Die mögliche Änderung der Stadtverfassung unter anderem für eine zukünftige Direktwahl des Oberbürgermeisters durch die Bürgerinnen und Bürger wird wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen bearbeitet. Mit diesem Hinweis reagiert Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken auf die Kritik des Grünen-Fraktionschefs Claudius Kaminiarz. Er hatte öffentlich kritisiert, dass zur Einberufung des geforderten Unterausschusses durch Artur Beneken noch nichts unternommen worden sei.
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In seiner Sitzung am 26. September 2012 hatte der Ausschuss für Sport und Freizeit beschlossen, die Hallenbelegungspläne der städtischen Turn- und Spielhallen nebst Zusatzdaten und Suchfunktionen im Internet darzustellen. Die erforderlichen Arbeiten und technischen Umsetzungen sind jetzt abgeschlossen, so dass alle Interessierten jederzeit aktuell alle Sporthallen-Belegungen einsehen können.
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Nach sorgfältiger Auswahl und intensiven Gesprächen ist die Entscheidung der Findungskommission gefallen: Raymond Kiesbye wird neuer Geschäftsführer des Bereichs Tourismus- und Stadtmarketing in Bremerhaven. Der gebürtige Nordfriese wird seinen Posten voraussichtlich zum 1. März antreten. Oberbürgermeister Melf Grantz: "Mit Raymond Kiesbye haben wir einen erfahrenen Tourismusexperten gewonnen, der nicht nur sein Metier hervorragend kennt, sondern auch die Küste. Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit und die weitere positive Entwicklung des Tourismusstandortes Bremerhaven."
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Ab dem 1. Januar 2013 muss ein Termin im Gesundheitsamt Bremerhaven für die Ausgabe der Untersuchungsberechtigungsscheine für die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz vereinbart werden.
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Mit der traditionellen Begrüßung per Handschlag beginnt für Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz der Neujahrsempfang 2013 in der Bremerhavener Stadthalle. Erwartet werden am Mittwoch, 9. Januar, um 19 Uhr mehr als 600 Gäste aus Politik, Verwaltung und dem öffentlichen Leben.
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Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 12.12.2012 beschlossen, für Zuwanderer aus Staaten wie Bulgarien und Rumänien zeitlich befristet für zunächst ein Jahr eine Beratungsstelle einzurichten, die diese über ihre Rechte und Pflichten informiert.
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Nachdem die Verträge mit der Hafenwirtschaft unterzeichnet worden sind, hat der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr nun den Planfeststellungsbeschluss für den Hafentunnel erlassen. Der Planfeststellungsbeschluss wird mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans in der Zeit vom 2. Januar 2013 bis einschließlich 15. Januar 2013 im Stadtplanungsamt der Stadt Bremerhaven, Fährstraße 20, 27568 Bremerhaven, ausgelegt.
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Zum 1. Januar 2013 nimmt die Dependance der Kindertagesstätte Karl-Lübben-Straße am Klinikum Reinkenheide ihren Betrieb auf.
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Das Gesetzblatt und das Amtsblatt werden ab dem 1. Januar 2013 in elektronischer Form geführt. Das sieht das Bremische Gesetz über die Verkündung von Gesetzen, Rechtsverordnungen und anderen Vorschriften vor. Die Blätter werden im Internet unter den Adressen www. gesetzblatt.bremen.de und www.amtsblatt .bremen.de zum Abruf bereitgestellt.
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Zum Jahreswechsel 2013 gibt es neue Ausweise für Schwerbehinderte. Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales behalten die alten Ausweise jedoch zunächst ihre Gültigkeit. Hintergrund ist unter anderem, dass die Bundesländer den Zeitpunkt der Einführung des neuen Schwerbehindertenausweises selbst festlegen können.
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Die Bremerhavener Hochschule soll räumlich besser an die Innenstadt und die südliche Fußgängerzone angebunden werden. Dafür will der Magistrat die Straße Karlsburg als zentralem Verbindungsweg des Hochschulgeländes zu einem Platz mit Campuscharakter ausbauen. Die Maßnahme wird 1,2 Millionen Euro kosten und wurde in der heutigen Magistratssitzung beschlossen.
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Der Kinderspielplatz am Twischkamp wird aufgewertet und mit dem Neubau der Kinderkrippen-Einrichtung auf dem Eckgrundstück Batteriestraße/Weichselstraße bekommt auch die angrenzende Kindertagesstätte der Initiative Jugendhilfe Bremerhaven (IJB) ein mitnutzbares Außengelände. Das sind die Ergebnisse der Arbeitsgruppe U3-Versorgung, die Klaus Rosche, Stadtrat für Familien und Jugend, jetzt vorgestellt hat: "Die Eltern im Quartier haben sich im Planungsverfahren berechtigterweise zu Wort gemeldet. Dafür danke ich ausdrücklich, weil wir dadurch zu einer besseren Lösung gekommen sind", so Rosche.
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Auf Initiative des Amtes für Menschen mit Behinderung wird die Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Schiffdorfer Chaussee und Carsten-Lücken-Straße mit einem akustischen Signal (Orientierungssignal) ausgestattet.
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Eine leichte Erkrankung des Kindes, ein Unterrichtsausfall in der Schule, die Kindertagesstätte geschlossen oder der kurzfristige Ausfall der Betreuungsperson - berufstätige Eltern kennen diese Situationen. Um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Stadtverwaltung zu entlasten, hat der Magistrat im Rahmen des audit berufundfamilie® ein Eltern-Kind-Arbeitszimmer eingerichtet.
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Der Ausbau der Krippenplätze für unter 3jährige in Bremerhaven wird weiter vorangetrieben. Mit dem Neubau einer Kindertagesstätte in der Braunstraße werden zusätzlich 40 Betreuungsplätze geschaffen. Das hat der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von rund 1.960.000 Euro. Erst in der vergangenen Woche hatte der Magistrat den Neubau zweier Kitas für rund 4,2 Millionen Euro beschlossen.
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Das Jobcenter Bremerhaven startet eine Joboffensive. Ziel des Projektes ist, mehr Stellen an Langzeitarbeitslose zu vermitteln. Der Magistrat hat der Initiative, die in den Jahren 2013 und 2014 laufen soll, zugestimmt. Zur Umsetzung des Projektes sollen zwölf zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt werden.
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Salz darf nicht zum Abtauen von Schnee auf dem Bürgersteig, sondern allenfalls bei Glatteis gestreut werden. Mit dieser eindringlichen Mahnung appellieren Gartenbau- und Umweltschutzamt an alle Hausbesitzer, beim Schneeräumen vor der eigenen Haustür die Bäume zu schonen.
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Mit dem Schulgesetz wurde 2009 eine integrative Förderung aller Kinder mit dem Ziel einer inklusiven Schule festgelegt. Diese Aufgabe der Regelschule soll durch die Arbeit der Zentren für unterstützende Pädagogik (ZuP) begleitet werden. Für die relativ kleinen Grundschulen haben sich in Bremerhaven 6 ZuP-Schulverbünde mit 2-4 Standorten gebildet, für die jeweils eine ZuP-Fachbereichsleitung bei der Organisation und Begleitung der unterstützenden Pädagogik zuständig ist. Der Schulverbund 5 - bestehend aus Fritz-Reuter-Schule, Veernschule und Surheider Schule - erhält das erste integrative Schulmaterial.
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Menschen, die sich für das Gemeinwohl engagieren möchten und Träger, die auf ehrenamtliche Helfer angewiesen sind, finden nicht immer von allein zueinander. Den Mitarbeitern der Freiwilligenagentur Bremerhaven ist es gelungen, ein Netzwerk mit 100 Partnern aus den verschiedensten Bereichen des bürgerschaftlichen Engagements aufzubauen und so das Gemeinwohl in unserer Stadt zu stärken.
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Für die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren sollen zwei neue Krippen gebaut werden. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Die Neubauten werden in der Batteriestraße im Stadtteil Lehe und in der Ellhornstraße im Stadtteil Geestemünde errichtet. Die Gesamtinvestition beträgt 4.221.000 Euro. Finanziert werden die Baumaßnahmen durch vom Land Bremen bereit gestellte Mittel, die kommunal ergänzt werden.
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Nach dem gestrigen Senatsbeschluss zum Bau des geplanten Hafentunnels Cherbourger Straße, wurde heute der Vertrag mit der Hafenwirtschaft im Büro von Oberbürgermeister Melf Grantz parafiert. Damit haben alle Beteiligten der abschließenden Vertragsversion zugestimmt. Der Wirtschaftsanteil an der Hafenanbindung beträgt 15 Millionen Euro. "Mit dem Beschluss zum Hafentunnelbau hat sich das Land Bremen zum Stellenwert des Wirtschaftsstandortes Bremerhaven bekannt und ebenso mit dem Beschluss zur Finanzierung des Offshore-Terminals in der Weser. Das sind herausragende Entscheidungen für Bremerhaven", sagte dazu Oberbürgermeister Melf Grantz. Die finanzielle Beteiligung der Hafenwirtschaft am Tunnelprojekt sei hoch anzurechnen.
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Das im September 2012 ins Leben gerufene Förderzentrum für Jugendliche "KOMPASS" wurde am 23.11.12 feierlich eröffnet. "KOMPASS" gibt all jenen Jugendlichen umfängliche sowie individuelle Hilfestellung auf den Weg in Ausbildung und Beruf, deren Lebenswege bereits durch "Irrungen und Wirrungen" gekennzeichnet sind und die damit den Wunschvorstellungen von Arbeitgebern oft nicht entsprechen.
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Der Deutsche Städtetag kommt nach Bremerhaven. Im Februar nächsten Jahres treffen sich rund 150 Stadtoberhäupter aus ganz Deutschland zur Tagung des Hauptausschusses an der Weser. Das wurde beim jüngsten Treffen des Deutschen Städtetages in Saarbrücken beschlossen. Der Deutsche Städtetag vertritt als kommunaler Spitzenverband die Interessen der Städte gegenüber der Bundesregierung.
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Für die geplante Neuorganisation der städtischen Gesellschaften werden die weiteren Schritte eingeleitet. Dafür hat sich der Magistrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich ausgesprochen. Außerdem wurde die Ausschreibung der neu zu besetzenden Stelle des Geschäftsbereichs Tourismus beschlossen.
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Die laufenden politischen Planungen für die Neuorganisation der städtischen Gesellschaften sind der richtige Schritt auf dem Weg zu mehr Effizienz und Transparenz bei der Arbeit der Gesellschaften. Das betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien Sönke Allers (SPD) und Claudius Kaminiarz (Bündnis 90/Die Grünen). Die Analyse des vorliegenden Gutachtens habe eindeutig ergeben, dass die Zusammenfassung der Bereiche Tourismus, Citymarketing, Veranstaltungen sowie Wirtschaftsförderung, Immobilien und Infrastruktur viele Vorteile für die Stadt bringe. Mit Oberbürgermeister Melf Grantz bestehe Einigkeit darüber, dass die zu besetzende Stelle der Geschäftsführung Tourismus ausgeschrieben werden solle.
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Mit insgesamt 16 Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung nimmt der Beschäftigungsträger "Raumwerkerei" in Bremerhaven den Betrieb auf. Das Unternehmen ist der erste Integrationsbetrieb in der Stadt und aus dem Beschäftigungsträger Förderwerk Bremerhaven hervorgegangen. Heute wurde in den Firmenräumen in der Wulsdorfer Dieselstraße Richtfest gefeiert.
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Es gibt viel zu feiern: Seit 14 Jahren gibt es das Energiesparprojekt ¾ plus, an dem sich alle Bremerhavener Schulen beteiligen. Insgesamt wurden seitdem mehr als 2,2 Millionen Euro an Energiekosten eingespart. Auch im Schuljahr 2011/2012 wurden wieder erhebliche Einsparungen erreicht. Der eingesparte Betrag von 181.861 Euro wird nach einem vorgegebenen Schlüssel im feierlichen Rahmen an alle Beteiligten verteilt. Während einer Feierstunde am Mittwoch, 7. November, werden auch die Sieger der vom Energiesparprojekt ¾ plus initiierten Wettbewerbe bekanntgegeben und ausgezeichnet.
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Die Landespläne zur Einführung eines Eigenbetrages zur Krankenversicherung bei Polizei und Feuerwehr müssen kritisch geprüft werden. Das fordern Oberbürgermeister Melf Grantz und der Feuerwehrdezernent Stadtrat Jörn Hoffmann. Vorgesehen ist vom Bremer Innenressort, für die so genannte Heilfürsorge einen Eigenbetrag von 1,4 Prozent des monatlichen Gehaltes einzubehalten, um Geld zu sparen. Bisher wird die Krankenversicherung bei Polizei und Feuerwehr vom Arbeitgeber bezahlt.
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Mit einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung haben am heutigen Donnerstag die Mitglieder des Regionalforums Bremerhaven ihren Willen zur weiteren Ausarbeitung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKS) bekräftigt. Bei dem Treffen im Bremerhavener Klimahaus haben sich alle Beteiligten dafür ausgesprochen, das Klimaschutzkonzept im vorgesehenen Zeitraum von zwölf Monaten fertigzustellen und erste Ziele und Fortschritte vorgestellt. Die Bearbeitungsphase des Konzeptes läuft seit Mitte Juli.
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Die Träger der drei Bremerhavener Krankenhäuser, Herr Oberbürgermeister Grantz, Gesundheitsstadträtin Lückert, Herr Landrat Bielefeld und Herr Dr. Goedereis, haben heute gemeinsam mit Gesundheitsstaatsrat Dr. Schuster und dem Moderator des Runden Tisches, Dr. Schulte-Sasse, das weitere Vorgehen bei der Neuordnung der Krankenhausversorgung besprochen.
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Gute Zeiten für die Freunde elektronischer Medien sind in der Bremerhavener Stadtbibliothek angebrochen. Das Angebot der Ausleihe wurde um die Online-Variante erweitert. Damit können Bibliothekskunden zukünftig 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche auf E-Books, E-Papers, E-Audios und anderes zugreifen.
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Das Jobcenter Bremerhaven freut sich über die ersten zertifizierten Fallmanagerinnen und Fallmanager in den eigenen Reihen. Mit Frau Patricia Hanstein, Herrn Holger Henken, Herrn André Oetting sowie Frau Hildegard Wojtasik-Marx verfügt das Jobcenter jetzt über vier voll ausgebildete und nach Standards der Deutschen Gesellschaft für Care und Case Management (DGCC) anerkannte Fallmanagerinnen und Fallmanager.
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In der Kinderstadt "Eckerndorf" gibt es fast alles, was es in einer richtigen Stadt gibt und sogar noch mehr. In "Eckerndorf" kann man zum Beispiel mit einer eigenen Währung bezahlen, wenn man in ein Restaurant geht. Mit dem Projekt Kinderstadt vom 29. Oktober bis zum 2. November 2012 im und um das Freizeitheim Eckernfeld im Stadtteil Lehe, sollen für Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren individuelle Kompetenzen wie Kritik-, Konflikt- und Kompromissfähigkeit, Toleranz sowie Respekt gefördert werden.
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Die Potsdamer Straße 10 stand lange ganz oben auf der Liste der verwahrlosten Immobilien. Nachdem das Gebäude Ende 2011 durch die Stadt erworben werden konnte und im Frühjahr 2012 abgerissen wurde, ist jetzt die Sicht auf die zwei Nachbargiebel frei. Der Bremerhavener Christian Aretz hat den Giebel der Potsdamer Straße 8 im September im Auftrag des Stadtplanungsamtes künstlerisch gestaltet.
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Mit einer Investition im einstelligen Millionenbereich will die Deutsche Telekom das Glasfasernetz in Bremerhaven ausbauen. Dadurch sollen bis zu 1980 Gebäude an das Netz angeschlossen werden. Der Magistrat hat sich für das Vorhaben ausgesprochen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben am heutigen Dienstag Wirtschafts-, Arbeits- und Häfensenator Martin Günthner, Oberbürgermeister Melf Grantz und Vertreter der Deutschen Telekom das Projekt vorgestellt.
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Michael Frost ist neuer Schul- und Kulturdezernent der Stadt Bremerhaven. Oberbürgermeister Melf Grantz hat heute dem 45jährigen seine Ernennungsurkunde überreicht. "Mit Michael Frost hat die Politik eine gute Wahl getroffen. Er vereint die Kompetenz eines Schulleiters mit dem langjährigen Hintergrundwissen des Kommunalpolitikers", sagte Grantz. Frost ist Nachfolger des bisherigen Schul- und Kulturdezernenten Dr. Rainer Paulenz (SPD), der seit 1. November 2006 im Amt war.
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Die Stadt Bremerhaven schenkt im Rahmen der humanitären Hilfe dem Kirovograder öffentlichen Gebietsverein "Die Krankenkasse" in der Stadt Kirovograd (Ukraine) einen Rettungswagen. Das Fahrzeug kommt aus dem Bestand der nicht mehr benötigten Reservefahrzeuge.
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Mit einem ökologischen Ausbau wird das Weserstrandbad weiter aufgewertet. Das Umweltschutzamt hat auf einer Fläche von rund 1000 Quadratmetern eine künstliche Düne aufgeschüttet und bepflanzt. Die Sandfläche befindet sich vor dem neuen Deckwerk des ausgebauten Deiches am Deichfuß und ist Teil des EFRE-Programms Bremen 2007-2013 "Naturpotentiale der Weser entwickeln und erschließen, Projekt: "Ökologische Entwicklung Weserstrand"
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Oberbürgermeister Melf Grantz und Wirtschaftssenator Martin Günthner haben den Gesellschaftern, der Geschäftsführung und dem Betriebsrat der Lloyd Werft vorgeschlagen, dass der als erfolgreicher Insolvenzverwalter bekannt gewordene Wolfgang van Betteray die vor einer Woche verabredete Verhandlungskommission leiten soll. Gesellschafter und Betriebsrat begrüßen den Vorschlag ausdrücklich. In dieser Kommission sollen die Konflikte zwischen Unternehmensleitung und Belegschaft beigelegt werden. "Wir sind Wolfgang van Betteray sehr dankbar, dass er diese Aufgabe übernimmt", erklären Grantz und Günthner, die sich heute mit van Betteray in Bremerhaven getroffen haben
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In Bremerhaven soll es zukünftig keine Straßen mehr geben, die den Namen von Personen tragen, die in das nationalsozialistische Regime verstrickt waren. Um das gesamte Straßenverzeichnis zu überprüfen, hat der Magistrat in seiner heutigen (26. 9. 2012) Sitzung auf Vorschlag von Oberbürgermeister Melf Grantz und Stadtrat Dr. Rainer Paulenz ein Expertengremium berufen.
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Die Möblierung des Stadtdeichs nach Abschluss der Ertüchtigungsarbeiten hat der Magistrat auf Vorschlag von Oberbürgermeister Melf Grantz beschlossen. Damit kann der fast einen Kilometer lange Deichabschnitt zwischen Strandbad und Strandhalle den Bremerhavener Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen der Stadt in gleicher Qualität wie das übrige Gebiet der Havenwelten hergerichtet werden.
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Das Amt für Straßen- und Brückenbau beginnt mit der Umrüstung der Lichtsignalanlagen (LSA) auf LED-Technik.
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Der Bremer Rat für Integration hat die Aufgabe, die Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen und das gleichberechtigte Zusammenleben von Zugewanderten und Eingesessenen im weitesten Sinne zu fördern und zu unterstützen "Die Wahl von Herrn de Oliveira Soares zeigt das große Engagement von Bremerhavener Bürgerinnen und Bürger für die Integration", freut sich Stadtrat Klaus Rosche (SPD).
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