dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und sogenannter Künstlicher Intelligenz (ID 307103)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrter Frau Senatorin Dr. Schilling,
die Ihnen unterstellten Beamten und Angestellten nutzen das Internet und damit Browser, Suchmaschinen,...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., sehr geehrter Herr O.,
Sie haben mit unten stehender Mail einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gest...
Lärmmessungen des Bahnlärms (ID 306694)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
mein Mann, meine Schwiegermutter und ich wohnen in unserem Einfamilienhaus direkt neben den Bahnschienen der Strecke Wunstorf- Bremerhaven-...
Bemerkung: Anrede,
bezüglich Ihrer Anfrage können wir Ihnen mitteilen, dass beim Stadtplanungsamt die von Ihnen gewünschten Informationen weder vorhanden sind,...
Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz zu DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit dem Ratsinformationssystem (ID 304530)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren
im Rahmen einer Gemeinderatssitzung der Kommune Hüffenhardt wurde ein Vortrag zum Thema "Datenschutz und Ratsinformatio...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass ihm derzeit in der Freien Hansestadt Bremen kei...
Finanzierung Verein Findorffer Geschäftsleute (ID 304328)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
02.11.2025
Betreff: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat?
Warum finanzieren Sie d...
Bemerkung: 05.11.2025
AW: Warum finanzieren Sie den Verein Findorffer Geschäftsleute", der teilweise kriminelle Mitglieder hat?
Guten Tag (...),
vielen Dank...
Einführung Facharzt Notfallmedizin (ID 304327)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zu welchem Zeitpunkt wird die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung des Facharztes für Notfall...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung, sodass ich Ihnen leider keinen genauen Zeitpunkt z...
Schlachtbetriebe mit Bio-Zertifizierung (ID 304326)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Schlachtbetriebe in ihrem Land, die über eine Zertifizierung gemäß der EU-Öko-Veror...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
Ihren untenstehenden Antrag nach dem BremIFG hat mir die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft zur Beantwortung übersandt...
Herrenlose Grundstücke (ID 302321)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG),
ob im Stadtgebiet Bremerhaven derz...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) vom 7.11.2025
Sehr geehrte*r [...],
derzeit kann ich Ihre Anfrage nach herrenlo...
Wasserpest am Werdersee (ID 301934)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um die Schmalblättrige Wasserpest langfristig aus dem gesamten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG/BremUIG/VIG, die ich wie folgt beantworte:
Die Kosten für den gut zweiwöchigen Ei...
Museumsschiff "Grönland" (ID 301896)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
seit Ihrer Nachricht vom 9. November 2023 ist nun mehr als ein Jahr vergangen. Passiert ist hinsichtlich der Restaurierung des...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 07.01.2025 teilen wir mit, dass im Jahr 2024 ein detailliertes Leistungsverzeichnis erstel...
Fragen für einen Analysebericht LuftVG - Ordnungswidrigkeitsverfahren (ID 305283)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
02.11.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie das beigefügte Schreiben. Etwaige Antwortschreiben bitte ich mir nur in digitaler Form...
Bemerkung: 26.11.2025
Guten Tag,
Gerne beantworte ich Ihre Fragen für den Bezugszeitraum 2019-2025.
Ihre Fragen 1-10 stehen in Zusammenhang mit einer Betriebs...
Standort Mülltonnen (ID 301346)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es eine Verordnung wie lange die Mülltonnen nach der Entleerung auf öffentlichen Straßen stehen...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3 des Ortsgesetz über die Entsorgung...
Projekt Stadtstrecke Bremen (ID 301344)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Senatorin Moosdorf,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Im Rahmen dieses dem Bürger zugestandenen Gesetzes bitte ich Sie, mir die bis...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer unten einkopierten E-Mail als formlosen Antrag auf Informationszugang nach §7 BremIFG....
Geschäftsordnung des Sachverständigenrates Klima (ID 301343)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme eine umfassende vergleichende Analyse der zwölf Landesklimaschutzgesetze vor und beziehe in diesem Zusamm...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
auf Ihren Antrag vom 3. Oktober 2025 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wird Folge...
Rückmeldungen des Senators für Inneres zum Entwurf des Verwaltungsverfahrenseffektivierungsgesetzes (ID 301685)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Rückmeldung(en) aus dem Haus des Senators für Inneres und Sport an die Senatorin für Justiz und...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben einen gleichlautenden Antrag an den Senator für Inneres und Sport gestellt. Meinem Haus liegt lediglich die Stellung...
Hochschulbildung im Strafvollzug (ID 301686)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen,
ausgehend von unserem Forschungsinteresse möchten wir gerne in Erfahrung bringen, welche p...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau F.,
Sie haben mit Schreiben vom 28. Oktober 2025 einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gestellt, der folg...
Nachfrage zum Haushaltsplan 2024 (ID 301688)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen meiner rechtswissenschaftlichen Dissertation interessiere ich mich für den Bremer Haushaltsplan 2024. Im...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 27.10...
Fachkompetenz des RKI und Studienlage zu Polyphenolen bei Coronaviren (ID 300560)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter folgendem Link finden Sie eine Zusammenstellung mehrerer wissenschaftlicher Studien zur Wirku...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
ich komme zurück auf Ihre untenstehende Anfrage über fragdenstaat.de und kann Ihnen nach Rückmeldung des für den Infektionsschut...
juris und Beck-Online - Auftragsverarbeitungsvertrag und andere Fragen (ID 301687)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Justizminister,
namens und im Auftrag der xxx UG nehmen wir Stellung wie folgt:
Die Dienste Juris-Online und Beck-Online sind als I...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. x,
Sie haben mit Schreiben vom 21. Oktober 2025 gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgeset...
Geschäfts- und Organisationsuntersuchung (ID 299409)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der am 13.05.2025 beschlossenen Senatsvorlage "Reformprozess Öffentliches Bauen im SVIT" ist ua. auf der Seite 4 vo...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 16.10...
Suizide im Maßregelvollzug (ID 299232)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
(...)
Konkrete Anfrage: Ich bitte freundlich um die Übermittlung folgender Informationen, soweit vorhanden:
- Anzahl der Suizide im Maßregelvollzu...
Bemerkung: Sehr geehrte-/r ...,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage kann ich Ihnen für das Land Bremen folgende Daten mitteilen:
Suizide im Bremer Maßregelvollzug be...
