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Verordnung über den Ladenschluss im Schnoorviertel und in der Böttcherstraße

Veröffentlichungsdatum:11.05.2007 Inkrafttreten01.06.2007
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.06.2007 bis 01.07.2009Außer Kraft
FundstelleBrem.GBl. 2007, 302
Gliederungsnummer:8050-a-2
Zitiervorschlag: "Verordnung über den Ladenschluss im Schnoorviertel und in der Böttcherstraße vom 24. April 2007 (Brem.GBl. 2007, 302)"

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juris-Abkürzung: SchnoorLSchlV BR 2007
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 8050-a-2
juris-Abkürzung: SchnoorLSchlV BR 2007
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: 8050-a-2
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.06.2007 bis 01.07.2009

V aufgeh. durch Artikel 2 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2009 (Brem.GBl. S. 207)

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Auf Grund des § 9 des Bremischen Ladenschlussgesetzes vom 22. März 2007 (Brem.GBI. S. 221) verordnet der Senat:

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§ 1

In dem durch das Gesetz betreffend die bauliche Gestaltung des Schnoorviertels und der Umgebung der St.-Johannis-Kirche vom 3. Februar 1959 (Brem.GBI. S. 14 - 2131-d-1), geändert durch Gesetz vom 1. März 2005 (Brem.GBI S. 32) bezeichneten Gebiet und in der Böttcherstraße dürfen Verkaufsstellen für den Verkauf von Lebensmittel zum sofortigen Verzehr, Tabakwaren, Schnittblumen, Zeitungen sowie von Waren, die für diese Orte kennzeichnend sind, in der Zeit vom 10. April bis 20. Dezember an allen Sonn- und Feiertagen, ausgenommen am Karfreitag, Ostermontag und Pfingstmontag, von 11 bis 19 Uhr geöffnet sein.

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§ 2

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2007 in Kraft. Sie tritt am 31. Mai 2012 außer Kraft.

Beschlossen, Bremen, den 24. April 2007

Der Senat

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