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Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2017 - Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerberinnen und -bewerbern

Veröffentlichungsdatum:10.02.2017 Inkrafttreten10.02.2017 Zitiervorschlag: "Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2017 - Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerberinnen und -bewerbern"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Rundschreiben, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Finanzen
Erlassdatum:10.02.2017
Fassung vom:10.02.2017
Gültig ab:10.02.2017
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2017 -
Feststellung der gesundheitlichen Eignung von
Beamtenbewerberinnen und -bewerbern

Verteiler: Alle Dienststellen mit Schulen

Aktualisierung der Anlagen zum Rundschreiben Nr. 06/2016

Mit dem Rundschreiben Nr. 06/2016 ist das Verfahren für die Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerber/-innen verschlankt worden. Eine persönliche Untersuchung soll nur noch erfolgen, wenn sich aus einem Fragebogen, den die Beamtenbewerberin/ der Beamtenbewerber auszufüllen hat, Anhaltspunkte für eine Erkrankung oder gesundheitliche Einschränkung ergeben, die nicht durch evtl. einzureichende ärztliche Befundunterlagen widerlegt werden können.

Das Verfahren hat sich bislang in der Praxis bewährt. Gleichwohl haben sich zwischenzeitlich einige Änderungsbedarfe in den Anlagen 2 und 3 (Textbausteine) und 4 (Fragebogen) zum Rundschreiben Nr.06/2016 ergeben:

a)
Die Anlagen 2 und 3 (Textbausteine) enthalten nun ergänzend Hinweise
-
zur Kostenübernahme von Befundberichten/Stellungnahmen der behandelnden Ärztinnen und Ärzte durch die Beamtenbewerber/-innen sowie
-
zum weiteren Verfahren, falls keine persönliche Untersuchung durch das Gesundheitsamt notwendig sein sollte.
b)
Mit der Frage Nr. 13 des Fragebogens (Anlage 4) zu den bisherigen Behandlungen/Untersuchungen/Beratungen durch behandelnde Ärztinnen und Ärzte wurde auch eine HIV-Erkrankung abgefragt. Auf diese Frage soll zukünftig verzichtet werden.

Die Anlage 2, 3 und 4 zum Rundschreiben Nr. 06/2016 werden hiermit aufgehoben und sind durch die Anlagen zu diesem Rundschreiben zu ersetzen.

Kontakt

Die Senatorin für Finanzen

Referat 30

Rudolf-Hilferding-Platz 1

28195 Bremen

E-Mail: dienstrecht@finanzen.bremen.de