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Anlage 04: Terminplan für die Aufstellung der Haushalte 2012/2013, den Finanzrahmen 2011 - 2015 sowie den Bericht zum Sanierungsprogramm

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp:
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Die Senatorin für Finanzen
Erlassdatum: 07.10.2011
Fassung vom: 07.10.2011
Gültig ab: 07.10.2011
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar

ANLAGE 4

- 20-2, 21-2 -

Bremen, den 7.10.2011

Haushaltsaufstellung 2012/2013

Entwurf Terminplanung Haushaltsaufstellung 2012/2013 sowie Finanzplanung 2011-2015

Hinweis: Haushaltslose Zeit in 2012!

Arbeitsschritte / Ereignis

Termin / Zeitraum

Erstellung eines Berichts für den Stabilitätsrat mit den „Vorschlägen zum Sanierungsprogramm gem. § 5 Abs. 1 Stabilitätsratsgesetz“; Einstellung einer Senatsvorlage

bis 07.10.2011

Erstellung der Senatsvorlagen „Finanzrahmen 2011 - 2015“ sowie „Eckwerte 2012/2013“, Abstimmung mit SK, Einstellen in VIS

bis 07.10.2011

Senatsbeschluss über

– Finanzrahmen 2011 - 2015 einschl.

– Ressort-Eckwerte 2012/2013 sowie

– Bericht zum Sanierungsprogramm

11.10.2011

Brhv.: Eckwerte-Beschluss des Magistrats

bis 12.10.2011



letzter Abgabetermin für das „Sanierungsprogramm“ beim Stabilitätsrat

15.10.2011



**** Herbstferien 2011****

17.10. -29.10.2011



Kurzfrist- (Nov.-) Steuerschätzung in Halle

02.11.-04.11.2011




bis 11.11.2011

Abgabe der Ressortanmeldungen zur

maßnahmebezogenen Investitionsplanung

Aufteilung der konsumtiven und investiven Schwerpunktmittel

Aufteilung der konsumtiven und investiven Mittel des „VSE-Programms“


Sitzung des Senats über

die maßnahmebezogene Investitionsplanung, die Aufteilung der Schwerpunktmittel sowie über die Aufteilung des „VSE-Programms“

22.11.2011

Erarbeitung der Haushaltsvorentwürfe durch die Ressorts sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, sonst. Sondervermögen, AöR und Stiftungen (einschl. Beteiligung der Deputationen/Ausschüsse)

bis 13.12.2011

Brhv.: Erarbeitung der Haushaltsvorentwürfe durch die Ämter

bis 20.12.2011

**** Weihnachtsferien 2011****

23.12.2011 - 04.01.2012

Prüfung der Haushaltsvorentwürfe der Ressorts sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, sonst. Sondervermögen, AöR und Stiftungen, Kurzanalyse durch SF

bis 24.01.2012

Brhv.:

Beschluss des Finanz- und Wirtschaftsausschusses über den Haushaltsplan-Gesamtentwurf

07.02.2012

Finanzplanung 2011 – 2015 incl. Umsetzung der Ergebnisse der November-Steuerschätzung (Frühindikator für kommende Entwicklung 2012 -2016) einschl. Aussagen zum weiteren Sanierungspfad

bis 07.02.2012

Erstellung der Senatsvorlage „Haushaltsentwurf 2012/2013“

Erstellung der Senatsvorlage „Wirtschaftspläne 2012/2013“

bis 07.02.2012

Senatsberatung über den Haushalt 2012/2013 und die Wirtschaftspläne 2012/2013 (=Klärung offener Fragen, Lösung von Dissensen = „Restantensitzung“ einschl. Ermächtigung für SF, auf beschlossener Grundlage Haushaltsentwürfe technisch aufzubereiten.

Druckaufbereitung der Entwürfe (kamerale Pläne, Stellenpläne, Produktgruppenhaushalt, Wirtschaftspläne)

14.02.2012

Zuleitung an SK zur (formalen) Weiterleitung der Haushaltsentwürfe 2012/2013 und der Wirtschaftspläne 2012 und 2013 an die Bremische Bürgerschaft (einschl. Finanzplan 2011-2015)

28.02.2012

Brhv.:

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über den Haushaltsplan-Gesamtentwurf

20.03.2012

1. Lesung Bremische Bürgerschaft

21./22. März 2012

Ausschussberatungen

März und April 2012

**** Osterferien 2012****

26.03. -11.04.2012

2. Lesung Bremische Bürgerschaft

25./26. April 2012



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