Interne Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und vergleichbare Dokumente zur Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) (ID 335624)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 19.06.2026
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche internen Weisungen, Erlasse/Rundschreiben, Richtlinien, Handreichungen/Leitfäden und verglei...
Transport militärischen Gefahrguts über Bremer Häfen (ID 335344)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 11.06.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Auskunft über folgende, nach meiner Kenntnis bei Ihrer Behörde bzw. bei den zuständigen Behörden vorhan...
Steuereinnahmen im Überseehafengebiet Bremerhaven (ID 331674)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 06.05.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von [...] möchten wir uns mit einer Anfrage zu den Steuereinnahmen im stadtbremischen Überseehafengebiet in...
Antrag auf Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Borcherdingstraße 10 (ID 330141)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.04.2026
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bitten wir um folgende Informationen zum Leerstandsgrundstück in der Bor...
Restrukturierungsprojekt der Gesundheit Nord gGmbH (ID 329857)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 08.04.2026
Beschreibung:
Sehr geehrt [...],
sehr geehrt [...],
gestützt auf § 1 Abs. 1 des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich Zugang zu den n...
Verhaltensüberwachung durch die BSAG (ID 325774)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 02.04.2026
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut aktueller Presseberichterstattung plant die BSAG ab April den Einsatz von KI zur Verhaltensüberwachung in Str...
Auskunft zu Microsoft-Lizenzverträgen (ID 318194)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 24.02.2026
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Auskunft auf Grundlage des Bremischen Informati...
Dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und KI (ID 307500)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 09.12.2025
Beschreibung:
An das
Senator für Finanzen
Anspruch auf Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz – hier: dienstliche Nutzung von Browsern, Su...
Sitzgelegenheiten am Grambker See (ID 301345)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 30.10.2025
Beschreibung:
Betreff: Bereitstellung der Unterlagen welche die Demontage der Sitzgelegenheiten am Grambker See begründen
Mitteilungen: Guten Tag,
Im kleinen Park...
Protokolle Krisenstab und Expertenrat bzw. Expertenbeirat (Corona) (ID 290256)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 08.08.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 09.10.2025
Beschreibung:
In der Drucksache 21/1209 berichtet der Senat von der Etablierung eines Krisenstabes und der Gründung eines Expertenrates.
Bitte übersenden Sie mir...
Bemerkung: Antrag wurde mit Zustimmung der antragstellenden Person durch die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an den Senator für Inneres un...
