Einführung Facharzt Notfallmedizin (ID 304327)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zu welchem Zeitpunkt wird die im Koalitionsvertrag vorgesehene Einführung des Facharztes für Notfall...
Bemerkung: Sehr geehrte/-r ...,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung, sodass ich Ihnen leider keinen genauen Zeitpunkt z...
Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz zu DSGVO-Verstößen im Zusammenhang mit dem Ratsinformationssystem (ID 304530)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren
im Rahmen einer Gemeinderatssitzung der Kommune Hüffenhardt wurde ein Vortrag zum Thema "Datenschutz und Ratsinformatio...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass ihm derzeit in der Freien Hansestadt Bremen kei...
dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und sogenannter Künstlicher Intelligenz (ID 307103)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.12.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrter Frau Senatorin Dr. Schilling,
die Ihnen unterstellten Beamten und Angestellten nutzen das Internet und damit Browser, Suchmaschinen,...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K., sehr geehrter Herr O.,
Sie haben mit unten stehender Mail einen Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) gest...
Jahresübersichten zu Maßnahmen nach § 100g StPO (Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung, Online-Durchsuchung, Verkehrsdaten und von Nutzungsdaten bei Telemediendiensten) für 2024 und 2023 (ID 311485)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Jahresübersicht zu Maßnahmen nach § 100g StPO für 2024
- Jahresübersicht zu Maßnahmen nach § 100g...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 8. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
Verträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ...,
ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Beck-Onli...
Konzept zur Erhöhung der Ausgabequote des Eingliederungstitels des Jobcenters Bremen (ID 303564)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Antwort vom 23. September 2025 in der städtischen Deputation für Arbeit auf die Frage „Werden die Mittel für Ei...
Bemerkung: Das Dokument "Details zu Maßnahme Ausweitung Investitionsgeschäft 4. Quartal 2025" vom Jobcenter Bremen wurde dem Antrag stellenden zur Verfügung gest...
Verzicht auf das Aneignungsrecht (ID 313149)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
Dienstliche Nutzung von Browsern, Suchmaschinen und KI (ID 307500)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 09.12.2025
Beschreibung:
An das
Senator für Finanzen
Anspruch auf Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz – hier: dienstliche Nutzung von Browsern, Su...
Amtsangemessene Alimentation (ID 316994)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gegenstand des Antrags ist die verfassungsrechtlich gebotene...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG)
Sehr gee...
IFG-Antrag ID 316711
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 317233
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 25.02.2026
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Verordnung über die Bestimmung der Ortsmittelpunkte im Bereich der Stadtgemeinden Bremen und BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 14.07.1981
Bremisches Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz (BremAG TierKBG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 01.07.2003
Ordnung für die Aufnahme von Kindern in die Kindergärten und Horte in der Stadtgemeinde Bremen (Aufnahmeordnung)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 30.11.1996
Ortsgesetz zur Ausführung des Kindergarten- und Hortgesetzes für das Land BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 15.06.2010
Verwaltungsvorschrift über die bauaufsichtliche Behandlung von fliegenden BautenDokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben • Verwaltungsvorschriften
Außer Kraft
Stand: 26.10.2018 Inkrafttreten: 13.02.1980
Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Jahre, LeistungsartQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22211-0011, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Jahre, AusgabenartQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22211-0013, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesländer, Stichtag (bis 31.12.2019), Art der UnterbringungQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22221-0101, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
Empfänger von Grundleistungen bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt (AsylbLG): Bundesländer, Stichtag, Geschlecht, Art der UnterbringungQuelle: www-genesis.destatis.de Datensatz ID: 22221-0111, ausgewählte Daten für Bremen
Format: CSV
