Der Zugang zum frisch renovierten Wasserstandsanzeiger am Weserbad muss umgehend barrierefrei gestaltet werden. Das fordert Uwe Parpart, ehrenamtlicher Stadtrat für Menschen mit Behinderungen. Bei der Umsetzung der großzügigen Renovierungsmaßnahmen am maritimen Wahrzeichen sie die Barrierefreiheit nicht beachtet worden, obwohl dies bei Neubaumaßnahmen Pflicht sei, so der Stadtrat. Gleichzeitig kritisiert Parpart den Bremer Bausenator Joachim Lohse. Obwohl das Amt für Menschen mit Behinderungen diesen Mangel moniert habe, fühle sich beim landbremischen Bausenator niemand zuständig, für Abhilfe zu sorgen.
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Das Bürger- und Ordnungsamt hat am Osterwochenende das Wählerverzeichnis für die Europawahl erstellt und verschickt nun die Wahlbenachrichtigungen an 42 693 Bremerhavenerinnen und 40 400 Bremerhavener. Mit der grünen Karte ist die Stimmabgabe im Wahllokal am 25. Mai, aber auch bereits ab sofort die Briefwahl möglich.
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"Unsere Eishockey-Mannschaft hat bravourös gespielt und diese Saison mit großem Kampfgeist bestritten. Ich habe den Saisonverlauf genauestens verfolgt und bei jedem Spiel mitgefiebert", sagte Oberbürgermeister Melf Grantz nach dem gestrigen Sieg über Bietigheim in der ausverkauften Bremerhavener Eisarena. "Den Meistertitel in der zweithöchsten deutschen Eishockey-Liga DEL2 haben die Fischtown Pinguins mehr als verdient."
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In seiner heutigen Sitzung hat der Magistrat dem Vereinigungsvertrag zur Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln mehrheitlich zugestimmt. In der Vereinbarung, die bereits von den Verwaltungsräten der beiden Sparkassen zustimmend zur Kenntnis genommen wurde, sind die rechtliche und organisatorische Struktur der zukünftigen Weser-Elbe Sparkasse festgelegt.
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Von Politikverdrossenheit und mangelndem Engagement bei jungen Menschen ist in Bremerhaven nichts zu spüren. Hier haben sich auf Initiative des Umweltschutzamtes 21 junge Menschen zwischen 12 und 20 Jahren zum ersten Jugendklimarat Deutschlands zusammengefunden, um sich aktiv mit Fragestellungen rund um den Klimawandel, Klimaschutz und Klimaanpassung in der Seestadt zu beschäftigen.
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Die Präsentation von lebenden Meerestieren als touristischem Highlight im Schaufenster Fischereihafen ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Melf Grantz unerlässlich. "Ein Aquarium im Forum Fischbahnhof ist unverzichtbar. Im Rahmen der laufenden Umgestaltung haben sich deshalb alle Beteiligten dafür ausgesprochen, dass das Forum wieder eine solche Anlage erhalten soll", erläuterte OB Grantz, der gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Fischereihafen-Betriebsgesellschaft ist.
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Ein Abstimmungsgespräch zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Wirtschafts- und Energieminister Siegmar Gabriel sowie den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten bzw. Bürgermeistern der Bundesländer über die Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat nach Überzeugung von Oberbürgermeister Melf Grantz zu guten Ergebnissen für die Küste geführt. Das Ausbauziel bis 2020 wird nach seinen Informationen jetzt nicht starr auf 6,5 Gigawatt (GW) festgelegt, sondern es gibt einen Puffer von zusätzlich 1,2 GW. Das ist sehr wichtig, um eine Flexibilität beim Ausbau der Netzanbindung und auch der Offshore-Windparks zu erhalten. Durch eine solche Regelung erhöht sich die Wahrscheinlichkeit für Aufträge für Unternehmen an der Küste aus dem Offshore-Windenergiesektor erheblich.
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Seit gut einem Jahr kann man sich durch den Kauf eines "Moorland Klima-Zertifikates" für den Schutz der hiesigen Moore einsetzen. Am Montag, 24. März, wurde das Trägerprojekt "Moorland - Für Moor und Klima" als Finalist des NordWest Awards 2014 ausgezeichnet. Damit gehört die Initiative laut Urkunde zu den acht "Besten im Nordwesten". Von der Sinnhaftigkeit der freiwilligen Reduktion von Treibhausgasemissionen konnte sich schon Bundespräsident Joachim Gauck überzeugen, der im Mai 2013 im Rahmen seines Bremerhaven-Besuchs das erste Klima-Zertifikat bekam.
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Der Journalist Hendrik Werner behauptet in seinem Artikel "Eisbärchen Lale", im "Kurier am Sonntag" vom 23. März, dass die Sängerin Lale Andersen dem NS-Regime verpflichtet war und rückt das Lied "Lili Marleen" in die Nähe des Durchhalteliedes "Es geht alles vorüber, es geht alles vorbei". Oberbürgermeister Melf Grantz weist die Kritik mit aller Entschiedenheit zurück.
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Die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bremerhaven hat den Jahresbericht über die Entwicklung auf dem Bremerhavener Grundstücksmarkt fertig gestellt. Der Grundstücksmarktbericht 2014 gibt einen umfassenden Überblick über die Wertverhältnisse der verschiedenen Teilmärkte und stellt detailliert die Entwicklungstendenzen im Vergleich zu den Vorjahren dar.
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Die "theo" in der ehemaligen Theodor-Storm-Schule in Lehe ist 2007 mit öffentlichen und städtischen Fördergeldern zu einem Zentrum für Arbeit, Familie und Kultur umgebaut worden und hat sich seitdem zu einem festen Bestandteil des Stadtteils entwickelt. Die "theo" wird von der Bevölkerung als ein Ort der Begegnung und belebendes Element im Stadtteil genutzt. Sie wird nicht nur optisch als Leuchtturmprojekt wahrgenommen, sondern ist bei den Rat- und Hilfesuchenden und Langzeitarbeitslosen in Lehe ein Ort der Unterstützung in vielfältigen Lebenslagen. Damit dies auch so bleiben kann, sind jetzt städtische Gelder für Personal bewilligt worden.
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Der Präsident der Republik Malta, Dr. George Abela, hat im Rahmen seines Deutschland-Aufenthaltes gemeinsam mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation die Seestadt Bremerhaven besucht. Die Visite ist Teil des zweitägigen Besuchs im Land Bremen. Wesentliche Punkte des Programms in Bremerhaven waren der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt sowie die Besichtigung des Containerterminals. Die im Mittelmeer gelegene Republik Malta will ihre Hafenaktivitäten ausbauen und zu einem zentralen Umschlagsplatz im Mittelmeerraum werden.
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Sehr geehrte Frau Noa, sehr geehrter Herr Teitelbaum, sehr geehrter Herr Kollege Frost, sehr geehrte Damen und Herren,
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Am heutigen Dienstag, 11. März, hat der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen einen Sonderbericht nach § 99 Landeshaushaltsordnung vorgestellt. Im Bericht wird behauptet, dass das Vorhaben Hafentunnel Cherbourger Straße aus Sicht des Rechnungshofes zu keinem Zeitpunkt wirtschaftlich vertretbar gewesen sei. Auch seien die im Aufrage des Magistrats erstellten Nutzen-Kosten-Analysen vom September 2009 und vom Mai 2013 mit einem ausgewiesenen positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis methodisch nicht korrekt aufgestellt worden. "Dieses Fazit des Rechnungshofes ist nicht nachvollziehbar. Der Sonderbericht wird von der Stadt Bremerhaven vollumfänglich zurückgewiesen", stellte OB Grantz den Standpunkt Bremerhavens klar.
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Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Bremerhaven gab jetzt die Bodenrichtwertkarte 2014 heraus. Gemäß Baugesetzbuch werden in einem zweijährigen Rhythmus die Bodenrichtwerte Bremerhavens flächendeckend ermittelt. Dem Ausschuss gehören unter dem Vorsitz von Dipl.-Ing. Marco Kewes, Leiter des Vermessungs- und Katasteramtes, zehn ehrenamtliche Gutachter aus allen Teilen der Bau- und Immobilienwirtschaft Bremerhavens an.
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Die Seestadt Bremerhaven und das Land Niedersachsen werden auch zukünftig zusammen im Tourismus werben. Das vereinbarten Oberbürgermeister Melf Grantz, die Geschäftsführerin der TourismusMarketing Niedersachen GmbH, Caroline Ruh, sowie der Vorsitzende des Tourismusverbandes Niedersachsen, Landrat Sven Ambrosy und Raymond Kiesbye, Geschäftsführer der Erlebnis Bremerhaven GmbH, am Rande der derzeit laufenden Reisemesse ITB in Berlin. Hintergrund des Gesprächs war die angekündigte teilweise Auflösung der Zusammenarbeit in Sachen Tourismuswerbung seitens Niedersachsen.
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Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Die Verhandlungen hinsichtlich der Ausbildungsplanung 2014 für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven mit Bremen sind zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Innensenator Ulrich Mäurer und Oberbürgermeister Melf Grantz haben sich darauf geeinigt, dass die Bremerhavener Polizei im Oktober 2014 vier neue Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen einstellen kann und somit die Zielzahl von 474 Vollzeitstellen bei der Polizei bestehen bleibt. Hintergrund war eine Diskussion über die Frage, ob die Polizeien in Bremen und Bremerhaven anteilsmäßig gleich mit der Anzahl von Beschäftigten ausgestattet sind. Die Vereinbarung muss nun noch vom Senat abgesegnet werden.
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Um die derzeitige Situation der DRK-Klinik Am Bürgerpark und des St. Joseph-Hospitals zu beleuchten, haben sich am heutigen Donnerstag Personalvertreter beider Betriebsstätten mit Oberbürgermeister Melf Grantz getroffen. Angesichts der Verkaufsabsichten durch die Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde, kritisieren sowohl der Oberbürgermeister als auch die Betriebsräte die bisherige Informationspolitik der Stiftung und fordern eine größtmögliche Transparenz im laufenden Bieterverfahren. Gleichzeitig sind sich die Gesprächsbeteiligten einig, dass die derzeitige schlechte Lage der beiden Krankenhäuser aufgrund falschen unternehmerischen Handelns der DRK-Stiftung zustande gekommen ist.
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Mit der Enthüllung des Baustellenschildes haben am heutigen Freitag Oberbürgermeister Melf Grantz und der Rektor der Hochschule Bremerhaven, Prof. Dr. Josef Stockemer, den Ausbau der Straße "Karlsburg" gestartet. Durch die Neugestaltung soll das Areal den Charakter eines Campus erhalten und die Hochschule gleichzeitig besser an die Fußgängerzone angebunden werden.
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Dr. Jeanne-Marie Ehbauer wurde heute zur neuen Bremerhavener Baudezernentin ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde der 46-jährigen von Oberbürgermeister Melf Grantz überreicht. Die parteilose Architektin und Stadtplanerin ist die Wunschkandidatin der Grünen in der Koalition und die Nachfolgerin von Baudezernent Volker Holm, der das Ressort 18 Jahre lang geleitet hatte.
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Mit der Enthüllung des Baustellenschildes beginnt am Freitag, 21. Februar, um 12 Uhr der Ausbau der Straße "Karlsburg" an der Hochschule Bremerhaven. Durch die Aufwertung der Straße unter anderem mit neuem Belag, Baumpflanzungen und neuer Beleuchtung, soll das Areal an der Hochschule zu einem Gelände mit Campus-Charakter umgestaltet und gleichzeitig besser an die Fußgängerzone angebunden werden.
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Straßenprostitution in Bremerhaven ist zukünftig verboten. Eine entsprechende Verordnung hat der Magistrat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen. Ausgenommen von der Verordnung ist das Rotlichtviertel in der Lessingstraße zwischen der Hafenstraße und der Potsdamer Straße. Die Schaffung des Sperrbezirks war am 7. November 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden. Der Bremer Senat hatte daraufhin die Zuständigkeit für den Erlass einer Verordnung über das Verbot der Prostitution auf die Stadt Bremerhaven übertragen.
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Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Mit Beginn der Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Straße "Karlsburg" wird keine Durchfahrtsmöglichkeit vom Theodor-Heuss-Platz entlang der Hochschule zur Deichstraße mehr möglich sein. Eine neue Verkehrsbeziehung im Kreuzungsraum Deichstraße/Fährstraße wird daher notwendig. Damit die Anlieger der Deichstraße trotzdem noch zu ihren Häusern gelangen, geben ab sofort neue Richtungspfeile die Einfahrtsregelung in die Deichstraße Richtung Hochschule vor.
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Der Kölner Künstler Gunter Demnig hat 1992 das Projekt "Stolpersteine" initiiert, um an die Opfer der NS-Zeit zu erinnern. Vor ihrem letzten selbst gewählten Wohnort werden 10 mal 10 Zentimeter große Betonquader, die mit einer Messingtafel versehen sind, in den Bürgersteig eingelassen. In die Steine sind jeweils die Worte "Hier wohnte" sowie der Name des NS-Opfers eingraviert. Inzwischen liegen "Stolpersteine" in über 500 Orten Deutschlands und in mehreren Ländern Europas. In Bremerhaven hat das Kulturamt seit 2006 insgesamt 78 "Stolpersteine" verlegt, die von Patinnen und Paten finanziert wurden.
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Auch im 40. Jubiläumsjahr wird die Bremerhavener Festwoche als maritimer Höhepunkt des Jahres wieder zahlreiche Besucher und Besucherinnen in die Seestadt locken. Um die überregional bekannte Veranstaltung zu unterstützen, hat der Magistrat auf seiner heutigen Sitzung einen Zuschuss in Höhe von 90.000 Euro beschlossen. Ebenfalls gefördert wird der beliebte Musiksommer im Schaufenster Fischereihafen mit einer Summe von 20.500 Euro. Damit werden beide Veranstaltungen mit einer Gesamtsumme von 110.500 Euro unterstützt.
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Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs im Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung (AWI) und der Firma Huth Metallbau, haben sich der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz über aktuelle Entwicklungen in der Forschung und die wirtschaftliche Situation mittelständischer Betriebe am Standort Bremerhaven informiert.
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Im Rahmen einer deutsch-slowakischen Comenius-Regio-Partnerschaft zwischen den Regionen Bremerhaven und Skalica wird unternehmerisches Denken und Handeln (Entrepreneurship) in der Beruflichen Schule für Dienstleistung, Gewerbe und Gestaltung (BS DGG) und einer slowakischen Fachschule für Tourismus-Dienstleistungen als zentrales Element der beteiligten Bildungsgänge eingerichtet. Dazu werden an beiden Standorten Schülerfirmen gegründet, die gastronomische Veranstaltungen organisieren und dabei interkulturelle, ökologische sowie soziale Aspekte berücksichtigen sollen.
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Welche Schule ist die richtige für mich und wo kann ich mich am besten entfalten? Diese und viele weitere Fragen stellen sich die Schüler und Schülerinnen der 10. Klassen. Antworten darauf lassen sich bei den kommenden Informationsveranstaltungen der Gymnasialen Oberstufen und Beruflichen Gymnasien der Stadt Bremerhaven finden.
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Konzept zur besseren Anbindung von Havenwelten, Innenstadt und Stadtteilen vorgestellt
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Anlässlich der Berichterstattung über die Verkaufspläne der Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde erklärt Oberbürgermeister Melf Grantz: "Um Missverständnissen vorzubeugen und keine falsche Erwartungen zu wecken, will ich deutlich machen, dass aus meiner Sicht die Stadt Bremerhaven gegenwärtig nicht in der Lage ist, die DRK-Kliniken zu kaufen."
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Die Ankündigung der Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde, sich aus der Trägerschaft der DRK-Kliniken in Bremerhaven zurückziehen zu wollen, haben Oberbürgermeister Melf Grantz und Gesundheitsstadträtin Brigitte Lückert mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Beide treten dafür ein, nun möglichst schnell eine zukunftssichere Lösung für die Krankenhauslandschaft in Bremerhaven zu finden.
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Mit einem gemeinsamen Besuch des Deutschen Schiffahrtsmuseums (DSM) in Bremerhaven, haben der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz die Anstrengungen für den anstehenden Umbau und die Modernisierung des Museums gewürdigt. Die Bereitstellung von zunächst 42 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für die Maßnahme sei ein finanzieller Kraftakt und gleichzeitig Aufbruch für das DSM in eine neue Museums-Ära, betonten Böhrnsen und Grantz.
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Einen Stadtteilführer für Jugendliche haben 25 Schüler und Schülerinnen der Klasse 9J der Schule am Ernst-Reuter-Platz unter der Leitung des Lehrers Sascha Zobel geschrieben. Das fertige Produkt wird der Lerngruppe 9J von Dr. Burkhard Hergesell und Sascha Zobel am Montag, 3. Februar, überreicht.
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Ein Streit um die richtige Präsentation und Vermarktung des Eisbärenbabys im Bremerhavener Zoo am Meer ist nach Meinung von Oberbürgermeister Melf Grantz überflüssig. Das Eisbärenbaby im Bremerhavener Zoo am Meer wird der Öffentlichkeit so präsentiert werden, dass es dem Wohl des Tieres nicht schadet und dennoch dem Zoo am Meer als Ganzes nützt.
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Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Bremerhaven werden am morgigen Mittwoch, 8. Januar, wieder zahlreiche Gäste aus Politik, Verwaltung und dem öffentlichen Leben in der Stadthalle Bremerhaven erwartet. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Die Begrüßungsrede hält Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken.
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Vom 19. Dezember 2013
Dokumententyp: Satzungen • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Nach der Entscheidung der Jury im Architektenwettbewerb für die Neugestaltung des ehemaligen Nordseehotels, hat der Magistrat mehrheitlich dem Urteil der Jury zugestimmt. Ausgewählt wurde der Entwurf des Büros Schenk + Waiblinger aus Hamburg. Der Architektenwettbewerb ist Teil der Verkaufsvereinbarung des Gebäudes an die Bremerhavener Wübben GmbH & Co. KG, die dort wieder ein Hotel betreiben will.
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Das Bremerhavener Radverkehrskonzept steckt noch mitten in der Findungsphase. Dennoch hat der "Runde Tisch Radverkehr" mit Vertretern aus Verwaltung und Verbänden in diesem Jahr bereits einige Projekte zur Sicherung des vorhandenen Radwegenetzes umgesetzt. Zusätzlich wurde noch mit einem geringen Umbauaufwand eine neue, wenn auch kurze Radwegführung geschaffen.
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Der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) begrüßt die Berufung von Uwe Beckmeyer (SPD) zum Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Koordinator für die maritime Wirtschaft. "Ich bin stolz darauf, dass nach Erich Koch-Weser nun mit Uwe Beckmeyer erstmals wieder ein Bremerhavener Mitglied einer Regierung ist. Diese Berufung ist ein wirklicher Gewinn für die Küste. Mit Uwe Beckmeyer erhalten die Küstenländer einen qualifizierten Vertreter in Berlin, der sich mit Sachverstand für die Belange der maritimen Wirtschaft einsetzen wird", sagte OB Grantz.
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Der Bau des Hafentunnels an der Cherbourger Straße ist für die Zukunft des Umschlags in den Überseehäfen unerlässlich. Darauf weist Oberbürgermeister Melf Grantz hin. "Dieser Tunnel ist ein unverzichtbarer Eckpfeiler der Hafeninfrastruktur. Durch die verlässliche Verkehrsanbindung an die Autobahn 27 sichern wir die Zukunft unserer Häfen und damit verbunden auch die vielen Arbeitsplätze, die mit dem Hafenumschlag verbunden sind", sagte OB Grantz.
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Der Seniorentreffpunkt Altbürgerhaus startet mit einem neuen Angebot ins nächste Jahr. Ab Dienstag, 14. Januar, wird unter professioneller Anleitung eine Frühstücksgruppe für Demenzerkrankte und deren Angehörige angeboten. Dabei werden auch die Erkrankten aktiv einbezogen: "Wie nutze ich meine Stärken und Ressourcen, was passiert mit mir? Wie bewältigen andere Erkrankte ihren Alltag?"
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Dank der finanziellen Unterstützung der drei Bremerhavener Lions Clubs konnte das Amt für Jugend, Familie und Frauen zum dritten Mal das Projekt "Kindergarten Plus" für fünf Kindertagesstätten anbieten. Die Pädagogischen Fachkräfte aus den Kitas wurden durch eine Mitarbeiterin der "Deutschen Liga für das Kind" im Rahmen einer zweitägigen Schulung in das Programm eingeführt.
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Der langjährige Leiter des Bremerhavener Stadtplanungsamtes, Dr. Henning Budelmann, geht in den Ruhestand. Offizieller letzter Arbeitstag ist heute, Freitag, 29. November. Der studierte Bauingenieur hatte 1990 die Leitung des Stadtplanungsamtes übernommen, nachdem er dort zuvor bereits neun Jahre die Abteilung Verkehrsplanung geleitet hatte. In der Amtszeit von Dr. Henning Budelmann wurden unter seiner Mitwirkung zahlreiche Großprojekte in Bremerhaven realisiert.
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Der schwedische Möbelkonzern IKEA lässt sich mit einer Filiale in Bremerhaven nieder. Am heutigen Donnerstag, 28. November, haben Oberbürgermeister Melf Grantz und Johannes Ferber, Expansions-Chef von IKEA-Deutschland, den Kaufvertrag für das Grundstück im Stadtteil Wulsdorf am Gewerbegebiet Bohmsiel unterschrieben. Gleichzeitig wurde die Baugenehmigung für das Projekt übergeben.
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"Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin sind für Bremerhaven insgesamt positiv zu sehen", beurteilt Oberbürgermeister Melf Grantz die Inhalte des Koalitionsvertrages. Insbesondere die zukünftige Entwicklung der für Bremerhaven wichtigen Offshore-Windenergie-Industrie werde durch die Verhandlungsergebnisse abgesichert.
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