Retrospektive Bewertung von Tierversuchen (ID 319774)

Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Zusammenhang mit der Planung und Durchführung von Tierversuchsvorhaben bitten wir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes um nähere Informationen zur Praxis der retrospektiven Bewertung durch die zuständige Behörde.
Vor dem Hintergrund der Vorgaben des § 35 Tierschutzgesetz sowie der Richtlinie 2010/63/EU interessieren uns insbesondere:
1. Wie viele genehmigte Tierversuchsvorhaben wurden in den vergangenen fünf Jahren einer retrospektiven Bewertung unterzogen und um welche Art des Versuchs und Tierarten sowie um welchen Schweregrad und Zweck handelte es sich jeweils? Bitte nach Jahren 2021 bis 2024 aufschlüsseln.
2. Zu welchen Ergebnissen kamen diese Bewertungen jeweils (z. B. Bestätigung der prognostizierten Belastung, Abweichungen, Bewertung des wissenschaftlichen Nutzens, Einhaltung der Genehmigungsauflagen)?
3. Wurde bei Versuchen rückblickend festgestellt, dass ein Versuch doch nicht den angegebenen Nutzen hat? Wenn ja, in wie vielen Fällen bezogen auf die Gesamtzahl der rückblickenden Bewertungen pro Jahr? Wie wurden diese Versuche jeweils rückblickend nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang VIII der Richtlinie 2010/63/EU bewertet?
4. Welche Konsequenzen wurden gegebenenfalls aus den Bewertungen gezogen (z. B. Auflagen, Anpassung künftiger Genehmigungen, organisatorische Maßnahmen, Ordnungswidrigkeits- oder sonstige Verfahren)?
5. Wurden auf Grundlage der retrospektiven Bewertungen ähnliche Tierversuche abgelehnt oder der Schweregrad eines vergleichbaren beantragten Versuchs prospektiv abweichend vom ursprünglichen Schweregrad bewertet? Wenn ja, in wie vielen Fällen bezogen auf die Gesamtzahl der rückblickenden Bewertungen pro Jahr?
6. Wie viele der retrospektiv bewerteten Vorhaben betrafen nichtmenschliche Primaten und um welche Versuche handelte es sich?
7. Wie viele der retrospektiv bewerteten Vorhaben betrafen Tierversuche des Schweregrads „schwer“ und um welche Versuche handelte es sich?
8. Wie viele der retrospektiv bewerteten Vorhaben waren solche, die von Gesetzes wegen nicht verpflichtend rückblickend bewertet werden müssen, die Behörde dies aber ggf. als notwendig erachtete und bei Genehmigung festlegte?
(...)

Sehr geehrte/r ...

anhängend erhalten Sie die Antwort auf Ihre untenstehende Anfrage nach dem BremIFG.

Zu 1. In den vergangenen 5 Jahren wurde ein Tierversuch einer retrospektiven Bewertung unterzogen. Dabei handelte es sich um einen Versuch aus der Grundlagenforschung am Nervensystem mit Mäusen und mittlerem Schweregrad.
Zu 2. Etablierung einer Methode mit Bestätigung der prognostizierten Belastung.
Zu 3. Fehlanzeige
Zu 4. Fehlanzeige
Zu 5. Fehlanzeige
Zu 6. Keine. Die retrospektive Bewertung nach § 35 Tierschutzgesetz bei einem Versuch mit nichtmenschlichen Primaten wurde nicht durchgeführt, da dies thematisch in ein, auf einen weiteren Antrag folgendes, Ablehnungs- und Gerichtsverfahrens eingeflossen ist.
Zu 7. Fehlanzeige
Zu 8. Eines.