Antworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...
Sachstand Entkriminalisierung Cannabis (ID 299045)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.01.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr L.,
gibt es inzwischen die angekündigten Gemeinsamen Richtlinien der Ressorts Justiz, Inneres und Gesundheit zur Anwendung des §...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zwischenzeitlich existiert ein Entwurf unseres Hauses einer Gemeinsamen Richtlinie...
Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
vielen Dank für ihre Anfrage.
Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...
Fragen für einen Analysebericht LuftVG - Ordnungswidrigkeitsverfahren (ID 305283)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
02.11.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie das beigefügte Schreiben. Etwaige Antwortschreiben bitte ich mir nur in digitaler Form...
Bemerkung: 26.11.2025
Guten Tag,
Gerne beantworte ich Ihre Fragen für den Bezugszeitraum 2019-2025.
Ihre Fragen 1-10 stehen in Zusammenhang mit einer Betriebs...
Mitnahme privater Hunde am Arbeitsplatz in der Justizvollzugsanstalt (ID 310165)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen darüber, ob Bedienstete im Allgemeinen Vollzugsdienst (AvD) sowie im gehobenen Voll...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer For...
Bemerkung: Guten Tag ...,
bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort:
Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...
Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025)
Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...
Gebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
14.02.2025
Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025
Sehr geehrter (...),
seh...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Verfahren nach § 10 Abs. 3 VV KommDok (ID 294626)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Liste der freigegebenen Verfahren der elektronischen Pos...
Bemerkung: Ihr IFG-Antrag vom 01.09.2025
Guten Tag [...],
Ihre Anfrage nach § 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
Veröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.
Glücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen:
Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehö...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...
Kaufvertrag Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248903)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kaufvertrag über das Gebäude, Domsheide 15 in Bremen.
Die...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" (ID 278424)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 02.04.2025
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es liegt ein Feedback zum Artikel
Präsentation zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" zur Sit...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
IFG-Antrag ID 173534
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.11.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Jahresabschluss Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 182325)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.07.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2020 u...
Bemerkung: (Anrede),
anbei erhalten Sie die Berichte des Wirtschaftsprüfers nach § 321 HGB.
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlich...
Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Ost mit Glasfaser Deutschland (ID 193501)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernet...
Bemerkung: Hinweis:
Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte*r (...),
Ihre mit o.g....
IFG-Antrag ID 209589
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Steuererklärung per E-Mail (ID 256638)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kann ich die Steuererklärung für meine verstorbenen Eltern pe...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 25.12.2024
Sehr geehrte*r [...],
ich nehme an, dass Sie Erbe Ihrer Eltern geworden sind, da nur der Erbe...
