Anordnungen gemäß Art. 58...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage teilen wir mit, dass wir zur Verwendung von Dashcams bislang keine Beschwerden erhalten und somit auch keine Verfahren hierzu eingele...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zum Verkauf der früheren Fläche der Umweltbetriebe Bremen in St. Magnus
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie um Auskünfte bezüglich des Verkaufs der früheren Fläche der Umwelt Betriebe Bremen bei den Straßen "Auf...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zur Zuschussstatistik
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne möchten wir unsere Fördermittelexpertise erweitern, sodass wir uns sukzessive näher mit diversen Förderzuschüsse...
Bemerkung: Aus dem Datenbankverfahren ZEBRA werden im Transparenzportal (siehe beigefügter Link) seit 2017 quartalsweise die in dem jeweiligen Jahr bislang verau...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Software-Lizenzen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir, falls vorhanden,...
Bemerkung: Mehr Informationen:
Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2013 -Verlagerung der zentralen IT-Beschaffungsstelle auf Dataport
http://tr...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu vereinnahmten und verausgabten Zinsen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Mitteilung der folgenden statistischen Informationen:
1.) In welcher Höhe hat das Land Bremen im Jahr 2...
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu verschlüsselter Kommunikation
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte nennen sie mir den/die öffentlichen PGP/GnuPG-Schlüssel (und die zugehörige...
Bemerkung: Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, die Verwaltung der Bremischen Bürgerschaft mit PGP-verschlüsselten E-Mails zu erreichen.
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Titel: Antrag auf Akteneinsicht zum Verkauf eines Grundstückes an der Schwachhauser Heerstraße
Beschreibung:
(…) 28205 Bremen, 24. April 2019
(…)
Die Senatorin für Finanzen
Fr. Karoline Linnert
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
nachricht...
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: In Bearbeitung
Titel: Antrag auf Einsicht in die Betriebskostenabrechnungen der Jahre 2016 und 2017 des Betriebs gewerblicher Art Marktverwaltung
Beschreibung:
hiermit beantragen wir gemäß § 7 Brem. Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) die Einsichtnahme in die vollständigen Betriebskostenabrechnungen der Jah...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag auf Herausgabe des aktuell gültigen Energiebedarfsausweises für Europaschule Schulzentrum Utbremen, Meta-Sattler-Straße 33, 28217 Bremen.
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers]
Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05
An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis.
Dieser Energieau...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen: senatorische Stellungnahmen zu der Petition Eingabe Nr.: L18/444
Beschreibung:
Sehr geehrte/r …,
hiermit beantrage ich gem. § 1 Abs. 1 iVm. § 7 Abs.6 BremIFG Zugang zu folgenden amtlichen Information:
Stellungnahmen der Senator...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag auf Zugang zu den Unterlagen über Raumbedarfspläne und entsprechende Bedarfsmeldungen der bremischen Verwaltung, insbesondere für die schulische Versorgung im Ostertorviertel – speziell die Bürgermeister-Smidt-Schule – und das Staatsarchiv
Beschreibung:
„(…)KEIN HOCHHAUS IM VIERTEL
(…)
28203 Bremen
(…)
info@keinhochhaus.org
www.keinhoch...
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" der City Initiative Bremen Werbung e.V.
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Antrag samt Anlagen für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" d...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag nach dem Corona-Soforthilfe-Programm und Antrag auf gewerbliche Nutzung
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […],
ich möchte Sie hiermit noch einmal an meine Mail vom 07.07.20 erinnern und nochmals um Beantwortung meiner Erstanfrage nach Bremer...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: In Bearbeitung
Titel: Anzahl der Absolvierenden im Studienfach Psychologie, aufgeschlüsselt nach Bachelor- und Masterabschluss
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anzahl der Absolvierenden des Studi...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anzahl der Beschäftigten im Themenfeld Videoüberwachung bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
mich würde interessieren, wie viele Mitar...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anzahl der Verstöße und Bußgelder
Beschreibung:
Die Anfrage bezieht sich auf folgende Auskünfte:
1) Wie viele Verstöße gegen personenbezogene Daten wurden seit Januar 2019 bei Ihnen gemeldet?
2) Wi...
Bemerkung: Hierzu teilen wir zunächst mit, dass von uns bislang keine Bußgelder nach der Datenschutz-Grundverordnung verhängt worden sind.
Soweit sich Ihre Fra...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anzahl registrierte Datenschutzbeauftragte
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für den Berufsverband IAPP (International Association of Privacy Professionals, https://iapp.org/) erstellen wir gerad...
Bemerkung: Als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde für das Land Bremen teilen wir hierzu mit, dass in ungefähr 1.900 Fällen Datenschutzbeauftragte gemeldet un...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Arten von gemeldeten Verstößen und der Arten der getroffenen Maßnahmen
Beschreibung:
Nach Art. 59 DS-GVO veröffentlichen die Aufsichtsbehörden jährlich Tätigkeitsberichte.
Inhaltlich kann der Tätigkeitsbericht eine Liste der Arten von...
Bemerkung: Zu Ihrem Auskunftsbegehren teilen wir mit, dass Sie die von uns geführten Listen und Statistiken für das Jahr 2018 auf den Seiten 9 bis 17 unseres 1....
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft durch das Tarifregister
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir aus dem Tarifregister Folgendes in elektronischer Form per E-Mail zu: Tarifverträge des Unternehme...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunftsersuchen gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz zu den Kosten/ Gebühren bei privaten Veranstaltung auf öffentlichem Grund
Beschreibung:
Am 06.01. eines jeden Jahres findet am Osterdeich, Höhe Sielwall, die „Eiswettprobe" als Teil der Eiswette des Bremer Eiswettvereins statt. Zu dieser...
Bemerkung: Sehr geehrte ,
Ihr o.g. Auskunftsersuchen an den Senator für Inneres wurde am 10.04.2019 zuständigkeitshalber an uns weitergeleitet.
Sie baten da...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunftsersuchen nach dem BremIFG zur ES-Bau der Nordmole in Bremerhaven
Beschreibung:
nach Durchsicht der ES-Bau ergeben sich meinerseits folgende Fragen:
1. Im Kapitel „2.6 Weser-Strandbad“ steht im zweiten Absatz geschrieben: „Aufgr...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunftspflicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit nach dem BremIFG
Beschreibung:
Sehr gehrte ,
auf der Webseite der "Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit" heißt es:
"Die Landesbeauftragte für Datenschutz und...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft über den Datenschutzbeauftragten der Handwerkskammer Bremen
Beschreibung:
Bitte teilen Sie mir mit, wer offiziell für die Handwerkskammer Bremen als Datenschutzbeauftragter gemeldet ist und ob hier hinsichtlich der Person de...
Bemerkung: Antrag wurde zurückgezogen
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Einfuhr von Waren aus Tantan mit dem Frachter BENTE nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Bremen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Donnerstag, den 15.08.2019 wird die Ankunft des Schüttgutfrachters BENTE (lMO: 9405368) im Bremer Holzhafen erwartet...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Höhe des Nachlasswertes gemäß Antrag Nr. 1 vom 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Höhe des Nachlasswertes gemäß Antrag Nr. 2 vom 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Höhe des Nachlasswertes gemäß Antrag Nr. 3 vom 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Höhe des Nachlasswertes gemäß Antrag vom 16.12.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach […], zuletzt wohnhaft in […], Aktenzeichen des Amtsgerichts […], bitte ich höflich um Auskun...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auskunft zur Höhe des vereinnahmten Nachlasswertes
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Titel: Ausschreibung – Sicherheitsdienst Osterwiese Bremen 2019
Beschreibung:
Sehr geehrte/r ...,
erst einmal vielen Dank für das Gespräch.
Wie schon erwähnt, handelt es sich bei meinem Anliegen um die Ausschreibung des Sicherh...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Auszug aus dem Korruptionsregister
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- einen kompletten Auszug aus dem aktuell...
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: In Bearbeitung
Titel: Barrierefreiheit der Internetseite www.zukunft.bremen.de
Beschreibung:
Barrierefreiheit in Bremen? Für einige Behörden ja, für andere nicht?
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter https://zukunft.bremen.de/ gibt es einen n...
Bemerkung: Als zuständige Stelle wurde durch die ratsuchende Person der Landesbehindertenbeauftragte der Freien Hansestadt Bremen ausgewählt. Gemäß Impressum der...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Bearbeitungsstatus Beihilfe
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit über einem halben Jahr ist unter https://www.performanord.org/beschaeftigte/beihilfe-8424 der Status der Bearbei...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Titel: Bearbeitungszeit Wohngeld
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen & Herren
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie lange dauert durchschnittlich die Bear...
Bemerkung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG vom 30. Juli 2019
Sehr geehrte Frau,
mit Ihrer E-Mail vom 30. Juli 2019 baten Sie unter Berufung u. a. auf...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Titel: Bedarfsampeln in Bremerhaven
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
- Anzahl der als Betteltaste bezeichneten Bedarfsampeln in Brem...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (Name der antragstellenden Person),
hiermit übermitteln wir Ihnen die erbetenen Informationen zu den
Bedarfsampeln in Bremerhaven:...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Begründung zum Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts in der Freien Hansestadt Bremen
Beschreibung:
Betreff: Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts in der FHB vom 23. Dezember 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Übersendung der Be...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Status: Abgeschlossen
Titel: Bereitstellung sämtlichher Organisationspläne seit Gründung des Ressorts
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne Ihres Ministeriums seit Gründung. Alle Bundesministerien sind einer ähnl...
Bemerkung: Antwort zum IFG-Antrag:
Sehr geehrte xxx,
die Behörde der Senatorin Soziales, Jugend, Integration und Sport besteht in der jetzigen Form erst sei...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Beschwerden über Inkassounternehmen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Informationen zu:
1.)Wie viele Beschwerden erhalten Sie i...
Bemerkung: Als Landesbehörde unterliegen wir nicht dem Bundesinformationsfreiheitsgesetz. Ihren Antrag haben wir daher als einen solchen nach dem Bremer Informa...