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  • abgeschlossendienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und sogenannter Künstlicher Intelligenz (ID 307103)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.12.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrter Frau Senatorin Dr. Schilling, die Ihnen unterstellten Beamten und Angestellten nutzen das Internet und damit Browser, Suchmaschinen,...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., sehr geehrter Herr O., Sie haben mit unten stehender Mail einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gest...

  • eingegangenDaten zu Strafverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität aus den Jahren 2021-2024 (ID 307102)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 12.12.2025
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, [...] Ich stelle hiermit einen IFG-Antrag und bitte um die Übermittlung der bei Ihnen vorliegenden Daten zu Straf...

  • abgeschlossenLärmmessungen des Bahnlärms (ID 306694)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, mein Mann, meine Schwiegermutter und ich wohnen in unserem Einfamilienhaus direkt neben den Bahnschienen der Strecke Wunstorf- Bremerhaven-...
    Bemerkung: Anrede, bezüglich Ihrer Anfrage können wir Ihnen mitteilen, dass beim Stadtplanungsamt die von Ihnen gewünschten Informationen weder vorhanden sind,...

  • abgeschlossenAnfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz zu DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit dem Ratsinformationssystem (ID 304530)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren im Rahmen einer Gemeinderatssitzung der Kommune Hüffenhardt wurde ein Vortrag zum Thema "Datenschutz und Ratsinformatio...
    Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass ihm derzeit in der Freien Hansestadt Bremen kei...

  • abgeschlossenFinanzierung Verein Findorffer Geschäftsleute (ID 304328)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 02.11.2025 Betreff: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat? Warum finanzieren Sie d...
    Bemerkung: 05.11.2025 AW: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat? Guten Tag (...), vielen Dank...

  • abgeschlossenEinführung Facharzt Notfallmedizin (ID 304327)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zu welchem Zeitpunkt wird die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung des Facharztes für Notfall...
    Bemerkung: Sehr geehrte/-r ..., vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung, sodass ich Ihnen leider keinen genauen Zeitpunkt z...

  • abgeschlossenSchlachtbetriebe mit Bio-Zertifizierung (ID 304326)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Schlachtbetriebe in ihrem Land, die über eine Zertifizierung gemäß der EU-Öko-Veror...
    Bemerkung: Sehr geehrte/-r ..., Ihren untenstehenden Antrag nach dem BremIFG hat mir die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft zur Beantwortung übersandt...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 303564

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 18.11.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 302731

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 11.11.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 302730

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 11.11.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.


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