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abgeschlossen Informationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)

Eingegangen am:31.03.2022
Zuständige Stelle:Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status:Abgeschlossen
Informationszugang:Informationszugang wurde gewährt
Titel:Informationen zu Anstaltsbeiräten

Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nur aus dem BremStVollzG sondern auch die Verordungen, die das unterstützen).



Bemerkung:

Sehr geehrte/r [...]

Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugsanstalt sowie Kontakt zu Herrn Schmidt vom Anstaltsbeirat. Gerne stelle ich Ihnen weitere Informationen zur Verfügung in der Hoffnung, dass damit Ihre Fragen beantwortet werden.

Der Anlage (https://www.justiz.bremen.de/sixcms/media.php/13/2005%20AV%20Anstaltsbeirat.pdf) können Sie die gültige Allgemeine Verfügung (AV) zum Anstaltsbeirat entnehmen. Diese AV wird derzeit überarbeitet.

Des Weiteren verweise ich auf die gesetzlichen Regelungen: § 104 BremStVollzG, § 111 BremJStVollzG, § 87 BremUVollzG. Auch diese gesetzlichen Regelungen werden derzeit überarbeitet.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag