Informationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...]
Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...
Gutachten von Fahnemann zur Personalsituation bei Richtern und Staatsanwaltschaft (ID 299041)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.09.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten von Fahnemann zur Personalsituation bei Richtern und Staatsanw...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr P.,
das Gutachten ist abrufbar als Anlage zu dem öffentlichen Sitzungsprotokoll des Rechtsausschusses der Bremischen Bürgerschaft...
Einstellungen Steuerstrafsachen (ID 299043)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.02.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte leiten Sie das Auskunftsersuchen an den zuständigen Beamten zur Beantwortung weiter.
Wie viele Steuerstrafv...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
die Staatsanwaltschaft Bremen hat mir nunmehr mitgeteilt, dass für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis heute in insgesamt zwei Ste...
geltende Erlasse bezüglich Einstellung und auch die Nichteinstellung von Cannabisbesitz (ID 299044)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.12.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr L.,
nach dem Koalitionsvertrag der derzeit amtierenden Bremer Landesregierung soll Cannabis entkriminalisiert werden:
"Wir wo...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
unter Hinweis auf das BremIFG beantragen Sie die Mitteilung sämtlicher derzeit geltenden Erlasse, welche die Einstellung und a...
Verfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maß...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....
Machbarkeitsstudie Haltepunkt Mittelshuchting (ID 185736)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
In der Planungskonferenz des Beirats Huchting am 12.07. wurde von einer Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Mittelshuchting aus dem Jahr 2017 berichtet....
Bemerkung: Die angeforderten Unterlagen wurden dem Antragssteller übermittelt.
IFG-Antrag ID 185838
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 18.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Grundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022
Guten Morgen XXXXX ,
Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...
Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen:
1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge au...
Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
gem. §...
Spielhallen-Standorte und Geldgewinnspielgeräte (ID 187184)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst bedanke ich mich für die teilweise Beantwortung meiner Anfrage nach dem Bremer
Informationsfreiheitsgesetz v...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 21.07.2022, hier eingegangen am 04.08.2022, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte/r ...,
Ihre mit o.g. A...
