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Bekanntmachung über die zuständige Behörde nach der Berufskrankheiten-Verordnung

Veröffentlichungsdatum:27.01.1998 Inkrafttreten28.07.2015 Zuletzt geändert durch:§ 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)
FundstelleBrem.ABl. 1998, 108
Gliederungsnummer:8221-c-1
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung über die zuständige Behörde nach der Berufskrankheiten-Verordnung vom 27. Januar 1998 (Brem.ABl. 1998, 108), zuletzt § 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. August 2016 (Brem.GBl. S. 434)"

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juris-Abkürzung: BKVZustBek BR
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 8221-c-1
juris-Abkürzung: BKVZustBek BR
Ausfertigungsdatum: 27.01.1998
Gültig ab: 17.02.1998
Dokumenttyp: Bekanntmachung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.ABl. 1998, 108
Gliederungs-Nr: 8221-c-1
Zum 19.07.2019 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)

Der Senat bestimmt:

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§ 1

Die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständige Stelle im Sinne der Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623) ist die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz.

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§ 2

Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über die nach der Siebenten Berufskrankheiten-Verordnung zuständige Behörde vom 17. September 1968 (Brem.ABl. S. 313 - 8221-c-1) außer Kraft.

Beschlossen, Bremen, den 27. Januar 1998

Der Senat

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