Auskunftsbegehren zu einer geplanten Bahnwerkstatt - Übermittlung Machbarkeitsstudie (ID 164513)Sehr geehrte [...],
im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wurden bzgl. des möglichen Alternativgrundstück "Oldenburger Kurve" andere langfristige Planungen angeführt.
Auch im gemeinsamen sogenannten "Faktenbericht" vom 25.01.2021 der Ressorts SWH und SKUMS zur Bahnwerkstatt wurde zu den Flächen um die Oldenburger Kurve folgendes berichtet: „Rund um den ehemaligen Güterbahnhof und die Oldenburger Kurve sowie auf einer von der Bahn privatisierte Fläche in Findorff befinden sich untergenutzte Bahnanlagen. Diese sollen aber langfristig und im Zusammenhang einer städtebaulichen Lösung zugeführt werden, die der innenstadtnahen Lage entsprechen.“ (https://rb.gy/oypach).
Weiterhin wurde in der Vorlage für die Sitzung der Deputationen für Wirtschaft und Arbeit am 10.03.2021 u.a. über die Kosten einer Machbarkeitsstudie für das Güterbahnhofsgelände zur Verbesserung der Erschließung sowie zur möglichen Verlegung der Oldenburger Kurve berichtet (https://rb.gy/airdcc).
Ich bitte daher um folgende Auskunft:
1. Welche Planungen hat die Verwaltung für die benannten Flächen an der "Oldenburger Kurve"?
2. Sind die Überlegungen zu dem benannten Areal "Oldenburger Kurve" zwischen SKUMS und SWAE abgestimmt?
3. Sind die Flächeneigentümer (u.a. Deutsche Bahn) bereits in die Überlegungen eingebunden und werden sie von diesen befürwortet?
4. Wie konkret sind diese Planungen und bis wann sollen sie umgesetzt werden?
5. Übersendung der in der Wirtschaftsdeputation angeführten Machbarkeitsstudie für das Güterbahnhofsgelände zur Verbesserung der Erschließung sowie zur möglichen Verlegung der Oldenburger Kurve!
Ich bitte darum, dass Sie mich rechtzeitig vorab darüber informieren, ob bezüglich meines Auskunftsbegehrens Kosten entstehen und in welcher Höhe diese voraussichtlich anfallen werden.
Ich darf entsprechend § 7 Abs. 6 BremIFG davon ausgehen, dass die Daten unverzüglich von Ihnen zugänglich gemacht werden.
Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: