Eine Kindertagesstätte als Passivhaus: Das erste öffentliche Gebäude der Seestadt mit besonders geringem Energieverbrauch ist fertig. Am Freitag, 4. März, eröffnet Oberbürgermeister und Jugenddezernent Melf Grantz die neue Kinderkrippe Auf der Eeke, in der 30 Kinder unter drei Jahren betreut werden.
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Als "wesentliche Entlastung für den Bremerhavener Haushalt" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Einigung von Bund und Ländern bei der Hartz-IV-Reform begrüßt. Von 2014 an zahlt der Bund die mehr als zwölf Millionen Euro, die bisher aus dem städtischen Etat für die Grundsicherung im Alter im Alter aufgebracht werden mussten. Von 2011 bis 2013 steigt die Kostenübernahme durch den Bund zunächst schrittweise auf 75 Prozent (9,5 Millionen Euro), bis sie 2014 bei 100 Prozent liegt.
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In der Diskussion um die Zukunft des Flughafens Luneort kann nach Angaben von Oberbürgermeister Melf Grantz keine Rede davon sein, dass die Stadt Bremerhaven den Flugplatz dem Bau des Offshore-Terminals opfern will. "Das ist eine böswillige Unterstellung", erklärt Grantz zu einer umfangreichen Stellungnahme der Initiative Pro Luneort.
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Der Magistrat ist bald wieder komplett: Zum 1. April tritt der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Rosche sein Amt als Dezernent für Soziales, Jugend, Familie und Frauen sowie Kommunale Arbeitsmarktpolitik an. Bereits am morgigen Mittwoch wird er von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken nach der Magistratssitzung vereidigt.
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Zum ersten Mal können sich Bürgerinnen und Bürger im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der am Donnerstag, 3. März, um 16 Uhr tagt, in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Die Fragen müssen bis Donnerstag, 24. Februar, 12 Uhr, schriftlich bei den beiden Ausschussvorsitzenden, Oberbürgermeister Melf Grantz und Bürgermeister Michael Teiser, zu den jeweiligen Themen eingereicht werden.
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Bremerhaven auf dem Weg zur Klimastadt - auch im Netz: In einem ersten Schritt ergänzt das Umweltschutzamt seine Webpräsenz auf dem Stadtportal www.bremerhaven.de um Klimaschutzaktivitäten. Die Seite wird am morgigen Dienstag, 15. Februar, freigeschaltet.
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Die Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 des Bundes sieht für die aktive Arbeitsmarktpolitik in Bremerhaven im Bereich der Grundsicherung (SGB II) 15 Mio. Euro vor. Diese Summe wurde heute dem Jobcenter Bremerhaven bewilligt.
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Als "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktförderung durch die Bundesregierung kritisiert. Heute (Mittwoch) war bekannt geworden, dass das Arbeitsministerium die Fördergelder für das Jobcenter Bremerhaven gegenüber dem Vorjahr von 23,2 auf 15 Millionen Euro zusammengestrichen hat.
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Premiere im Bau- und Umweltausschuss: Zum ersten Mal können sich die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung am 22. Februar in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Wichtig: Fragen müssen schriftlich bis spätestens fünf Arbeitstage vorher eingereicht werden.
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Eine neue Kindertagesstätte geht in Lehe an den Start: Oberbürgermeister Melf Grantz eröffnet am Freitag, 11. Februar, die Kita Frenssenstraße 49 in der Astrid-Lindgren-Schule (ALS). Das Amt für Jugend, Familie und Frauen richtet in der Tagesstätte 15 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 30 Plätze für Drei- bis Sechsjährige ein.
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Auch im kommenden Jahr gibt es voraussichtlich wieder Mittel aus dem Veranstaltungsfonds für die Förderung von Kultur- und Sportveranstaltungen. Sie werden vom Wirtschaftssenator bewilligt und von der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH verwaltet. Die Projekte müssen von überregionaler Bedeutung sein.
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Die Stadtverordnetenversammlung kann in ihrer Sitzung am Donnerstag einen hauptamtlichen Sozialdezernenten als Nachfolger des neuen Oberbürgermeisters Melf Grantz wählen. Das Verwaltungsgericht Bremen wies heute (Dienstag) den Antrag auf Einstweilige Anordnung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gegen den Magistrat ab, mit der sie die Ernennung eines Stadtrats zum jetzigen Zeitpunkt verhindern wollte. Begründung des Gerichts: Die Wahl verletze die Grünen nicht in ihren Rechten als Fraktion und erfolge nicht "zur Unzeit". Außerdem gebe es nur einen amtierenden Oberbürgermeister, und der heiße Melf Grantz.
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Die Sportler auf den kleinen Rädern können bald große Sprünge machen: Neben dem Sportplatz des TV Lehe (TVL) im Gesundheitspark Speckenbüttel erhalten die BMX-Fahrer eine moderne Bahn. Am Donnerstag, 3. Februar, läutet Gartenbau-Stadtrat Peter Pletz mit dem ersten Spatenstich den Bau der Anlage ein.
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Bremerhaven bekommt nach vierjähriger Pause wieder eine Helgoland-Fähre. Bereits zum 11. Mai will die Cuxhavener Reederei Cassen Eils mit ihrem Fahrgastschiff "Fair Lady" die Verbindung von der Seebäderkaje zur roten Felseninsel in der Nordsee aufnehmen. Die Verhandlungen der Stadt mit dem Unternehmen sollen so schnell wie möglich unter Dach und Fach gebracht werden. Neben Cassen Eils hat sich auch die Sylter Reederei Adler für den Helgolandverkehr beworben.
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Das Jobcenter Bremerhaven hat im Jahr 2010 insgesamt 778 Fälle von Sozialleistungsmissbrauch festgestellt. In 384 Fällen wurde Anzeige erstattet.
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Der Frühjahrs- und der Freimarkt können in diesem Jahr trotz der Bauarbeiten auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz über die Bühne gehen. In einer Gesprächsrunde bei Oberbürgermeister Melf Grantz einigten sich Vertreter der Schausteller und der Stadt heute (Mittwoch) darauf, dass die beiden Volksfeste auf einer Ersatzfläche an der Ecke Stresemann-/Melchior-Schwoon-Straße veranstaltet werden.
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Der Name des Projekts ist Programm: Mit Geld aus dem bundesweiten Modellversuch "Mehr Männer in Kitas" will die Stadt den Anteil männlicher Betreuer in den Kindergärten erhöhen. Das Bundesfamilienministerium wählte das Amt für Jugend, Familie und Frauen unter 76 Bewerbern als einen von 16 Trägern für das Vorhaben aus.
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Die Planung des Hafentunnels Cherbourger Straße geht in die entscheidende Phase. Zehn Jahre nach dem ersten Magistratsbeschluss zum Bau der Hafenanbindung läuft das Planfeststellungsverfahren für das Großprojekt an, das etwa ein Jahr dauern wird. Dabei wird die Öffentlichkeit intensiv beteiligt, wie Oberbürgermeister Melf Grantz ankündigt. Mit dem ersten Spatenstich für den Tunnel ist frühestens Ende 2012, mit der Freigabe für den Verkehr vier Jahre später zu rechnen.
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Das Weser-Strandbad soll attraktiver und moderner werden. Der Magistrat hat heute (Mittwoch) grünes Licht für die Sanierung gegeben und eine Beteiligung der Stadt an den Netto-Gesamtkosten von zwei Millionen Euro beschlossen. 1,75 Millionen Euro werden über das Land Bremen aus dem EFRE-Programm der Europäischen Union beantragt, die restlichen 250 000 Euro steuert die Stadt als Eigenanteil bei.
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