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Bekanntmachung über die nach dem Einheiten- und Zeitrecht und dem Eichrecht zuständigen Behörden

Veröffentlichungsdatum:13.02.2015 Inkrafttreten28.07.2015 Zuletzt geändert durch:§ 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)
FundstelleBrem.ABl. 2015, 92
Gliederungsnummer:715-a-1
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung über die nach dem Einheiten- und Zeitrecht und dem Eichrecht zuständigen Behörden vom 3. Februar 2015 (Brem.ABl. 2015, 92), zuletzt § 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. August 2016 (Brem.GBl. S. 434)"

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juris-Abkürzung: EichRZustBek BR
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 715-a-1
juris-Abkürzung: EichRZustBek BR
Ausfertigungsdatum: 03.02.2015
Gültig ab: 01.03.2015
Dokumenttyp: Bekanntmachung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.ABl. 2015, 92
Gliederungs-Nr: 715-a-1
Zum 14.12.2018 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)

Der Senat bestimmt:

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§ 1
Einheitenrecht

Zuständige Behörde im Sinne von § 8 des Einheiten- und Zeitgesetzes ist das Eichamt des Landes Bremen.

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§ 2
Eichrecht

(1) Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz ist zuständige Behörde

1.

für die staatliche Anerkennung von Prüfstellen für Messgeräte nach § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes,

2.

im Sinne des § 40 Absatz 1 Satz 1 des Mess- und Eichgesetzes für die Aufsicht über die staatlichen Prüfstellen nach § 57 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes,

3.

für die Erteilung der Befugnis an Betriebe nach § 54 der Mess- und Eichverordnung, instandgesetzte Messgeräte durch ein Zeichen kenntlich zu machen sowie deren Überwachung.

(2) Soweit in Absatz 1 nichts anderes bestimmt ist, ist das Eichamt des Landes Bremen zuständige Behörde im Sinne des Mess- und Eichgesetzes sowie für die Durchführung der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, soweit nicht Bundesbehörden zuständig sind.

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§ 3
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Bekanntmachung tritt am 1. März 2015 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.

Bekanntmachung über die nach dem Einheitenrecht und dem Eichrecht zuständigen Behörden vom 22. Januar 2008 (Brem.GBl. 2008 S. 12 -715-a-1) und

2.

die Bekanntmachung über die örtliche Zuständigkeit der Eichämter vom 28. Juli 1970 (Brem.ABl. S. 267 - 715-a-2).

Beschlossen, Bremen, den 3. Februar 2015

Der Senat

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