Vereinbarung zwischen der Juris GmbH und dem Land (ID 299240)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche zu juris möchte ich Sie bitten, mir folgende Presseanfragen zu beantworten. Ich würde mich...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Anfrage an die Freie Hansestadt Bremen beantworte ich wie folgt:
1. Existiert eine Vereinbarung zwischen der Juris GmbH...
Anfrage zur personellen Ausstattung Ihrer Behörde (ID 252970)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Gesamtzahl der Mitarbeiter Ihrer Aufsichtsbehörde.
2. Den Anteil der Mitarbeiter, die über die Befähigung...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag teilen wir Folgendes mit:
1. Die Gesamtzahl der Mitarbeitenden unserer Aufsichtsbehörde beträgt zurzeit 25.
2. Von den Mitarbeitende...
Demontage der Sitzgelegenheiten am Grambker See (ID 255188)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Bereitstellung der Unterlagen welche die Demontage der Sitzgelegenheiten am Grambker See begründen
Mitteilungen: Guten Tag,
Im kleinen Park...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den abmontierten Bänken in der Grünanlage am Grambker See!
Bei den fehlenden Bänken handelt es si...
IFG-Antrag ID 255359
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 31.12.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Richtlinie über die Zusammenarbeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit den Beiräten und Ortsämtern (ID 280951)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
die Dienstanweisung 443 (Richtlinie über die Zusammenarbeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit den Beiräten und Ortsämtern) sc...
Bemerkung: Die Dienstanweisung 443 ist jetzt über das Transparenzportal abrufbar.
Personalrekrutierung in der öffentlichen Verwaltung und Justiz (ID 310166)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen meines juristischen Promotionsvorhabens untersuche ich unter anderem die Personalrekrutierung in der öffen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
Sie haben mit Schreiben vom 30. Oktober 2025 folgenden Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgesetz (BremI...
IFG-Antrag ID 166447
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Sämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlass...
Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...
Suche nach einem ehemaligen Mitarbeiter (ID 299047)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.07.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin auf der Suche nach einem alten Freund, Herrn L., der früher (80er Jahre) bei Ihnen als Sachbearbeiter gearbe...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft geben können.
Mit freundlichen Grüße...
Liste der internen Regelungen (ID 246582)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der aktuell geltenden Regelungen (Anordnungen, Bestimmungen, Erlasse, Richtlinien, Vorgaben,...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der internen Regelungen nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung stell...
Liste der IFG-Anträge (ID 246584)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der an diese Dienststelle gestellte IFG-Anträge seit Inkrafttreten des entsprechenden Gese...
Bemerkung: Die Anlage enthält die Informationen zu den unserer Behörde übersandten IFG-Anträgen.
Verträge mit Verlagen Juris GmbH und / oder C.H. Beck (ID 282662)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag unserer Mandantin xx wird hiermit die kostenfreie IFG Auskunft beantragt. Wir nehmen Stellung...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx,
Sie haben mit Schreiben vom 2. Juni, 3. Juni und 4. Juni 2025 zum Teil gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Inf...
Aktivitäten zur Istanbul-Konvention (ID 299062)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema „Aktivitäten zur Istanbul-Konvention bitten Sie u.a. um Auskunft zur Gebührenpflicht....
Berichte über Gerichtsverfahren gemäß OECD-Abkommen gegen Korruption (ID 299064)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau C.,
die Bundesrepublik Deutschland hat das OECD-Abkommen gegen Korruption unterzeichnet. Damit ist es verpflichtet, die OECD über...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr R.,
unserer Kenntnis nach wurden Ihnen die anonymisierten Daten, die Sie im November 2020 angefragt hatten, damals über das Bundes...
Umgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen:
1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfre...
Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...
Tracking auf Webseiten (ID 174554)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Thema: Vorlagen-Arbeitsanweisungen-Arbeitshilfen-Befugnisse et cetera bei Beschwerde wegen Tracking durch Coo...
Bemerkung: 1) Das angehängte Anschreiben haben wir in einigen Verfahren als Auftaktschreiben genutzt, aber es richtet sich ausschließlich auf die Verarbeitung pe...
Anzahl an Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten gemeldet haben (ID 174667)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl an Unternehmen, die in Brem...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass unsere Dienststelle als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde im Land Bremen bislang von circa 1.500 hier...
Am Dobben 97, Öffentlicher Glühweinstand eines Vereins (ID 174991)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt?
Welche Behörde hat den Glühwe...
Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt.
Sofern es sich um die vereins...
Aufsichtsverfahren gegenüber der Versammlungsbehörde bezüglich der Weitergabe von Daten an den Verfassungsschutz (ID 175631)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein- und ausgehender Schriftverkehr,...
Bemerkung: Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem BremIFG vom 18. Dezember 2021 und teilen Ihnen zur Beantwortung Folgendes mit:
Sie baten in I...
Beschluss "geschlechtergerechte Sprache" (ID 176012)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den vollständigen Beschluss zum Verbot geschlechtergerechter Sprache über den...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 22.01.2022 gemäß BremIFG.
Die öffentliche Vorlage "Gende...
