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  • abgeschlossenVereinbarung nach § 125 Abs. 1 SGB IX der FHB (ID 284380)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: bei der Vereinbarung nach § 125 Abs. 1 SGB IX inkl. aller Anlagen der Freien Hansestadt Bremen vertreten durch die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jug...
    Bemerkung: Die Leistungsvereinbarung und -beschreibung zur „Persönlichen Studienhilfe für Studierende mit Autismus-Spektrum-Störung und Studierende mit kognitive...

  • abgeschlossenEinsatzmengen Sulfurylfluorid in Bremen (ID 285873)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG) und des Bremer Informationsfreiheitsg...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., nach Einbindung der für das Gefahrstoffrecht zuständigen Behörde komme ich nun auf Ihre Anfrage vom 15.04.2025 zurück. Die folgen...

  • abgeschlossenNutzung der iCloud in Bremer Schulen (ID 181496)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seitens der Senatorin für Kinder und B...
    Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...

  • abgeschlossenEinsicht in Baugenehmigung für LED-Screen in Bremer Universität (ID 286299)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.07.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Meine Anfrage an die Bausenatorin betrifft die Einhaltung der Brandschutzbestimmungen für fest installierte Baumaterialien in Versammlungsstätten der...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, nach Mitteilung der zuständigen Abteilung der Bauordnung liegt für das Zentralbereichsgebäude der Universität Bremen kein B...

  • abgeschlossenErreichbarkeit der externen Meldestelle gemäß § 20 Hinweisgeberschutzgesetz des Landes Bremen (ID 299243)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Postanschrift, telefonische Erreichbarkeit und E-Mail-Adresse der externen Meldestelle gemäß § 2...
    Bemerkung: Guten Tag ..., im Bundesland Bremen existiert derzeit keine eigene externe Meldestelle nach § 20 Hinweisgeberschutzgesetz, die die Bremische Landesv...

  • abgeschlossenweitere Fragen zu Landesverträgen mit juris GmbH und anderen Verlagen (ID 299254)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau D., herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort und entschuldigen Sie bitte vielmals die verspätete Antwort. 1. Anwendbarkei...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., wie mit meinem Schreiben vom 10. Dezember 2024 angekündigt, ist nun der Vertrag mit dem Verlag Wolters Kluwer abrufbar unter h...

  • abgeschlossenBußgeldbescheide 1981 (ID 220413)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
    Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...

  • abgeschlossenMachbarkeitsstudie Unisportanlagen (ID 256978)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrt [...], ich möchte das am 28.12.2024 gestellte Anliegen noch einmal in Erinnerung bringen, siehe unten und bitte um Rückäußerung, danke....
    Bemerkung: Sehr geehrt [...] krankheitsbedingt kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Der Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung der Unisportanlagen ist...

  • abgeschlossenCloud Lösungen (ID 257150)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß § 1 Abs. 1, Abs. 1a BremIFG beantrage ich Zugang zu allen vorliegenden Informationen in jeglicher Form zum Ei...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach § 1 BremIFG vom 13.01.2025 Sehr geehrte*r [...], Ihre Fragen lassen sich für den Senator für Finanzen (SF) nicht, wie vermutlich gew...

  • abgeschlossenTermine mit Vertretern der init AG (ID 257151)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht, aufgeschlüsselt nach Datum, Namen der Teilne...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 14.01.2025 - Termine mit Vertretern der init AG Sehr geehrte*r [...], die Behörde des Senators für Finanzen in Breme...


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