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Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal am 13. Februar 2012

Kurzbeschreibung

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Wahl einer Beiratssprecherin / eines Beiratssprechers

3. Wahl eines Mitgliedes für den Regionalausschuss Bremen-Nord

4. Mitteilungen
4.2 aus dem Ortsamt
4.3 aus dem Beirat

5. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

6. Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
• Bürgerantrag – Namensgebung für einen Weg in Farge
• Bürgerantrag – Situation an der Schulbushaltestelle Turnerstraße

7. Aktueller Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen im Stadtteil Blumenthal (Vertreter des Deichverbandes)

8. Wichtige Bauprojekte im Stadtteil – Sachstand und Entwicklung (Vertreter Bauamt Bremen-Nord)

9. Hundeauslaufflächen – wo und wie? (Tischvorlage)

10. Vergabe von Beiratsmitteln – Vorratsbeschlussfassung

11. Anträge / Anfragen
a. SPD und CDU zur Änderung der Geschäftsordnung
b. SPD, CDU, Grüne, BiW und Linke an die Beirätekonferenz zur Änderung von § 75 der GO der Bremischen Bürgerschaft
c. Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzordnung des Beirates
d. Die Linke – Ampelanlage Weserstrandstraße (Blumenthal-Center)
e. CDU – Bebauungsplan 352
f. CDU – Neubau des Spritzenhauses der Freiwilligen Feuerwehr Farge
g. CDU – Besteuerung von Sport- und Freizeitwaffen

12. Protokollgenehmigung vom 14.11.2011

13. Verschiedenes

Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
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