Grundwasserüberprüfungen um die Deponie Grauer Wall (ID 167010)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Depo...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der
gewünschten Da...
Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven z...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...
IFG-Antrag ID 182611
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.08.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
SpaceX-Starlink-Gateways in Bremen (ID 266100)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Welche Informationen liegen Ihnen über die Standorte von...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen Verfassungsfeinde (ID 299042)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.08.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Zusendung aller amtlichen Informationen, die sich auf Verbotsanträge bzw. Verbotsverfahren gegen so gen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K,
vielen Dank für Ihre mail.
Die von Ihnen erbetenen Informationen liegen mir leider nicht vor, da ich für die von Ihnen genannt...
IFG-Antrag ID 168223
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168241
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 168609
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 29.06.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 169122
Zuständige Stelle: Der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.07.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Betreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.07.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […]
ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen.
1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
Bemerkung: Sehr geehrte/r […]
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Warum hat die SWAE bez. des E...
IFG-Antrag ID 170402
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.08.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urte...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...
Bemerkung: Anrede,
1. Wurde bei der Planung der Baumpflanzungen sichergestellt, dass die Müllabfuhr sowie die Feuerwehrzufahrt zu den Kleingartengebieten weiter...
Personalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Personalstunden hat Ihre B...
Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...
Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gegenstand des Antrags auf Informationszugang:
- Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben
- Eingrenzung: Ausschreibungen...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.
IFG-Antrag ID 185455
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185456
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Nachfragen zu Verdacht_Vernachlässigung eines Kindes (ID 204237)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.
Inhaltliches Konzept und Zuwendungsbescheid: Plattform digitales Thüringer Gesundheitsamt (ID 285893)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der Lä...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der Ländermaßnahme aus Thüringen: Plattform digitales Thüringer Gesundheits...
SGB V Budgetvertrag der GeNo mit den Krankenkassen (ID 285897)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den SGB 5 Budgetvertrag zwischen der AOK (und anderen KK i...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
der SGB V Budgetvertrag wurde zwischen der GeNo und den Kassen geschlossen. Die aktuelle Version liegt der Senatorin für Gesundhe...
Kooperationsvertrag Schaustellerverbände (ID 290623)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um amtliche Information sowie Veröffentlichung der bestehenden Kooperationsverträge zwischen der Stadtgemei...
Bemerkung: 04.09.2025
Sehr geehrter (...),
unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage nach dem BremIFG übersende ich Ihnen anbei die Zulassungsrichtlinie für die Volksf...
IFG-Antrag ID 183330
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 02.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Public records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information.
The legal basis for granting information in the area of freedom of information...
IFG-Antrag ID 183732
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen - Nachtrag (ID 213489)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...
Entscheidungsgrundlagen zur Anwendung von § 21i LuftVO (ID 277717)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
01.05.2025
Antrag nach dem BremIFG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
I. Alle internen Verwaltungsvorschriften, Leitfäden, Handreich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Antrag auf Offenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Friedhof sowjetischer Zwangsarbeiter und Kriegsgefangener auf der Reitbrake in Bremen Oslebshausen (ID 278798)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheits...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages vom 7.12.2022, Akteneinsicht in die Akten des Senators für Kultur zum Thema Reitbrake in Oslebshausen –...
Akteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau [...]
haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...
Folgeantrag zur Einsicht in Unterlagen zum Focke-Fluglabor (Focke-Windkanal) (ID 278983)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
sehr geehrte [...],
am 15.07.2024 konnten wir (der Focke-Windkanal e.V.) die in unserem [...] zur Verfügung gestellten Papiera...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...]
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen bereits aufgrund Ihres ersten Antrages vom 09.04.2024 Akteneinsicht in die betreffen...
Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) (ID 291615)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin auf der Suche nach dem Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“).
Insbesondere soll es um de...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Markovic,
Sie haben mit Schreiben vom 28. Juli 2025 um einen Beschluss der Länder vom 26.4.2005 („Hamburger Katalog“) gebeten, in d...
Leitlinie: Öffentliches Interesse und Häusliche Gewalt (ID 291616)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.07.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Generalienverfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweisungen oder vergleichbare Regelu...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 14. Juli 2025 um Auskunft zu sämtlichen Verfügungen, internen Richtlinien, Dienstanweis...
Herrenlose Grundstücke (ID 293292)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz vom 31.08.2025
Auskunft Verzicht auf Aneignungsrecht
Sehr geehrte*r [...],
das Grundbuch...
Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade (ID 297599)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade.
...
Mit freundlichen Grüß...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
anliegend sende ich Ihnen die Allgemeine Verfügung der Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen über G...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022.
Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e. V." (ID 187083)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V.", (Anschrift), öffen...
Bemerkung: Anrede,
in ihrer Anfrage vom 10.08.2022 baten Sie um die Zusendung der Leistungs, Qualitäts,- Entgeltvereinbarungen (LEQ) der "Initiative Jugendhilfe...
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Anrede,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen...
Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023
Anrede,
Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...
Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jah...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Sehr geehrte/r .......,
Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branche...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim i...
Bemerkung: Anrede,
die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt.
Begründung:
Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...
Verständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Täti...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Antrag zur Einsicht in Unterlagen zum Focke-Fluglabor (Focke-Windkanal) (ID 224894)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.04.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 22.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen des Focke-Windkanal e.V., [...], stelle ich auf Basis des Informationsfreiheitsgesetze einen Antrag auf Ein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...],
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 09.04.2024, eingegangen bei dem Senator für Kultur am 1...
Liste russischer Schiffe die Häfen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen zehn Jahren genutzt haben (2014-2024) (ID 225508)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...
Lärmmessungen §45 StVO Lärmschutz-Richtlinien-StV Barkhausenstaße und Lloydstraße (ID 226292)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.03.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmsc...
Bemerkung: Anrede,
nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...
Protokoll und Dokumente zu TOP 6 der 3. Sonder-DSK (ID 226616)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Top 16 des Protokolls der 96. DSK-Sitzung (https://datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/20181...
Bemerkung: In der Anlage übermitteln wir Ihnen das Protokoll der 3. Sonder-Konferenz der DSK aus dem Jahr 2018.
Soweit unter TOP 6 auf die 95. DSK TOP 30h, 1. S...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte p...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022"
- Auflistung aller geplanter Maßnah...
Bemerkung: Anrede,
amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...
Bebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...
IFG-Antrag ID 192504
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.06.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Ablehnungsbescheide nach EPPSG (ID 257148)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 09.01.2025
Sehr geehrte*r [...],
Sie beantragen die Zusendung aller Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach...
