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Ortsgesetz über die Errichtung der Anstalt Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts vom 14. November 2017

juris-Abkürzung:BRStadtReinAöRErrOG BR
Ausfertigungsdatum:14.11.2017
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp: Ortsgesetz
Quelle:Wappen Bremen
Fundstelle:Brem.GBl. 2017, 490
Gliederungs-Nr:-
Ortsgesetz über die Errichtung der Anstalt Die Bremer Stadtreinigung,
Anstalt öffentlichen Rechts
Vom 14. November 2017*

Änderungshistorie

Änderungen

1.

§ 3 geändert durch Ortsgesetz vom 3. März 2020 (Brem.GBl. S. 25)

2.
§§ 1, 6, 7, 8, 14 und Anlage 3 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 20.10.2020 (Brem.GBl. S. 1172)
3.

§§ 6 und 7 geändert durch Artikel 3 des Ortsgesetzes vom 14. Dezember 2021 (Brem.GBl. S. 883, 909)

4.

§§ 1, 6, 7, 8, 14 und Anlage 3 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.09.2025 (Brem.GBl. S. 674)

Fußnoten

*
[Verkündet als Artikel 1 des Ortsgesetzes zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die öffentliche Abfallentsorgung und Straßenreinigung vom 14. November 2017 (Brem.GBl. S. 490)]
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