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  • abgeschlossenDokumente zu Generativer Künstlicher Intelligenz (ID 244843)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, welche die Strategie, Planung, Steuerung und/oder Umsetzung von Generativer Künstlicher Intelligenz (en...
    Bemerkung: Zu den nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen erbetenen Unterlagen teilen wir nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese nicht zur Ver...

  • abgeschlossenAmtliche und nichtamtliche Aufhebungen des Halteverbots auf dem Radfahrstreifen Marktstraße (ID 243802)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir eine Liste aller förmlichen und formlosen zurzeit erteilten Befreiungen vom Halteverbot auf dem Radfahrstreifen in der Marktstraß...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im eingeschränkten Halteverbot und an Parkscheinautomaten...

  • abgeschlossenUmsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Regelun...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...

  • abgeschlossenZugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Ministe...
    Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...

  • abgeschlossenCrossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 243803)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die (Schluss-)Rechnung der ]init[ AG für digitale Kommunikation f...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], Gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...

  • abgeschlossenHöhe der Aufwendungen der Stadt Bremen für Volksfeste (ID 241388)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Höhe der Aufwendungen für die Stadt Bremen durch Volksfeste der letzten vier Jahre. Die Aufteilung...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenArt und vorgeworfener Verstoß gegen DSGVO - Bußgeld im Bereich Kreditwesen (ID 240363)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung wird auf den Seiten 26f. im Bereich der Ge...
    Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04.09.2024, eingegangen am 05.09.2024, abgelehnt. Begründung: Der Informationszugang kann...

  • abgeschlossenHandlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten (ID 240358)

    Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Der Link auf die Handlungshilfe Ortsflexibles Arbeiten funktioniert nicht. Ich bitte um Übermittlung eines zutreffenden Links.
    Bemerkung: Der Zugang zur gewünschten Information war durch einen technischen Fehler gestört. Dieser wurde behoben und die antragstellende Person entsprechend in...

  • abgeschlossenAuskunftsersuchen Anzahl "blaue Parkausweise" bei Schwerbehinderung mit entsprechenden Merkzeichen Mitteilungen (ID 239502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise“...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, gerne beantworten wir Ihre Anfrage. Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...

  • abgeschlossenBauvorhaben Umspannwerk Überseehafen (ID 253710)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Überlassung der umweltfachlichen Unterlagen zum Bauvorhaben Umspannwerk Weddewarden. Mit freundlichem Gruß
    Bemerkung: Anrede, nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die...


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