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  • DokumentVerordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.1981

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • DokumentRichtlinien zu § 17 des Bremischen Kindergarten- und Hortgesetzes für die Gewährung von Zuschüssen zu den Betriebskosten der Kindergärten und Horte (Förderungs-Richtlinien)

    Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben • Verwaltungsvorschriften

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.1982

    Themen: Bevölkerung und Gesellschaft
  • DokumentAusbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Justizvollzugsdienst (APOgJVD)

    Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen

    Außer Kraft

    Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 10.06.2010

    Themen: Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 231711)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 232417)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, ge...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz Auskunft über Herrenlose Grundstücke Sehr geehrte*r [...], auf Ihre Anfrage teile ich Ih...

  • abgeschlossenForderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt w...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt: Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...

  • abgeschlossenZugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
    Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...

  • abgeschlossenUmsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188734

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 21.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 209737

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 23.11.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 283656

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 25.06.2025
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Be...
    Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Mittwoch, 6...

  • abgeschlossenCrossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben? Mit freundlichen Grüßen [...]
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...

  • abgeschlossenAntrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: [Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024 An: Immobilien Bremen z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
    Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen] Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024) Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...

  • abgeschlossenBerichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochsch...
    Bemerkung: Sehr geehrt [...], anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...

  • abgeschlossenAktenverzeichnis (ID 245534)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses. 2. Das Aktenverzeichnis soll all...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...

  • abgeschlossenUnterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
    Bemerkung: Sehr geehrte[...], entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...

  • abgeschlossenUnterlagen zu vergangenen Förderprogrammen (ID 249859)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, im Rahmen [...] benötige ich Informationen zu vergangenen Fördermaßnahmen zur Unterstützung von E-Learning und Digitalisierung an deutsc...
    Bemerkung: Sehr geehrte[...], gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft für das Land Bremen: 1) • Name der Fördermaßnahme: Sofortprogramm digitale Lehre...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 203153

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 19.09.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenListe aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 (ID 299245)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeiein...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr M., der Senator für Inneres und Sport hat mir Ihre Anfrage mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Für die Freie Hansestadt...


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