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  • vorgemerktIFG-Antrag ID 109413

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Wird in Kürze veröffentlicht.
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • vorgemerktIFG-Antrag ID 109389

    Zuständige Stelle: Senatskanzlei
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Wird in Kürze veröffentlicht.
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • vorgemerktIFG-Antrag ID 109188

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Wird in Kürze veröffentlicht.
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • in BearbeitungWinterbeleuchtung und WLAN im Schnoor (ID 109227)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Winterbeleuchtung und WLAN im Schnoor
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Antrag, Bescheide und Verwendungsnachweise für die Projektförderung "Winterbeleuchtung und WLAN im Schnoor" der City Initiative Bremen Werbung e.V. - Von welchen Unternehmen wurden im Rahmen des Projektes Angebote eingeholt und welche haben Aufträge erhalten? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

  • abgeschlossenIFG-Katalog, sowie alle weiteren Dokumente, die in Ihrer Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist (ID 108235)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: IFG-Katalog, sowie alle weiteren Dokumente, die in Ihrer Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den IFG-Katalog Ihrer Behörde, sowie alle weiteren Dokumente, die in Ihrer Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist. Ich verweise dazu auf Webseite. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungsplan (ID 108104)

    Zuständige Stelle: Die Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Geschäftsverteilungsplan
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Kenntnis staatlicher Strukturen ist eine wichtige Voraussetzung, um sich in der staatlichen Organisation zurecht zu finden. Ich bitte Sie deshalb um Zusendung - des Geschäftsverteilungsplan Ihrer Behörde sowie - der Regularien für den Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich
    Bemerkung: Im Transparenzportal der Freien Hansestadt Bremen veröffentlicht die Freie Hansestadt Bremen Dokumente und Daten für die weitere Nutzung durch die Bevölkerung, die Wirtschaft, die Medien und die Institutionen: transparenz.bremen.de

    Auf der Homepage der Bevollmächtigten finden sich Informationen zum Haus (http://www.europa.bremen.de/) inklusive des Organigramms des Ressorts (http://www.europa.bremen.de/detail.php?gsid=bremen97.c.12216.de) .

    Bezüglich des parlamentarischen Bereichs wenden Sie sich bitte an die Bremischen Bürgerschaft.

  • abgeschlossenVeröffentlichung der Verträge des Sportamtes mit dem Umweltbetrieb Bremen (ID 107955)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Veröffentlichung der Verträge des Sportamtes mit dem Umweltbetrieb Bremen
    Beschreibung: An das Sportamt Bremen, bitte veröffentlichen Sie die Verträge, die sie mit dem Umweltbetrieb Bremen, geschlossen haben.
    Bemerkung: Die beiden Verträge / Dokumente finden sie unter:
    https://ssl5.bremen.de/transparenzportal/sixcms/detail.php?gsid=bremen69.c.71319.de&id=108030 und
    https://ssl5.bremen.de/transparenzportal/sixcms/detail.php?gsid=bremen69.c.71323.de&id=108029

  • vorgemerktIFG-Antrag ID 107435

    Zuständige Stelle: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Wird in Kürze veröffentlicht.
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungsplan und Regularien für den Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich (ID 106781)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Geschäftsverteilungsplan und Regularien für den Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Kenntnis staatlicher Strukturen ist eine wichtige Voraussetzung, um sich in der staatlichen Organisation zurecht zu finden. Ich bitte Sie deshalb um Zusendung - des Geschäftsverteilungsplan Ihrer Behörde sowie - der Regularien für den Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich Ich danke Ihnen für Ihre Mühe bereits im voraus. Mit freundlichen Grüßen

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungsplan und Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich (ID 107090)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Geschäftsverteilungsplan und Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Kenntnis staatlicher Strukturen ist eine wichtige Voraussetzung, um sich in der staatlichen Organisation zurecht zu finden. Ich bitte Sie deshalb um Zusendung - des Geschäftsverteilungsplan Ihrer Behörde sowie - der Regularien für den Umgang mit dem Parlamentarischen Bereich Ich danke Ihnen für Ihre Mühe bereits im voraus. Mit freundlichen Grüßen


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