Beneken: Alle Ausschüsse sind zu einer Fragestunde verpflichtetAlle Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sind seit dem 4. Februar verpflichtet, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu Fragen einzuräumen. Die müssen sich auf die Beratungsthemen und "andere Angelegenheiten der Stadt" beziehen. Das stellt Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken klar, nachdem es "offenbar Irritationen über den Inhalt und Ablauf der Fragestunden" gegeben habe.
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Neue Bibliothek für Leherheide: Fassade sieht aus wie ein BuchFast 27 000 Medien sind bereits in den Regalen eingeräumt. Zum allergrößten Teil Bücher für Erwachsene und Kinder, doch auch mehr als 4250 CDs, rund 1220 DVDs, 161 Gesellschafts- und über 120 Computerspiele. Leherheides neues Bücher-Haus, dessen Fassade die Form eines Buches hat, ist bereit zum Ansturm der Leseratten. Am Mittwoch, 16. März, geht die Stadtteilbibliothek Leherheide im Neubau an der Hans-Böckler-Straße an den Start.
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Stadtbildstelle wird 90 Jahre alt: Vom Lichtbildvortrag zu den digitalen Medien90 Jahre Stadtbildstelle: Als eine der ältesten Einrichtungen dieser Art feiert das Medienzentrum der Stadt am Freitag, 1. April, Geburtstag. Bei einem Empfang in der Aula der Goetheschule blickt Schulstadtrat Dr. Rainer Paulenz auf die Geschichte der Bildstelle zurück und eröffnet zwei Ausstellungen über 90 Jahre Medientechnik und Stadtbildstelle in der Presseberichterstattung.
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Viel Ärger mit wilden Parkern: Endlich mehr Platz für die Autos am KlinikumBei der Parkplatznot am Klinikum Bremerhaven Reinkenheide ist Entspannung in Sicht. Als ersten Schritt will die Krankenhausverwaltung in diesem Frühjahr einen neuen Parkplatz für rund 70 Autos schaffen. Drei weitere Flächen mit mindestens 250 Plätzen werden hinzukommen, wenn das neue Ärztehaus fertig ist.
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Die erste Kita in einem Passivhaus: Platz für 30 Kinder unter drei JahrenEine Kindertagesstätte als Passivhaus: Das erste öffentliche Gebäude der Seestadt mit besonders geringem Energieverbrauch ist fertig. Am Freitag, 4. März, eröffnet Oberbürgermeister und Jugenddezernent Melf Grantz die neue Kinderkrippe Auf der Eeke, in der 30 Kinder unter drei Jahren betreut werden.
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Grantz begrüßt Hartz-IV-Einigung: Bund entlastet Stadt ab 2014 um 12 MillionenAls "wesentliche Entlastung für den Bremerhavener Haushalt" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Einigung von Bund und Ländern bei der Hartz-IV-Reform begrüßt. Von 2014 an zahlt der Bund die mehr als zwölf Millionen Euro, die bisher aus dem städtischen Etat für die Grundsicherung im Alter im Alter aufgebracht werden mussten. Von 2011 bis 2013 steigt die Kostenübernahme durch den Bund zunächst schrittweise auf 75 Prozent (9,5 Millionen Euro), bis sie 2014 bei 100 Prozent liegt.
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Amtsantritt am 1. April: Rosche als neuer Stadtrat vereidigtDer Magistrat ist bald wieder komplett: Zum 1. April tritt der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Rosche sein Amt als Dezernent für Soziales, Jugend, Familie und Frauen sowie Kommunale Arbeitsmarktpolitik an. Bereits am morgigen Mittwoch wird er von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken nach der Magistratssitzung vereidigt.
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OB Grantz: Flugplatz soll nicht Offshore-Hafen geopfert werdenIn der Diskussion um die Zukunft des Flughafens Luneort kann nach Angaben von Oberbürgermeister Melf Grantz keine Rede davon sein, dass die Stadt Bremerhaven den Flugplatz dem Bau des Offshore-Terminals opfern will. "Das ist eine böswillige Unterstellung", erklärt Grantz zu einer umfangreichen Stellungnahme der Initiative Pro Luneort.
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Fragestunde im Ausschuss: Fünf Tage vorher Themen anmeldenZum ersten Mal können sich Bürgerinnen und Bürger im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der am Donnerstag, 3. März, um 16 Uhr tagt, in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Die Fragen müssen bis Donnerstag, 24. Februar, 12 Uhr, schriftlich bei den beiden Ausschussvorsitzenden, Oberbürgermeister Melf Grantz und Bürgermeister Michael Teiser, zu den jeweiligen Themen eingereicht werden.
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Neue Seiten des Umweltschutzamts: Klimaprojekte der Stadt gehen onlineBremerhaven auf dem Weg zur Klimastadt - auch im Netz: In einem ersten Schritt ergänzt das Umweltschutzamt seine Webpräsenz auf dem Stadtportal www.bremerhaven.de um Klimaschutzaktivitäten. Die Seite wird am morgigen Dienstag, 15. Februar, freigeschaltet.
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15 Millionen Euro für SGB II - Förderung in BremerhavenDie Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 des Bundes sieht für die aktive Arbeitsmarktpolitik in Bremerhaven im Bereich der Grundsicherung (SGB II) 15 Mio. Euro vor. Diese Summe wurde heute dem Jobcenter Bremerhaven bewilligt.
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Neue Kita am Start: Platz für 45 Kinder in Räumen der Astrid-Lindgen-SchuleEine neue Kindertagesstätte geht in Lehe an den Start: Oberbürgermeister Melf Grantz eröffnet am Freitag, 11. Februar, die Kita Frenssenstraße 49 in der Astrid-Lindgren-Schule (ALS). Das Amt für Jugend, Familie und Frauen richtet in der Tagesstätte 15 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 30 Plätze für Drei- bis Sechsjährige ein.
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Grantz kritisiert Kürzung der Fördermittel: "Ein Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen"Als "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktförderung durch die Bundesregierung kritisiert. Heute (Mittwoch) war bekannt geworden, dass das Arbeitsministerium die Fördergelder für das Jobcenter Bremerhaven gegenüber dem Vorjahr von 23,2 auf 15 Millionen Euro zusammengestrichen hat.
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Bürgerfragestunde im Bauausschuss: Fragen fünf Tage vorher einreichenPremiere im Bau- und Umweltausschuss: Zum ersten Mal können sich die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung am 22. Februar in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Wichtig: Fragen müssen schriftlich bis spätestens fünf Arbeitstage vorher eingereicht werden.
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Sport und Kultur: Auch 2012 Mittel aus dem VeranstaltungsfondsAuch im kommenden Jahr gibt es voraussichtlich wieder Mittel aus dem Veranstaltungsfonds für die Förderung von Kultur- und Sportveranstaltungen. Sie werden vom Wirtschaftssenator bewilligt und von der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH verwaltet. Die Projekte müssen von überregionaler Bedeutung sein.
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Grünen-Klage abgewiesen: Stadtrat kann am Donnerstag gewählt werdenDie Stadtverordnetenversammlung kann in ihrer Sitzung am Donnerstag einen hauptamtlichen Sozialdezernenten als Nachfolger des neuen Oberbürgermeisters Melf Grantz wählen. Das Verwaltungsgericht Bremen wies heute (Dienstag) den Antrag auf Einstweilige Anordnung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen den Magistrat ab, mit der sie die Ernennung eines Stadtrats zum jetzigen Zeitpunkt verhindern wollte. Begründung des Gerichts: Die Wahl verletze die Grünen nicht in ihren Rechten als Fraktion und erfolge nicht "zur Unzeit". Außerdem gebe es nur einen amtierenden Oberbürgermeister, und der heiße Melf Grantz.
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Große Sprünge auf kleinen Rädern: Eine neue Bahn für die BMX-FahrerDie Sportler auf den kleinen Rädern können bald große Sprünge machen: Neben dem Sportplatz des TV Lehe (TVL) im Gesundheitspark Speckenbüttel erhalten die BMX-Fahrer eine moderne Bahn. Am Donnerstag, 3. Februar, läutet Gartenbau-Stadtrat Peter Pletz mit dem ersten Spatenstich den Bau der Anlage ein.
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Helgolandlinie wird wiederbelebt: Seebäderschiff "Fair Lady" soll ab Mai zur roten Felseninsel fahrenBremerhaven bekommt nach vierjähriger Pause wieder eine Helgoland-Fähre. Bereits zum 11. Mai will die Cuxhavener Reederei Cassen Eils mit ihrem Fahrgastschiff "Fair Lady" die Verbindung von der Seebäderkaje zur roten Felseninsel in der Nordsee aufnehmen. Die Verhandlungen der Stadt mit dem Unternehmen sollen so schnell wie möglich unter Dach und Fach gebracht werden. Neben Cassen Eils hat sich auch die Sylter Reederei Adler für den Helgolandverkehr beworben.
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Jobcenter bekämpft LeistungsmissbrauchDas Jobcenter Bremerhaven hat im Jahr 2010 insgesamt 778 Fälle von Sozialleistungsmissbrauch festgestellt. In 384 Fällen wurde Anzeige erstattet.
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Stadt und Schausteller einig: Jahrmärkte können auf dem Kaisen-Platz stattfindenDer Frühjahrs- und der Freimarkt können in diesem Jahr trotz der Bauarbeiten auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz über die Bühne gehen. In einer Gesprächsrunde bei Oberbürgermeister Melf Grantz einigten sich Vertreter der Schausteller und der Stadt heute (Mittwoch) darauf, dass die beiden Volksfeste auf einer Ersatzfläche an der Ecke Stresemann-/Melchior-Schwoon-Straße veranstaltet werden.
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