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Verordnung über den Ladenschluss im Schnoorviertel und in der Böttcherstraße

Veröffentlichungsdatum:03.07.2009 Inkrafttreten01.07.2009 Zuletzt geändert durch:Berichtigung (Brem.GBl. 2009 S. 281)
FundstelleBrem.GBl. 2009, 231
Gliederungsnummer:8050-a-3
Zitiervorschlag: "Verordnung über den Ladenschluss im Schnoorviertel und in der Böttcherstraße vom 30. Juni 2009 (Brem.GBl. 2009, 231), zuletzt Berichtigung (Brem.GBl. 2009 S. 281)"

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juris-Abkürzung: SchnoorLSchlV BR 2009
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 8050-a-3
juris-Abkürzung: SchnoorLSchlV BR 2009
Ausfertigungsdatum: 30.06.2009
Gültig ab: 01.07.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2009, 231
Gliederungs-Nr: 8050-a-3
Zum 16.09.2019 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Berichtigung (Brem.GBl. 2009 S. 281)

Aufgrund des § 9 Absatz 3 des Bremischen Ladenschlussgesetzes vom 22. März 2007 (Brem.GBl. S. 221), geändert durch Gesetz vom 23. Juni 2009 (Brem.GBl. S. 207), verordnet der Senat:

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§ 1

Im Schnoor und in der Böttcherstraße dürfen Verkaufsstellen für den Verkauf von Lebensmitteln zum sofortigen Verzehr, Tabakwaren, Schnittblumen, Zeitungen sowie von Waren, die für diese Orte kennzeichnend sind, in der Zeit vom 10. April bis 20. Dezember an allen Sonn- und Feiertagen, ausgenommen am Karfreitag, Ostermontag und Pfingstmontag, von 11 bis 19 Uhr geöffnet sein.

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§ 3

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2009 in Kraft.

Beschlossen, Bremen, den 30. Juni 2009

Der Senat

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