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  • Bremische Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 27. März 1995

Bremische Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes

Veröffentlichungsdatum:19.04.1995 Inkrafttreten08.12.2006
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 08.12.2006 bis 31.12.2010Außer Kraft
Zuletzt geändert durch:Artikel 3 geändert durch Artikel 1 Nr. 55 des Gesetzes vom 21.11.2006 (Brem.GBl. S. 457)
FundstelleBrem.GBl. 1995, 211
Gliederungsnummer:2130-d-1b

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juris-Abkürzung: BauO/StrÄndG BR
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 2130-d-1b
juris-Abkürzung: BauO/StrÄndG BR
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: 2130-d-1b
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 08.12.2006 bis 31.12.2010
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Artikel 3 geändert durch Artikel 1 Nr. 55 des Gesetzes vom 21.11.2006 (Brem.GBl. S. 457)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

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Artikel 1
Bremische Landesbauordnung (BremLBO)

[Bremische Landesbauordnung (BremLBO)]

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Artikel 2
Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes

[Änderungsanweisungen zu § 18 des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341 - 2182-a-1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Mai 1990 (Brem.GBl. S. 93) geändert worden ist.]

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Artikel 3
Inkrafttreten

Artikel 1 § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 7 und § 28 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 3 sowie die Vorschriften des Artikel 1, die zum Erlaß von Rechtsverordnungen und örtlichen Bauvorschriften ermächtigen, treten am Tage nach der Verkündung in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar 1996 in Kraft. Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2010 außer Kraft.

Bremen, den 27. März 1995

Der Senat

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