Liste der erfolgten Vergaben (Beschaffungen) (ID 246583)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokument mit Liste der durch diese Dienststelle durchgeführten Vergaben (Beschaffungen) seit dem Beginn der P...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir leider mitteilen, dass eine solche Liste der Vergaben (Beschaffungen) nicht vorliegt und wir Sie Ihnen nicht zur Verfügung...
Regelungen zu Entscheidungsveröffentlichungen (ID 282656)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Weisungen und Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen.
Mit freundlichen G...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Weisungen oder Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen gibt es im Land Bremen nicht. Es existieren ver...
Informationen rund um das "Projekt Court" (ID 282657)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag unserer Mandantin xx fordern wir Sie auf, uns sämtliche Informationen rund um das "Projekt Co...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx,
[...] Informationen zu einem „Projekt Court“ liegen hier nicht vor.
[...]
Mit freundlichen Grüßen
Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO (ID 299063)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auflistung der Gericht, die technisch ausgerüstet sind, eine Verhandlung im...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Ihre Anfrage vom 29.09.2020 möchte ich wie folgt beantworten:
Grundsätzlich ist jedes Gericht in der ordentlichen Gerichtsbar...
Corona Pandemie: falsche Atteste ohne medizinische Indikation (ID 299065)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es werden aktuell von einigen wenigen Ärzten aus ideologischen Gründen im Zusa...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Bremen liegen dem Justiz-Ressort keine Erkenntnisse zu anhängigen Ermittlungsverfahren gegen...
IFG-Antrag ID 163616
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.02.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt und Umweltschutzamt Bremerhaven Wurster Straße 4927580 Bremerhaven (ID 163863)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...
IFG-Antrag ID 164745
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164771
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Corona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerha...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
IFG-Antrag ID 164053
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 01.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188378
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) (ID 299066)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Verordnungen, Dokumente und sonstige Schriftstücke, die näher spezifizier...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau H.,
die Auswahl der Sachverständigen nach § 4 Absatz 3 des Transsexuellengesetzes (TSG) unterliegt grundsätzlich der richterlichen...
IFG-Antrag ID 193150
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.07.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Fischereikontrollen (ID 283073)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag BremIFG/BremUIG/VIG Fischereikontrollen
1. Die Anzahl und eine Liste der Kontrollen von Fischereibooten hinsichtlich der laut EU-Norm zugela...
Bemerkung: 1. 0 Kontrollen (BX 757 (441 kW) operiert ausschließlich von Spanien aus und BX 792 (7320 kW) wurde gerade zugelassen.
2. 0 Verstöße
3. Da 0 Verstö...
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus im Justizressort (ID 299046)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.07.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kan...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema Umgang mit Rassismus bitten Sie zunächst um Auskunft zur Gebührenpflicht. Diese ergibt...
IFG-Antrag ID 164798
Zuständige Stelle: Bremische Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164873
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Datenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folg...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
