Corona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerha...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
IFG-Antrag ID 164053
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188378
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) (ID 299066)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Verordnungen, Dokumente und sonstige Schriftstücke, die näher spezifizier...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau H.,
die Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) unterliegt grundsätzlich der richterlichen...
IFG-Antrag ID 193150
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.07.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Fischereikontrollen (ID 283073)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag BremIFG/BremUIG/VIG Fischereikontrollen
1. Die Anzahl und eine Liste der Kontrollen von Fischereibooten hinsichtlich der laut EU-Norm zugela...
Bemerkung: 1. 0 Kontrollen (BX 757 (441 kW) operiert ausschließlich von Spanien aus und BX 792 (7320 kW) wurde gerade zugelassen.
2. 0 Verstöße
3. Da 0 Verstö...
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus im Justizressort (ID 299046)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.07.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kan...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema Umgang mit Rassismus bitten Sie zunächst um Auskunft zur Gebührenpflicht. Diese ergibt...
IFG-Antrag ID 164798
Zuständige Stelle: Bremische Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164873
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Datenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folg...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
Geodaten der Wahlbezirke (ID 165458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Geodaten der Wahlbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl 2021, wenn m...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
in Bezug auf Ihre Anfrage vom 04.03.2021 teilen wir mit, dass ein Shapefile mit den Wahlbezirken u...
Fischmehlimporte aus der Westsahara in den Jahren 2023 bis 2025 (ID 290431)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...)
Mit wievielen Lieferungen und mit welchem Warenumfang wurde in den jeweiligen Jahren 2023, 2024 und im erst...
Bemerkung: Antwort des Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienstes des Landes Bremen:
Sehr geehrte/r ...,
(...) Siehe Anlage zu Vorgang 515-V...
Weisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften (ID 291629)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über erteilte Weisungen des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften.
Mit freun...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr L.,
Einzelfallweisungen erfolgen nicht, daher gibt es auch keine Übersicht.
Generelle Anweisungen wie Allgemeine Verfügungen und...
Einkaufsliste und Höhe des Taschengelds der Häftlinge (ID 291630)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Produkte die sich Häftlinge kaufen können (Einkaufsliste) und die Höhe des Tas...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
der Einkauf der Gefangenen erfolgt im Land Bremen über eine Firma, die ein umfangreiches Sortiment anbietet, das auf Wünsche u...
Dienstwagennutzung Mercedes-Benz S-Klasse (ID 294206)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach § 1 Bremisches Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) bitte ich um Auskunft, ob folgendes Fahrzeug im Zeitraum s...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
das von Ihnen genannte Fahrzeug ist hier nicht bekannt. Es ist auch nicht erinnerlich, dass das von Ihnen genannte Fabrikat in...
Fachkompetenz des RKI und Studienlage zu Polyphenolen bei Coronaviren (ID 300560)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter folgendem Link finden Sie eine Zusammenstellung mehrerer wissenschaftlicher Studien zur Wirku...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
ich komme zurück auf Ihre untenstehende Anfrage über fragdenstaat.de und kann Ihnen nach Rückmeldung des für den Infektionsschut...
Kein Verzicht auf das Aneignungsrecht im Jahr 2024 (ID 301153)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
E-Mail: [...]
Der Senator für Finanzen
Rathaus Bremen
Am Markt 21
28195 Bremen
13.09.2025
Betreff: Antrag auf Informationszugang nach §§ 1 f...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG) vom 13.09...
Geschäftsordnung des Sachverständigenrates Klima (ID 301343)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme eine umfassende vergleichende Analyse der zwölf Landesklimaschutzgesetze vor und beziehe in diesem Zusamm...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
auf Ihren Antrag vom 3. Oktober 2025 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wird Folge...
Hochschulbildung im Strafvollzug (ID 301686)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Senatorin für Justiz und Verfassung Bremen,
ausgehend von unserem Forschungsinteresse möchten wir gerne in Erfahrung bringen, welche p...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau F.,
Sie haben mit Schreiben vom 28. Oktober 2025 einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gestellt, der folg...
Schlachtbetriebe mit Bio-Zertifizierung (ID 304326)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Schlachtbetriebe in ihrem Land, die über eine Zertifizierung gemäß der EU-Öko-Veror...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
Ihren untenstehenden Antrag nach dem BremIFG hat mir die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft zur Beantwortung übersandt...
Einführung Facharzt Notfallmedizin (ID 304327)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zu welchem Zeitpunkt wird die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung des Facharztes für Notfall...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung, sodass ich Ihnen leider keinen genauen Zeitpunkt z...
Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz zu DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit dem Ratsinformationssystem (ID 304530)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren
im Rahmen einer Gemeinderatssitzung der Kommune Hüffenhardt wurde ein Vortrag zum Thema "Datenschutz und Ratsinformatio...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass ihm derzeit in der Freien Hansestadt Bremen kei...
dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und sogenannter Künstlicher Intelligenz (ID 307103)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrter Frau Senatorin Dr. Schilling,
die Ihnen unterstellten Beamten und Angestellten nutzen das Internet und damit Browser, Suchmaschinen,...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., sehr geehrter Herr O.,
Sie haben mit unten stehender Mail einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gest...
Jahresübersichten zu Maßnahmen nach § 100g StPO (Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung, Online-Durchsuchung, Verkehrsdaten und von Nutzungsdaten bei Telemediendiensten) für 2024 und 2023 (ID 311485)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Jahresübersicht zu Maßnahmen nach § 100g StPO für 2024
- Jahresübersicht zu Maßnahmen nach § 100g...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 8. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
Verträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ...,
ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Beck-Onli...
Konzept zur Erhöhung der Ausgabequote des Eingliederungstitels des Jobcenters Bremen (ID 303564)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Antwort vom 23. September 2025 in der städtischen Deputation für Arbeit auf die Frage „Werden die Mittel für Ei...
Bemerkung: Das Dokument "Details zu Maßnahme Ausweitung Investitionsgeschäft 4. Quartal 2025" vom Jobcenter Bremen wurde dem Antrag stellenden zur Verfügung gest...
Verzicht auf das Aneignungsrecht (ID 313149)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
Dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und KI (ID 307500)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 09.12.2025
Beschreibung:
An das
Senator für Finanzen
Anspruch auf Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz – hier: dienstliche Nutzung von Browsern, Su...
Amtsangemessene Alimentation (ID 316994)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gegenstand des Antrags ist die verfassungsrechtlich gebotene...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG)
Sehr gee...
IFG-Antrag ID 316711
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 317233
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 25.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Verordnung über die Bestimmung der Ortsmittelpunkte im Bereich der Stadtgemeinden Bremen und BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 14.07.1981
Bremisches Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz (BremAG TierKBG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.07.2003
Ordnung für die Aufnahme von Kindern in die Kindergärten und Horte in der Stadtgemeinde Bremen (Aufnahmeordnung)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 30.11.1996
Ortsgesetz zur Ausführung des Kindergarten- und Hortgesetzes für das Land BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 15.06.2010
Verwaltungsvorschrift über die bauaufsichtliche Behandlung von fliegenden BautenDokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben • Verwaltungsvorschriften
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 13.02.1980
Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Jahre, LeistungsartQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22211-0011, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Jahre, AusgabenartQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22211-0013, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Stichtag (bis 31.12.2019), Art der UnterbringungQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22221-0101, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Empfänger von Grundleistungen bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt (AsylbLG): Bundesländer, Stichtag, Geschlecht, Art der UnterbringungQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22221-0111, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Empfänger von Grundleistungen bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt (AsylbLG): Bundesländer, Stichtag, Geschlecht, LeistungsartQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22221-0112, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Pflegeheime, Verfügbare Plätze, Pflegebedürftige: Bundesländer, Stichtag, Art der PflegeleistungQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22412-0010, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Pflegeheime, Verfügbare Plätze: Bundesländer, Stichtag, TrägerQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22412-0011, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Pflegebedürftige (stationär): Bundesländer, Stichtag, Pflegestufe/PflegegradQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22412-0012, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Pflegebedürftige (stationär): Bundesländer, Stichtag, Geschlecht, AltersgruppenQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22412-0013, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Personal der stationären Pflegeeinrichtungen: Bundesländer, Stichtag, BeschäftigungsverhältnisQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22412-0014, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Pflegebedürftige: Bundesländer, Stichtag, Geschlecht, Altersgruppen, Art der Versorgung von PflegebedürftigenQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22421-0010, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Kinder in öffentlich geförderter Kindertagespflege: Bundesländer, Stichtag, AltersgruppenQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22543-0020, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Kinder in öffentlich geförderter Kindertagespflege: Bundesländer, Stichtag, In der Familie vorrangig gesprochene SpracheQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22543-0022, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
