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Verordnung über den Ladenschluss im Gebiet zwischen Alter Hafen, Museumshafen und Weser in der Stadt Bremerhaven

Veröffentlichungsdatum:03.01.2018 Inkrafttreten04.01.2018 FundstelleBrem.GBl. 2018, 3
Zitiervorschlag: "Verordnung über den Ladenschluss im Gebiet zwischen Alter Hafen, Museumshafen und Weser in der Stadt Bremerhaven vom 6. Dezember 2017 (Brem.GBl. 2018, 3)"

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juris-Abkürzung: AltHfBRHLSchlV BR 2018
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
juris-Abkürzung: AltHfBRHLSchlV BR 2018
Ausfertigungsdatum: 06.12.2017
Gültig ab: 04.01.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2018, 3
Gliederungs-Nr: -
Zum 19.10.2018 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Auf Grund des § 9a des Bremischen Ladenschlussgesetzes vom 22. März 2007 (Brem.GBl. S. 221), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. März 2017 (Brem.GBl. S. 121), verordnet der Magistrat:

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§ 1

Im Gebiet zwischen Alter Hafen, Museumshafen und Weser dürfen Verkaufsstellen für den Verkauf von Nahrungs- und Genussmitteln, Büchern und Schreibwaren, Bekleidung, Lederwaren und Schmuck, Kleingeräten der Informations- und Kommunikationstechnik, Sportausrüstung und Spielwaren, Drogerieartikeln, Sehhilfen, Kunstgegenständen und Bildern, Briefmarken, Münzen, Deko- und Geschenkartikeln sowie von Waren, die für die touristische Destination „Havenwelten Bremerhaven“ kennzeichnend sind, am 7. Januar 2018, am 11. Februar 2018, am 25. März 2018, am 8. April 2018, am 27. Mai 2018, vom 8. Juli 2018 bis 2. September 2018, am 16. September 2018 und vom 7. Oktober 2018 bis 4. November 2018 an 20 Sonn- und Feiertagen von 13.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Die Anzahl von 20 Sonn- und Feiertagen darf nicht überschritten werden.

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§ 2

Die Grenzen für das Gebiet nach § 1 sind in der Verordnung über die Festlegung der Ausflugsorte im Land Bremen geregelt.

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§ 3

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Bremerhaven, den 6. Dezember 2017

Magistrat
der Stadt Bremerhaven

Bödeker
Bürgermeister

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