Betreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.07.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […]
ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen.
1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
Bemerkung: Sehr geehrte/r […]
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Warum hat die SWAE bez. des E...
IFG-Antrag ID 170402
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 27.08.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urte...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...
Bemerkung: Anrede,
1. Wurde bei der Planung der Baumpflanzungen sichergestellt, dass die Müllabfuhr sowie die Feuerwehrzufahrt zu den Kleingartengebieten weiter...
Personalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Personalstunden hat Ihre B...
Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...
Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gegenstand des Antrags auf Informationszugang:
- Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben
- Eingrenzung: Ausschreibungen...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.
IFG-Antrag ID 185455
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185456
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Nachfragen zu Verdacht_Vernachlässigung eines Kindes (ID 204237)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.
Inhaltliches Konzept und Zuwendungsbescheid: Plattform digitales Thüringer Gesundheitsamt (ID 285893)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der Lä...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
die inhaltlichen Konzepte und die Zuwendungsbescheide der Ländermaßnahme aus Thüringen: Plattform digitales Thüringer Gesundheits...
SGB V Budgetvertrag der GeNo mit den Krankenkassen (ID 285897)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den SGB 5 Budgetvertrag zwischen der AOK (und anderen KK i...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
der SGB V Budgetvertrag wurde zwischen der GeNo und den Kassen geschlossen. Die aktuelle Version liegt der Senatorin für Gesundhe...
Kooperationsvertrag Schaustellerverbände (ID 290623)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.08.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um amtliche Information sowie Veröffentlichung der bestehenden Kooperationsverträge zwischen der Stadtgemei...
Bemerkung: 04.09.2025
Sehr geehrter (...),
unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage nach dem BremIFG übersende ich Ihnen anbei die Zulassungsrichtlinie für die Volksf...
IFG-Antrag ID 183330
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 02.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Public records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information.
The legal basis for granting information in the area of freedom of information...
IFG-Antrag ID 183732
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen - Nachtrag (ID 213489)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...
Entscheidungsgrundlagen zur Anwendung von § 21i LuftVO (ID 277717)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
01.05.2025
Antrag nach dem BremIFG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
I. Alle internen Verwaltungsvorschriften, Leitfäden, Handreich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Antrag auf Offenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Friedhof sowjetischer Zwangsarbeiter und Kriegsgefangener auf der Reitbrake in Bremen Oslebshausen (ID 278798)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheits...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages vom 7.12.2022, Akteneinsicht in die Akten des Senators für Kultur zum Thema Reitbrake in Oslebshausen –...
Akteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau [...]
haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...
Folgeantrag zur Einsicht in Unterlagen zum Focke-Fluglabor (Focke-Windkanal) (ID 278983)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
sehr geehrte [...],
am 15.07.2024 konnten wir (der Focke-Windkanal e.V.) die in unserem [...] zur Verfügung gestellten Papiera...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...]
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen bereits aufgrund Ihres ersten Antrages vom 09.04.2024 Akteneinsicht in die betreffen...
