Magistrat bedauert Auflösung der City SkipperDass der City Skipper e.V. – und damit die wichtigste Stimme der Händler in der Bremerhavener Innenstadt – sich in der Auflösung befinden, ist aus Sicht des Magistrats sehr bedauerlich.
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Magistrat beschließt Aussetzung der Beitragspflicht für KinderbetreuungIn seiner heutigen Sitzung (26. Januar 2022) hat der Magistrat beschlossen, die Beitragspflicht für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege vom 1. Februar 2022 bis zum 30.April 2022 auszusetzen
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Magistrat beschließt Aussetzung der Beitragspflicht für KindertageseinrichtungenIn seiner heutigen Sitzung (25. November 2020) hat der Magistrat beschlossen, die Beitragspflicht für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege rückwirkend zum 1. November 2020 auszusetzen.
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Magistrat beschließt BändchenlösungDer Magistrat hat in seiner heutigen Sitzung eine stadtweite „Bändchenlösung“ für die Umsetzung der 2G-Regelung im Einzelhandel und in der Gastronomie beschlossen.
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Magistrat beschließt Beitrag zum Abwracken der „Seuten Deern“Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 4. November 2020 beschlossen, sich an den Kosten für das Abwracken der „Seuten Deern“ in Höhe von 973.896,67 EUR zu beteiligen.
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Magistrat beschließt Bremerhaven-FondsIn Ergänzung zum vorliegenden Haushaltsplan-Entwurf hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung (08.07.2020) zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen einen Bremerhaven-Fonds in Höhe von 70 Mio. € beschlossen.
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Magistrat beschließt Deckelung von NebeneinkünftenAuf Vorschlag von Oberbürgermeister Melf Grantz hat der Magistrat beschlossen, die Nebeneinkünfte von Magistratsmitgliedern, die sie aus Mandaten in Aufsichtsräten erhalten, auf 4.900 Euro jährlich zu begrenzen.
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Magistrat beschließt Einzelhandelskonzept als Grundlage für kommunale BauleitplanungFür die weitere Entwicklung der Seestadt Bremerhaven und die fundierte Bewertung von Einzelhandelsansiedlungen hat der Magistrat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. September 2016, das dafür entwickelte Einzelhandelskonzept zur Kenntnis genommen und beschlossen. Das Konzept war in Auftrag gegeben worden, um die Versorgungsbereiche in Bremerhaven zu definieren und Entwicklungsbedarfe festzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung muss dem Konzept noch zustimmen.
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Magistrat beschließt FahrradvorschussrichtlinieAuf Vorschlag von Oberbürgermeister Melf Grantz hat der Magistrat in seiner heutigen (29. September 2021) Sitzung eine Fahrradvorschussrichtlinie beschlossen, um damit die Nutzung des nachhaltigen und umweltverträglichen Fahrradverkehrs in Bremerhaven durch Bedienstete des Magistrats zu fördern.
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Magistrat beschließt kommunale Finanzmittel für die Vorplanung zur Sanierung der „Seuten Deern“ und der Anpassung des Außengeländes (Museumshafen)Der Magistrat hat in seiner gestrigen (17.04.2019) Sitzung der Bereitstellung von kommunalen Planungsmitteln zur Erstellung eines Konzepts zur ganzheitlichen Entwicklung des Museumshafens Bremerhavens zugestimmt.
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Magistrat beschließt Lärmschutzwand an EisenbahnbrückeDer Magistrat hat beschlossen, dass sich die Stadt zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger vor Schienenverkehrslärm auf freiwilliger Basis mit geschätzten Baukosten von ca. 165.000 € an der Errichtung einer verbesserten Lärmschutzwand (LSW) im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße beteiligt.
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Magistrat beschließt LockerungenAls Reaktion auf die gesunkene Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadtgemeinde Bremerhaven, wird es ab morgen (3. Juni 2021) Lockerungen von den coronabedingten Einschränkungen geben.
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Magistrat beschließt LockerungenDer Magistrat hat in seiner heutigen (10. März 2021) Sitzung beschlossen, die zwei Allgemeinverfügungen mit besonderen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auslaufen zu lassen, so dass ab kommenden Sonnabend (13. März 2021) verschiedene Lockerungen, z. B. die Öffnung des Einzelhandels mit „Date & Collect“ möglich sind.
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Magistrat beschließt Maßnahmen aufgrund der Überschreitung der InzidenzrateDer Magistrat der Stadt Bremerhaven hat aufgrund der Überschreitung der 7-Tage-Inzidenzrate von 100 zur Eindämmung des Corornavirus einstimmig beschlossen, verschiedene Lockerungen zurückzunehmen und vor allem die privaten Kontakte wieder einzuschränken.
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Magistrat beschließt Maßnahmen zur Eindämmung von Coronavirus-InfektionenDer Magistrat hat am Mittwoch, dem 11. März 2020, aufgrund der aktuellen Situation und zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen beschlossen, dass Großveranstaltungen sowie sonstige Menschenansammlungen in Bremerhaven abgesagt werden.
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Magistrat beschließt Maßnahmen zur EnergieeinsparungAufgrund der angespannten Lage der Gasversorgung, hat sich die EU am gestrigen Tage (26. Juli 2022) darauf verständigt, dass von August 2022 bis Ende März 2023 mindestens 15 Prozent Gas eingespart werden soll.
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Magistrat beschließt Mittel für integriertes InnenstadtkonzeptAls Konsequenz aus den angekündigten Veränderung in der Bremerhavener Innenstadt nicht zuletzt in Folge der Corona-Pandemie hat Oberbürgermeister Melf Grantz den Magistrat mit einer Vorlage begrüßt, um Mittel in Höhe von 60.000 Euro für ein integriertes Innenstadtkonzept freizugeben:
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Magistrat beschließt neue Angemessenheitsgrenzen für Unterkunftskosten„Die Stadt Bremerhaven ist im Rahmen der Sozialgesetzgebung für die Übernahme der Kosten für die Unterkunft hilfsbedürftiger Menschen verantwortlich und zuständig“, erklärt Bremerhavens Sozialdezernentin, Stadträtin Dr. Claudia Schilling. Auf ihren Vorschlag hin, hat der Magistrat die „Angemessenheitsgrenzen für Unterkunftskosten“ der Preisentwicklung angepasst.
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Magistrat beschließt neue Richtwerte für die Kosten der Unterkunft„Die Stadt Bremerhaven ist im Rahmen der Sozialgesetzgebung für die Übernahme der Kosten der Unterkunft hilfsbedürftiger Menschen verantwortlich und zuständig“, erklärt der Dezernent für Soziales, Stadtrat Uwe Parpart.
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Magistrat beschließt neues Informationszentrum Offshore-Windenergie im KlimahausIn Bremerhaven soll in Kürze ein Erlebnis- und Informationszentrum zur Offshore-Windenergie alle Neuigkeiten, Entwicklungen und wissenswerte Grundlagen der innovativen Klimaschutz-Technologie präsentieren. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Realisiert wird das Zentrum im Klimahaus in den Havenwelten, wo sich Besucherinnen und Besuchern zukünftig hautnah und interaktiv über die Offshore-Windenergiebranche informieren können.
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