Fischmehlimporte aus der Westsahara in den Jahren 2023 bis 2025 (ID 290431)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...)
Mit wievielen Lieferungen und mit welchem Warenumfang wurde in den jeweiligen Jahren 2023, 2024 und im erst...
Bemerkung: Antwort des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen:
Sehr geehrte/r ...,
(...) Siehe Anlage zu Vorgang 515-V...
Fragen zu Halal-Schlachtereien (ID 290430)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einige Fragen an Sie, bzw. Ihre Behörde:
Wie viele zugelassene Halal-Schlachtereien gibt es in Bremen?Wie...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
(...) Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 BremIFG entscheidet über den Antrag nach dem BremIFG die Stelle, die zur Verfügung über die begehrt...
Schuldscheindarlehen (ID 291448)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag, im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich um folgende Mitteilung. Das aktuellste Schuldscheindarlehen von Bremen . Darlehenshöh...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG)
Sehr gee...
Handlungshilfe zur Anwendung des bremischen Disziplinarrechts (ID 290040)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um Bereitstellung des Rundschreibens Nr. 9/2012 mit der "Handlungshilfe zur Anwendung des bremischen Disziplinarrechts" der Se...
Bemerkung: Die Handlungshilfe wurde der antragstellenden Person zugesandt.
Tabelle Strafvollzugsstatistik 11 "Besondere Sicherungsmaßnahmen" (ID 291614)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Tabelle StV 11 "Besondere Sicherungsmaßnahmen" aus der Justizvollzugsstatistik Ihres Bundeslands...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehendem Schreiben vom 5. August 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsges...
Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) (ID 291615)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin auf der Suche nach dem Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“).
Insbesondere soll es um de...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Markovic,
Sie haben mit Schreiben vom 28. Juli 2025 um einen Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) gebeten, in d...
Leitlinie: Öffentliches Interesse und Häusliche Gewalt (ID 291616)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Generalienverfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweisungen oder vergleichbare Regelu...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 14. Juli 2025 um Auskunft zu sämtlichen Verfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweis...
Beschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen parteipolitischer Neutralität und politischer Betätigung (ID 289164)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Beschwerden oder Hinweise sind seit dem 01.01.2013...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
bei der Finanzverwaltung der Freien Hansestadt Bremen werden eingehende Beschwerden, Anzeigen und Hinweise weder statistisch no...
Gerichtsurteile bei Juris GmbH und C.H. Beck Verlag - Monopolstellung? (ID 291617)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren ...,
1. Wann und wie haben Sie C.H. Beck, dem BMJV/ Juris GmbH sowie ggf. dem Freistaat Bayern, vertreten durch StMJ...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ...,
Sie haben mit Schreiben vom 9. Juli 2025 gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgesetz...
Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 284931)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
07.07.2025
Betreff: Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft über folgende, nach...
Bemerkung: 07.08.2025
Bescheid zu Ihrer IFG Anfrage zu Waffen- und Munitionsexporten über bremische Häfen
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz übe...
Vereinbarung nach § 125 Abs. 1 SGB IX der FHB (ID 284380)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
bei der Vereinbarung nach § 125 Abs. 1 SGB IX inkl. aller Anlagen der Freien Hansestadt Bremen vertreten durch die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jug...
Bemerkung: Die Leistungsvereinbarung und -beschreibung zur „Persönlichen Studienhilfe für Studierende mit Autismus-Spektrum-Störung und Studierende mit kognitive...
Fortbildungen Häusliche Gewalt und Istanbul-Konvention (ID 291618)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1.) eine Übersicht über sämtliche im Jahr 2024 durchgeführten Fortbildungsveranstaltungen für Richte...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. Juli 2025 um Auskunft zu den im Jahr 2024 durchgeführten Fortbildungsveranstaltungen...
Anzahl der erteilten Erlaubnisse zum Führen der Berufsbezeichnung Notfallsanitäterin oder Notfallsanitäter (ID 285877)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der erteilten Erlaubnisse zum Führen der Berufsbezeic...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Rückantwort der Schulen erhielten in Bremen und Bremerhaven 460 Personen seit 2014 den Abschluss Notfallsanitäter:in. Hierbe...
Öffentliche Eidesleistung von Richtern, Auskunftsersuchen zur Dokumentation und Einsichtspflicht gemäß Art. 97 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 2 GG (ID 291619)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Bezug auf die Stellungnahme des Bundesministeriums der Justiz vom 16. Juni 2025 (BMJ-ID: [49235002]) zur Frage d...
Bemerkung: Sehr geehrte:r M.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 20. Juni 2025 um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
1. Wo und wann leisten Richterinnen...
Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag von Bremen zur Substitutionsquote im Justizvollzug (ID 282861)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-die Kommunikation mit der Berliner Senatsverwaltung für Justiz wie relevante Beschlüsse, Gesprächsv...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau J.,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 31.10.2024 übersende ich Ihnen in der Anlage die Tabellen mit der Substitutionsquote für den...
Protokolle Krisenstab und Expertenrat (Corona) (ID 282674)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren
Dies ist eine Frage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz.
Ich gehe davon aus, dass der Informationszuga...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
zunächst einmal möchte ich Ihnen noch den Eingang Ihres untenstehenden Antrags vom 18.06.2025 bestätigen. Ich habe mich mit dem z...
Antworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...
IFG Anfrage zu REACT-EU Fördermitteln BN (ID 286834)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
17.06.2025
Betr.: IFG Anfrage zu REACT-EU Fördermitteln BN
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen meiner Bachelorarbeit an der (..) wende ich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte (ID 282285)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...
Bemerkung: Die Verwaltungsvereinbarung zur Einführung der länderübergreifenden Ehrenamtskarte zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen ,...
Waffen- und Munitionslieferungen über Häfen im Land Bremen nach Israel (ID 282113)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Senatorin Vogt, sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich schriftliche Auskunft zu folgenden Fragen:
In welchem Umfang w...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremlFG)
Guten Tag [...],
hie...
