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Bekanntmachung nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - LD-Stahlwerk: Neubau Sekundärentstaubung -

Veröffentlichungsdatum:07.04.2010 Inkrafttreten08.04.2010
Fundstelle Brem.ABl. 2010, S. 233
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, BImSchG § 16, UVPG § 3a, UVPG § 3c, UVPG § 3e
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - LD-Stahlwerk: Neubau Sekundärentstaubung - (Brem.ABl. 2010, S. 233)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum:19.03.2010
Fassung vom:19.03.2010
Gültig ab:08.04.2010
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Normen:§ 4 BImSchG, § 16 BImSchG, § 3a UVPG, § 3c UVPG, § 3e UVPG
Fundstelle:Brem.ABl. 2010, 233
Bekanntmachung nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - LD-Stahlwerk: Neubau Sekundärentstaubung -

Bekanntmachung nach § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
– LD-Stahlwerk: Neubau Sekundärentstaubung –

Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Str. 30, 28237 Bremen, hat nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) im LD-Stahlwerk den Neubau der Sekundärentstaubung auf dem Grundstück Auf den Delben 35 in 28237 Bremen beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 3.2 a+b, Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, 19. März 2010

Gewerbeaufsicht des
Landes Bremen
Dienstort Bremen


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