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  • abgeschlossenFischmehlimporte aus der Westsahara in den Jahren 2023 bis 2025 (ID 290431)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.08.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, (...) Mit wievielen Lieferungen und mit welchem Warenumfang wurde in den jeweiligen Jahren 2023, 2024 und im erst...
    Bemerkung: Antwort des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen: Sehr geehrte/r ..., (...) Siehe Anlage zu Vorgang 515-V...

  • abgeschlossenFragen zu Halal-Schlachtereien (ID 290430)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.08.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe einige Fragen an Sie, bzw. Ihre Behörde: Wie viele zugelassene Halal-Schlachtereien gibt es in Bremen?Wie...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., (...) Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 BremIFG entscheidet über den Antrag nach dem BremIFG die Stelle, die zur Verfügung über die begehrt...

  • abgeschlossenSchuldscheindarlehen (ID 291448)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.08.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich um folgende Mitteilung. Das aktuellste Schuldscheindarlehen von Bremen . Darlehenshöh...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) Sehr gee...

  • abgeschlossenHandlungshilfe zur Anwendung des bremischen Disziplinarrechts (ID 290040)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.08.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich bitte um Bereitstellung des Rundschreibens Nr. 9/2012 mit der "Handlungshilfe zur Anwendung des bremischen Disziplinarrechts" der Se...
    Bemerkung: Die Handlungshilfe wurde der antragstellenden Person zugesandt.

  • abgeschlossenTabelle Strafvollzugsstatistik 11 "Besondere Sicherungsmaßnahmen" (ID 291614)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.08.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Tabelle StV 11 "Besondere Sicherungsmaßnahmen" aus der Justizvollzugsstatistik Ihres Bundeslands...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr S., Sie haben mit unten stehendem Schreiben vom 5. August 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsges...

  • abgeschlossenBeschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) (ID 291615)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin auf der Suche nach dem Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“). Insbesondere soll es um de...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau Markovic, Sie haben mit Schreiben vom 28. Juli 2025 um einen Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) gebeten, in d...

  • abgeschlossenLeitlinie: Öffentliches Interesse und Häusliche Gewalt (ID 291616)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Generalienverfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweisungen oder vergleichbare Regelu...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr S., Sie haben mit unten stehender Mail vom 14. Juli 2025 um Auskunft zu sämtlichen Verfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweis...

  • abgeschlossenBeschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen parteipolitischer Neutralität und politischer Betätigung (ID 289164)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Beschwerden oder Hinweise sind seit dem 01.01.2013...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], bei der Finanzverwaltung der Freien Hansestadt Bremen werden eingehende Beschwerden, Anzeigen und Hinweise weder statistisch no...

  • abgeschlossenGerichtsurteile bei Juris GmbH und C.H. Beck Verlag - Monopolstellung? (ID 291617)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren ..., 1. Wann und wie haben Sie C.H. Beck, dem BMJV/ Juris GmbH sowie ggf. dem Freistaat Bayern, vertreten durch StMJ...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..., Sie haben mit Schreiben vom 9. Juli 2025 gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgesetz...

  • abgeschlossenTransport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 284931)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: 07.07.2025 Betreff: Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Auskunft über folgende, nach...
    Bemerkung: 07.08.2025 Bescheid zu Ihrer IFG Anfrage zu Waffen- und Munitionsexporten über bremische Häfen Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz übe...


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