Die Rechtsform ist neu, der Name ändert sich geringfügig: Das Jobcenter Bremerhaven übernimmt zum 1. Januar 2011 als "Gemeinsame Einrichtung" von Stadt und Agentur für Arbeit die Aufgaben der ARGE (Arbeitsgemeinschaft) Job-Center. Beide Partner setzen damit ihre fast sechsjährige Zusammenarbeit bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen fort. Für die Hilfeempfänger bleibt jedoch alles beim Alten, versichert Sozialstadtrat Melf Grantz als Vorsitzender der Trägerversammlung.
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In ihrer letzten gemeinsamen Magistratssitzung waren sich Oberbürgermeister Jörg Schulz und Bürgermeister Michael Teiser einig: "Wir haben viel für Bremerhaven auf den Weg gebracht", stimmten sie in der Bilanz ihrer jahrelangen Zusammenarbeit überein. Die sei, so Teiser, in "mindestens 95 Prozent einvernehmlich" verlaufen.
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Der künftige Oberbürgermeister Melf Grantz wird vorerst Jugend- und Arbeitsmarktdezernent bleiben. Bis zum Amtsantritt seines Nachfolgers als hauptamtlicher Stadtrat behält er diesen Teil seiner bisherigen Aufgaben. Das beschloss heute (Mittwoch) der Magistrat.
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Das hervorragende Abschneiden Bremerhavens beim Vergleich der Wirtschaftsfreundlichkeit im jüngsten Städteranking wertet Oberbürgermeister Jörg Schulz als "Ansporn und zugleich Anerkennung" für den Strukturwandel. Die Untersuchung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Zeitschrift "Wirtschaftswoche" hatte ergeben, dass Bremerhaven unter den 100 größten deutschen Städten die wirtschaftsfreundlichste ist und auch bei der Wirtschaftsentwicklung aufgeholt hat.
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Als "fairen Kompromiss" haben Oberbürgermeister Jörg Schulz und sein designierter Nachfolger Melf Grantz ihre Einigung mit den Spitzen der Landesregierung über die Kostenverteilung beim Bau der Hafenanbindung begrüßt. "Dafür danken wir dem Präsidenten des Senats, Jens Böhrnsen, und Finanzsenatorin Karoline Linnert ausdrücklich", betonen sie.
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Der Streifendienst des Bürger- und Ordnungsamts ist auch künftig im Einsatz: Nach der positiven Bilanz des ersten Jahres beschloss der Magistrat heute (Mittwoch), das Projekt vom 7. März 2011 an für zunächst zwölf Monate fortzusetzen. Oberbürgermeister Jörg Schulz als zuständiger Dezernent: "Das Konzept hat sich bewährt."
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Nach elf Jahren an der Spitze des Magistrats rückt für Oberbürgermeister Jörg Schulz (57) das Ende seiner Amtszeit näher. Bevor er am Silvestertag aus den Diensten der Stadt ausscheidet, wird er am Freitag, 10. Dezember, um 11 Uhr mit einem Empfang im Conference Center des Atlantic Hotels Sail City verabschiedet.
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Klares Nein aus Bremerhaven zur Gründung einer neuen Stadt Wesermünde: Ein solcher Name für den geplanten Zusammenschluss der Stadt Langen und der Samtgemeinde Bederkesa stößt in der Seestadt auf Ablehnung. Denn aus historischen Gründen, so der Magistrat in seiner heutigen Sitzung, sei der Stadtname Wesermünde untrennbar mit Bremerhaven verbunden.
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Sie organisieren den Betrieb in den Seniorentreffs, sind Übungsleiter im Sport, betreuen Krebspatienten und Demenzkranke: 13 Seniorinnen und Senioren dankt Sozialstadtrat Melf Grantz am Montag, 6. Dezember, für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement.
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Mit einem großen Schulfest feiert die Anne-Frank-Schule in Weddewarden am morgigen Freitag, 26. November, ihren 30. Geburtstag. Neben zahlreichen Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler steht dabei die Übergabe des neuen Schulbusses auf dem Programm.
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Bremerhaven trauert um Lisa Kargoscha. Die 1. Beisitzerin im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung starb in der Nacht zum Dienstag mit 68 Jahren nach langer und schwerer Krankheit. Dem Stadtparlament gehörte die CDU-Politikerin seit dem 31. Oktober 1991 an.
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"Vielfalt tut gut": Das Bundesprogramm, das diesen Namen trägt, kommt jetzt auch nach Bremerhaven. Unter dem Motto "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" verstärkt die Bundesregierung seit drei Jahren den Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in Deutschland und fördert dabei die Entwicklung von Strategien vor Ort. Auch in der Seestadt soll ein Lokaler Aktionsplan entwickelt und umgesetzt werden.
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Der Unterweserraum gehört zu den Regionen in Deutschland, die besonders stark vom demografischen Wandel betroffen sind. Auf einem ganztägigen Kongress des Regionalforums Bremerhaven diskutieren Politiker und Verwaltungsexperten am Dienstag, 23. November, in der Seestadt über die Auswirkungen für den Unterweserraum.
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Eine Stadt besteht aus vielen Häusern. Und eine Klimastadt? Als solche möchte sich Bremerhaven eines Tages offiziell bezeichnen dürfen, und da wäre es ein wichtiger Schritt, Gebäude mit besonders niedrigem Energieverbrauch vorweisen zu können. Im öffentlichen Bereich wird dieses Feld gerade erobert: mit einer Kindertagesstätte in Passivhausbauweise.
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Zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern unter drei Jahren lässt die Stadt Bremerhaven für das Jahr 2011 derzeit insgesamt 187 Kinderbetreuungsplätze einrichten. Insgesamt sind hier Investitionen für Bauvorhaben und Ausstattung im Wert von rund 7,6 Millionen Euro geplant.
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Hochzeit, Ehejubiläum, ein runder Geburtstag, der Wechsel in den Ruhestand, die Heilung von schwerer Krankheit: Vor allem zu feierlichen Anlässen würde so mancher Bürger gern einen Baum pflanzen. Doch bisher fehlte dafür in Bremerhaven das passende Gelände. Künftig wird es in der Seestadt eine öffentliche Fläche geben, auf der sich Privatleute mit ihrem ganz persönlichen Baum verewigen können.
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Großer Erfolg für den Gesamtpersonalrat (GPR) des Magistrats: Beim Wettbewerb um den Deutschen Personalräte-Preis 2010 ist die städtische Mitarbeitervertretung in Berlin mit dem Sonderpreis der HUK-Coburg-Versicherung ausgezeichnet worden. Der GPR erhielt die Ehrung für sein Modellprojekt "Schwanger im Berufsleben - ein Störfaktor?", das die Arbeitsbedingungen werdender Mütter im Job verbessern soll.
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Zum vierten Mal in ihrer 62-jährigen Geschichte bringt die traditionsreiche Reisezeitschrift "Merian" am 18. November ein Bremen-Heft heraus, und zum zweiten Mal ist neben der Hansestadt auch Bremerhaven das große Thema. Oberbürgermeister Jörg Schulz und "Merian"-Chefredakteur Andreas Hallaschka stellen die Dezember-Ausgabe am Dienstag, 16. November, in einem Pressegespräch vor.
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In der Diskussion um den Flughafen Luneort weist Oberbürgermeister Jörg Schulz die Behauptung zurück, in der Informationsveranstaltung am Mittwoch habe es einen Eklat gegeben. "Davon kann keine Rede sein", betont er. Ebenso falsch sei es, dass der Geschäftsführer der Flugplatzbetriebsgesellschaft Bremerhaven (FPBG), Bernd Sahr, einen Maulkorb verpasst bekommen habe. In diesem Zusammenhang stellt Schulz fest, dass die Beschlüss des Magistrats zum Flughafen nicht die Verwaltung, sondern auch FPBG-Geschäftsführer Sahr binden. Den Dialog über die Zukunft des Flugplatzes will der OB auf sachlicher Ebene fortführen.
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Der Bau des geplanten Schwerlasthafens für die Offshore-Windenergie im Blexer Bogen soll nicht zum Aus für den Regionalflughafen Luneort führen. Das hat Oberbürgermeister Jörg Schulz den Mietern des Flugplatzes heute (Mittwoch) bei einem Informationsgespräch im Stadthaus versichert. Der OB: "Der Flughafen hat eine Zukunft. Offshore-Terminal und Flugbetrieb lassen sich vereinbaren."
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Kultur kennt eben keine Grenzen: Sogar aus den Menschenrechtsartikeln lässt sich Musiktheater zaubern - das zeigen Schüler der Kaufmännischen Lehranstalten (KLA) und schlagen in diesem Projekt auch noch Brücken nach Südafrika.
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Für den Sieg hat es nicht ganz gereicht, doch für die Havenwelten ist auch Platz zwei unter den sieben besten deutschen Tourismusprojekten ein großer Erfolg: Bei der Endrunde um den Deutschen Tourismuspreis 2010, der als Tourismus-Oscar gilt, holte sich das neue Vorzeigequartier der Seestadt heute Abend (Donnerstag) die Silbermedaille. Die Auszeichnung wird alljährlich vom Deutschen Tourismusverband e. V. (DTV) vergeben. Gemeinsam mit sechs Konkurrenten waren die Havenwelten für das Finale um diesen begehrtesten Titel der Branche nominiert worden.
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In der Diskussion um die Zukunft des Regionalflughafens Luneort ergreift Oberbürgermeister Jörg Schulz die Initiative. In einer Informationsveranstaltung will er die Mieter des Flugplatzes an den Runden Tisch holen, um sie davon zu überzeugen, dass sich der geplante Offshore-Terminal und der Flugbetrieb unter einen Hut bringen lassen.
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(nur Ämter 90, 93 und 94)
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Die Havenwelten haben gute Aussichten, den "Tourismus-Oscar" 2010 zu gewinnen. Zusammen mit sechs weiteren Bewerbern, die heute (Donnerstag) in die engere Wahl kamen, gehört das Bremerhavener Vorzeigeprojekt zu den heißen Kandidaten für den Deutschen Tourismuspreis. Der wird vom Deutschen Tourismusverband e. V. (DTV) für innovative Angebote vergeben und gilt als begehrteste Auszeichnung der Branche. Das Geheimnis um den Sieger wird - nach dem Vorbild des Film-Oscars - erst am 4. November bei einer Gala in Essen gelüftet.
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Scharfe Kritik von Stadtrat Melf Grantz an der Sozialpolitik der Bundesregierung: Mit ihrem Sparkurs bei der staatlichen Grundsicherung für Erwerbsfähige betreibe sie einen "unverantwortlichen Kahlschlag in der aktiven Arbeitsmarktpolitik", entrüstet sich der zuständige Dezernent. In Bremerhaven stünden hierfür rund ein Drittel weniger Mittel bereit. Grantz: "Die Einsparungen sind ein Hohn."
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Hoher Besuch in der Seestadt: Der österreichische Botschafter in der Bundesrepublik, Dr. Ralph Scheide (59), kommt am Donnerstag, 14. Oktober, zu einer Stippvisite nach Bremerhaven. Auf seinem Programm steht die Besichtigung des Auto-Terminals und des Klimahauses 8º Ost.
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Er sieht aus wie eine Scheckkarte und enthält wie diese auch einen Chip. Ansonsten unterscheidet den neuen Personalausweis auf den ersten Blick nicht viel vom bisherigen. Allerdings kann er einiges - wenn sein Inhaber es denn nur will. Wer ab dem 1. November in den Bürgerbüros Nord oder Mitte einen Personalausweis beantragt, erhält automatisch die veränderte Ausführung, die mehrere Funktionen erfüllen kann.
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Hochkarätige Konferenz in der Seestadt: Auf Einladung von Oberbürgermeister Jörg Schulz tagt der Ausschuss für Wirtschaft und Europäischen Binnenmarkt des Deutschen Städtetags am Donnerstag und Freitag (7./8. Oktober) im Atlantic Hotel Sail City. Zu der 107. Arbeitssitzung des Gremiums reisen rund 30 Verwaltungsspitzen aus ganz Deutschland an.
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Hohe Auszeichnung für "Mr. Lloyd Werft" Werner Lüken (70): Der ehemalige Geschäftsführer der Traditionswerft wird am Mittwoch, 6. Oktober, für seine Verdienste um die Seestadt und die maritime Wirtschaft am Standort Bremerhaven zum Ehrenbürger ernannt. Lüken ist der 23. Ehrenbürger seit der Stadtgründung 1827 und der 11. nach Ende des Zweiten Weltkriegs.
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Wenn am kommenden Wochenende in der Stadt Bremen mit einer großen offiziellen Feier der Tag der Deutschen Einheit begangen wird, setzen Kinder aus Bremerhaven noch eins oben drauf: "Nabel der Welt" nennt sich die Ausstellung, in deren Rahmen sich auch Kulturprojekte aus der Seestadt präsentieren.
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Die Opfer des Nationalsozialismus nicht der Anonymität preisgeben, sondern ihnen ihre Namen zurückverleihen - das ist das Ziel, das Gunter Demnig mit seinen "Stolpersteinen" verfolgt. Zum vierten Mal hat der Künstler für Bremerhaven mehrere Exemplare dieser besonderen Form von Denkmal geschaffen.
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Positive Aussichten für den Arbeitsmarkt: Stadtrat Melf Grantz ist zuversichtlich, dass sich die Situation bei den Jobs wegen der günstigen Konjunkturentwicklung bis Jahresende leicht entspannen wird. Mit einiger Verzögerung wirke sich die gute Wirtschaftslage auch in der Seestadt aus, stellt der zuständige Dezernent in einer "Analyse des Bremerhavener Arbeitsmarkts 2010" fest.
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"Bremerhaven in Europa" - unter diesem Titel informiert jetzt das Stadtportal www.bremerhaven.de im Internet umfassend über die Aktivitäten der Europäischen Union (EU) in der Seestadt.
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Die ersten vorbereitenden Arbeiten für den Bau des Hafentunnels laufen an: Am Montag, 13. September, beginnt der Abriss der Gebäude an der Cherbourger Straße 9 bis 11. Die Stadt hatte die Immobilie kürzlich gekauft, weil sie neben weiteren Grundstücken der Hafenanbindung im Wege steht.
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Bisher stellte die Stadtbibliothek ihren Nutzern im Hanse-Carré sechs kostenlose stationäre Internetplätze zur Verfügung. Vom 13. September an gibt es ein neues Angebot: Der Zugang zum Internet wird durch die Bereitstellung eines W-LAN-Netzes erweitert.
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Große Ehre für zwei ehemalige Direktoren des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI): Für ihre Verdienste um den Wissenschaftsstandort Bremerhaven zeichnet die Stadt am Freitag, 10. September, die Wissenschaftler Prof. em. Dr. Dr. h. c. Gotthilf Hempel (81) und Prof. Dr. Jörn Thiede (69) mit dem Ehrenbürgerrecht aus.
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Die Havenwelten bewerben sich für den Deutschen Tourismuspreis 2010. Das neue Bremerhavener Tourismusgebiet ist einer von 78 Kandidaten für die Auszeichnung, die am 4. November beim Deutschen Tourismustag in Essen vergeben wird. Zuvor gibt der Deutsche Tourismus-Verband (DTV) am 14. Oktober bekannt, welche Teilnehmer in die engere Wahl kommen.
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Jetzt hat es der Magistrat schwarz auf weiß: Die Stadtverwaltung ist ein familienfreundlicher Betrieb. Mit dem Zertifikat des "Audits Beruf und Familie" bescheinigt ihr die Gemeinnützige Hertie-Stiftung, dass sich Job und Familie beim größten Arbeitgeber Bremerhavens gut unter einen Hut bringen lassen.
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Positive Sail-Bilanz bei der Stadt: Die Gastfreundschaft der Bremerhavener und die hervorragende Arbeit der Organisatoren haben die Großveranstaltung laut Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zu einem "rundum gelungenen Fest" gemacht.
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Nach rund 33 Jahren hat die Feuerwehr die Technische Einsatzleitung (TEL) von 1977 ausgemustert und durch eine neue Anlage mit innovativer Technik ersetzt. Die technische Ausstattung wurde auf den Einsatzleitwagen (ELW 2) des Landkreis Cuxhaven ausgerichtet. Damit schuf die Feuerwehr eine wichtige Voraussetzung für die zukünftige Zusammenarbeit.
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Die Beurlaubung von Oberbürgermeister Jörg Schulz vom 1. Januar 2011 an wird die Stadt Bremerhaven nicht finanziell belasten. Mit dieser Klarstellung trat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung dem Eindruck entgegen, dass Schulz während seiner Beurlaubung Anspruch auf Zahlungen der Stadt habe.
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Die neue Wächterin über die Finanzen des Stadttheaters steht fest: Die Stelle des Verwaltungsdirektors wird von Heide von Hassel-Hüller übernommen.
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