Bremerhaven auf dem Weg zur Klimastadt - auch im Netz: In einem ersten Schritt ergänzt das Umweltschutzamt seine Webpräsenz auf dem Stadtportal www.bremerhaven.de um Klimaschutzaktivitäten. Die Seite wird am morgigen Dienstag, 15. Februar, freigeschaltet.
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Die Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 des Bundes sieht für die aktive Arbeitsmarktpolitik in Bremerhaven im Bereich der Grundsicherung (SGB II) 15 Mio. Euro vor. Diese Summe wurde heute dem Jobcenter Bremerhaven bewilligt.
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Als "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktförderung durch die Bundesregierung kritisiert. Heute (Mittwoch) war bekannt geworden, dass das Arbeitsministerium die Fördergelder für das Jobcenter Bremerhaven gegenüber dem Vorjahr von 23,2 auf 15 Millionen Euro zusammengestrichen hat.
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Premiere im Bau- und Umweltausschuss: Zum ersten Mal können sich die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung am 22. Februar in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Wichtig: Fragen müssen schriftlich bis spätestens fünf Arbeitstage vorher eingereicht werden.
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Eine neue Kindertagesstätte geht in Lehe an den Start: Oberbürgermeister Melf Grantz eröffnet am Freitag, 11. Februar, die Kita Frenssenstraße 49 in der Astrid-Lindgren-Schule (ALS). Das Amt für Jugend, Familie und Frauen richtet in der Tagesstätte 15 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 30 Plätze für Drei- bis Sechsjährige ein.
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Auch im kommenden Jahr gibt es voraussichtlich wieder Mittel aus dem Veranstaltungsfonds für die Förderung von Kultur- und Sportveranstaltungen. Sie werden vom Wirtschaftssenator bewilligt und von der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH verwaltet. Die Projekte müssen von überregionaler Bedeutung sein.
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Die Stadtverordnetenversammlung kann in ihrer Sitzung am Donnerstag einen hauptamtlichen Sozialdezernenten als Nachfolger des neuen Oberbürgermeisters Melf Grantz wählen. Das Verwaltungsgericht Bremen wies heute (Dienstag) den Antrag auf Einstweilige Anordnung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen den Magistrat ab, mit der sie die Ernennung eines Stadtrats zum jetzigen Zeitpunkt verhindern wollte. Begründung des Gerichts: Die Wahl verletze die Grünen nicht in ihren Rechten als Fraktion und erfolge nicht "zur Unzeit". Außerdem gebe es nur einen amtierenden Oberbürgermeister, und der heiße Melf Grantz.
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Die Sportler auf den kleinen Rädern können bald große Sprünge machen: Neben dem Sportplatz des TV Lehe (TVL) im Gesundheitspark Speckenbüttel erhalten die BMX-Fahrer eine moderne Bahn. Am Donnerstag, 3. Februar, läutet Gartenbau-Stadtrat Peter Pletz mit dem ersten Spatenstich den Bau der Anlage ein.
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Bremerhaven bekommt nach vierjähriger Pause wieder eine Helgoland-Fähre. Bereits zum 11. Mai will die Cuxhavener Reederei Cassen Eils mit ihrem Fahrgastschiff "Fair Lady" die Verbindung von der Seebäderkaje zur roten Felseninsel in der Nordsee aufnehmen. Die Verhandlungen der Stadt mit dem Unternehmen sollen so schnell wie möglich unter Dach und Fach gebracht werden. Neben Cassen Eils hat sich auch die Sylter Reederei Adler für den Helgolandverkehr beworben.
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Das Jobcenter Bremerhaven hat im Jahr 2010 insgesamt 778 Fälle von Sozialleistungsmissbrauch festgestellt. In 384 Fällen wurde Anzeige erstattet.
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